Ulrich Braig Zivilrechtliche Aspekte rettungsdienstlicher Einsätze

Zum Inhalt

Der Rettungsdienst ist von erheblicher tatsächlicher Bedeutung. Natürlich in erster Linie für alle, die auf seine Unterstützung angewiesen sind, aber auch der Rettungsdienst als Institution erfordert eine nähere Betrachtung und Auseinandersetzung in rechtlicher Hinsicht. Im Rahmen des Rettungsdienstes als Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge arbeitet eine Vielzahl von haupt- und ehrenamtlichen Helfern. Der Rettungsdienst wird sowohl durch öffentliche Hilfsorganisationen als auch durch privatwirtschaftliche Unternehmen durchgeführt, die zumindest im Ausgangspunkt unterschiedliche Zielsetzungen verfolgen und Motivationen haben können. Dabei stellen sich die tatsächlichen Abläufe und die rechtlichen Beziehungen für alle Beteiligten in der Regel alles andere als eindeutig dar. Trotz dieser offenkundig großen praktischen Bedeutung nahm sich die Rechtswissenschaft dieser Thematik bislang nur bedingt an. Dieses Buch möchte einen Beitrag zu der Diskussion leisten.

Dargestellt werden zunächst die Grundsätze der Organisation des Rettungsdienstes in Bayern. Ferner werden die Prinzipien der Zusammenarbeit der am Rettungsdienst beteiligten Personen erläutert; mit besonderem Fokus auf die Zusammenarbeit von ärztlichem und nichtärztlichem Personal. Dabei wird insbesondere das Berufsbild des Rettungsassistenten und dessen Zusammenspiel mit dem Notarzt beleuchtet.

Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Untersuchung und die rechtliche Einordnung der vertraglichen Beziehungen, die im Rahmen von Rettungseinsätzen entstehen können, sowie die Diskussion der Konstellationen, in denen es gerade nicht zu einem Vertragsschluss kommt. Da auch der Rettungsdienst, ebenso wie der ganze medizinische Sektor, seit Jahren unter besonderem Kostendruck steht, werden auch Vergütungs- und Finanzierungsfragen erörtert.

Oftmals stellt sich in der Praxis die Frage nach der Zulässigkeit von Behandlungsmaßnahmen am Notfallpatienten, insbesondere dann, wenn dieser nicht in der Lage ist, sich zu äußern oder in einen medizinischen Eingriff einzuwilligen. Es ist danach zu fragen ob und inwieweit hierbei die allgemeinen medizinrechtlichen Grundsätze aufgrund der besonderen Situation eines Notfalls zu überdenken oder gar zu modifizieren sind.

Soweit es zu Schädigungen kommt, stellt sich auch im Rahmen von rettungsdienstlichen Einsätzen die Frage nach einer Haftung der beteiligten Personen einerseits und der Trägerorganisationen andererseits. Solche Ansprüche kommen sowohl aufgrund Gesetzes als auch aufgrund vertraglicher Regeln in Betracht. Eine besondere Relevanz kommt hierbei den Grundsätzen der Amtshaftung zu.

Der Autor ist vor und während seines Studiums der Rechtswissenschaften insgesamt sieben Jahre lang haupt- und nebenberuflich im Rettungsdienst tätig gewesen und vereint sowohl juristisches Fachwissen als auch umfassende praktische Erfahrungen.