Wissenschaftliche Literatur §§ 305 ff. BGB

Frederik Wesch

Material Adverse Change- und Earn-Out-Klauseln in Unternehmenskaufverträgen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Unternehmenskaufverträge finden sich in der Praxis in mannigfaltigen Gestaltungsformen und vor dem Hintergrund verschiedener rechtlicher Institute. Vielfache Verwendung finden dabei sogenannte Material-Adverse-Change- und Earn-Out-Klauseln. Derartige Klauseln sollen Sicherungsinstrumente zu Gunsten des Käufers schaffen oder aber Differenzen betreffend die Kaufpreisfindung überbrücken. Insbesondere Material-Adverse-Change-Klauseln dienen dem Käufer zur Absicherung vor…

Eva Maria Schweitzer

Zulässigkeit der Ausschlussklauseln für Vorsatz und wissentliches Handeln in der D&O-Versicherung

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Die D&O-Versicherung („Managerhaftpflicht“), die ursprünglich aus dem angelsächsischen Rechtskreis stammt, gehört mittlerweile auch in Deutschland zum Standard-Versicherungsportfolio börsennotierter und mittelständischer Unternehmen. Alle Policen sehen einen Ausschluss der Deckung bei wissentlicher oder vorsätzlicher Pflichtverletzung bzw. vorsätzlicher Schadensverursachung der Unternehmensleiter vor. Die Ausschlussklauseln, welche in verschiedenen Formulierungsvarianten…

Stefan Valperz

Der Selbstbelieferungsvorbehalt

Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Wirksamkeit

Studien zum Vertragsrecht

Die Schnelllebigkeit heutiger Märkte konfrontiert den Handel mit großen Herausforderungen. Der Händler, der von seinem Lieferanten nicht beliefert wird und dem es deshalb nicht gelingt, die verkaufte Ware seinem Abnehmer zukommen zu lassen, haftet gemäß § 276 I S. 1 BGB verschuldensunabhängig auf Schadensersatz. Einen Ausweg aus diesem Dilemma bietet der sogenannte „Selbstbelieferungsvorbehalt“. Hierbei handelt es sich um eine Klausel, welche einen Veräußerer, der von…

Henning Kluge

Widerrufsvorbehalte zur Absenkung des Arbeitsentgelts aus „wirtschaftlichen Gründen“ in vorformulierten Arbeitsverträgen

Inhaltskontrolle nach den §§307 ff. BGB

Studien zum Vertragsrecht

Widerrufsvorbehalte sind ein verbreitetes arbeitsvertragliches Gestaltungsmittel, mit denen sich der Arbeitgeber das Recht vorbehält, eine zunächst vertraglich zugesicherte Leistung später einmal nicht mehr erbringen zu müssen. Insbesondere zusätzliche Vergütungsbestandteile wie z.B. Weihnachtsgratifikationen, Jahressonderzahlungen oder die Möglichkeit der privaten Dienstwagennutzung werden häufig nur unter Vorbehalt gewärt.

Da Arbeitsverträge in der Regel vom…

Steffen Christmann

Der öffentlich-rechtliche Vertrag mit privaten Dritten im Lichte der Schuldrechtsreform

Studien zum Verwaltungsrecht

Die moderne Verwaltung ist nach wie vor Ziel des modernen Staates. Verwaltungsmodernisierung und schlanker Staat sind dabei grundlegende Schlagworte in der Verwaltungswissenschaft. Verknüpft mit der Zielsetzung, diