Wissenschaftliche LiteraturBGB
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Vertragsgestaltung beim Betriebsübergang
Zur Regelung der Folgen des §613a BGB zwischen bisherigem und neuem Betriebsinhaber
Die Übertragung eines Betriebs oder Betriebsteils auf einen neuen Inhaber – beispielsweise im Wege eines Unternehmenskaufs – kann einen Betriebsübergang auslösen. Es gelten dann die zwingenden Rechtsfolgen des § 613a BGB. Der neue Betriebsinhaber tritt in sämtliche Rechte und Pflichten aus den im…
BetriebsinhaberBetriebsübergangFreistellungsklauselGarantieerklärungHaftungsbegrenzungRechtswissenschaftUnternehmenskaufVertragsgestaltungVertragspartnerVertragsrecht§ 613a BGBDie Erwerbsobliegenheit der Frau im nachehelichen Unterhaltsrecht seit Inkrafttreten des BGB
Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld
Seit dem Inkrafttreten des UÄndG im Jahr 2008 sind wechselseitige Unterhaltsansprüche der geschiedenen Ehegatten nur noch unter engen Voraussetzungen gegeben. Beiden Ehegatten obliegt es nach der Scheidung, selbst für ihren eigenen Unterhalt zu sorgen. Damit sollte, neben anderen Zielen des Gesetzgebers, der…
Anforderungen an ErwerbstätigkeitBetreuungsunterhaltBGBErwerbsobliegenheitFamilienrechtKinderbetreuungsunterhaltNachehelicher UnterhaltScheidungUnterhaltsrechtsänderungsgesetz 2008Widerlegung der Eigentumsvermutung des § 1006 I 1 BGB durch gegensätzliche Erfahrungswerte
Schriften zum Zivilprozessrecht
Der weit verbreitete Irrglaube, die Zulassungsbescheinigung Teil II eines Kraftfahrzeuges diene als unmittelbarer Beweis für dessen Eigentum, setzt sich bei Pferdeeigentümern hinsichtlich einer als Annex zum Pferd übereigneten „Eigentumsurkunde“ fort: Da es sich bei dieser ebenfalls nicht um ein Traditionspapier…
BeweiswertBeweiswürdigungEigentumsurkundeEigentumsvermutungEquidenpassErfahrungssätzeFreie BeweiswürdigungIndizienPferdeeigentumPferderechtRevisionSachenrechtZivilprozessrechtErwachsenenadoption als strategisches Instrument der Unternehmensnachfolge
Interdisziplinäre Schriftenreihe „Familienunternehmen“
Das Vorhaben des Traditionsunternehmers Albert Darboven, den Erben des Jacobs-Imperiums Andreas Jacobs adoptieren zu wollen, hat ein Schlaglicht auf ein Instrument geworfen, das im Kontext der Unternehmensnachfolge von Familienunternehmen im Vergleich zu den sonstigen Nachfolgekonstruktionen wie „familieninterne“…
Bürgerliches RechtDarbovenErwachsenenadoptionFamilienunternehmenFIBER-ModellJacobsNachfolgeSittliche RechtfertigungSozio-emotionaler WertUnternehmensnachfolgeUnternehmensrechtVoraussetzungen des § 1767 I BGBAGB-Kontrolle kollektiv ausgehandelter Klauselwerke der Wirtschaft
Eine Untersuchung zu §310 Abs. 1 Satz 3 BGB
Art und Herkunft Allgemeiner Geschäftsbedingungen sind nach deutschem Recht für den Umfang ihrer Kontrolle grundsätzlich unerheblich. Eine Ausnahme bildet § 310 Abs. 1 Satz 3 BGB, der Verträge, in die die VOB/B insgesamt einbezogen sind, privilegiert und einer nur eingeschränkten AGB-Kontrolle…
ADSADSpAuslegungBerliner VereinbarungenBimcoEinbeziehungskontrolleEinheitsbedingungenERAInformationsasymmetrieInhaltskontrolleKlauselVOB/BWirtschaftsrecht§ 310 BGBDie Befristung und Begrenzung des nachehelichen Unterhalts nach § 1578b BGB
Ausgestaltung und Bewertung
Zum 1.1.2008 wurde das Unterhaltsrecht umfassend reformiert und an die sich geänderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen angepasst. Ein Schwerpunkt der Reform lag in der Stärkung der nachehelichen Eigenverantwortung der Ehegatten für den eigenen Unterhalt. Vor diesem Hintergrund sollte die Beschränkung aller…
AufstockungsunterhaltBefristung des UnterhaltsBegrenzung des UnterhaltsEhebedingte NachteileEhedauerNachehelicher UnterhaltRechtswissenschaftUnbestimmte RechtsbegriffeUnterhaltsbefristungUnterhaltsbegrenzung§ 36 EGZPO§ 1578 b BGBDie erbrechtliche Ausgleichung von Pflegeleistungen und anderen Sonderleistungen
Eine Auseinandersetzung mit §2057a BGB und dem geplanten §2057b BGB
Die Regelung des § 2057a BGB birgt ein erhebliches Potential zur Entschädigung von Sonderleistungen, insbesondere zur Entschädigung von privaten Pflegeleistungen. Bislang konnte dieses Potential in der Praxis jedoch nur in unbedeutendem Maße ausgeschöpft werden. Ursächlich hierfür sind die massiven…
AusgleichErbrechtGesetzliche ErbfolgeMiterbenPflegePflegeleistungenRechtswissenschaftSonderleistung§2057a BGBBereicherungshaftung bei rechtsgrundlosen Unterhaltsleistungen
Zum Einfluss des FamFG auf die Rückforderung überzahlten Unterhalts
In Zeiten, in denen das Scheitern von Ehen immer mehr zum traurigen Ausdruck unserer modernen Gesellschaft wird, haben Unterhaltszahlungen eine wichtige Funktion. Bei der Rückforderung von zu Unrecht erlangtem Unterhalt spielt die Bereicherungshaftung aufgrund fehlender vertraglicher Ansprüche die Schlüsselrolle.…
AbänderungsantragBereicherungsrechtDarlegungslastFamilienrechtFeststellungsantragHaftungsverschärfungLeistungsantragRückforderungsanspruchScheidungUnterhaltUnterhaltsrechtWegfall der BereicherungWirtschaftlichkeitskontrolle§ 818 Abs. 3 BGB§ 818 Abs. 4 BGBDer Irrtum bei Vertragsschluss und dessen Risiko für die Vertragspartner
Rechtsvergleichend betrachtet am Beispiel des deutschen und österreichischen Rechts, des englischen Rechts sowie des DCFR und des CESL
Studien zur Rechtswissenschaft
Die rechtliche Behandlung von Willenserklärungen, die unter dem Einfluss von Fehlvorstellungen zustande gekommen sind, ist seit langem eines der komplexesten Probleme des Vertragsrechts. Die Schwierigkeit der Materie hängt unmittelbar damit zusammen, dass verschiedene schützenswerte Interessen meist gegenläufig…
ABGBCESLDCFREigenschaftsirrtumEnglisches RechtInhaltsirrtumIrrtumsanfechtungMotivirrtumÖsterreichisches RechtRechtsvergleichungRisikoVertragspartner§ 119 BGBDie Begrenzung der Haftung von ehrenamtlich tätigen Vereinsvorständen durch § 31a BGB
Erfordernis einer gesetzlichen Regelung
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Durch Einführung § 31a in das Bürgerliche Gesetzbuch, mit dem die Haftungsbeschränkung für ehrenamtliche Vorstandsmitglieder einer gesetzlichen Regelung zugeführt werden sollte, hat der Gesetzgeber versucht, eine Regelungslücke zu schließen, zu der bis dato keine höchstrichterlichen Entscheidungen vorlagen. Die…
ArbeitsrechtEhrenamtlichHaftungHaftungsbegrenzungHaftungsrechtVereinsmitgliederVereinsrechtVereinsvorstände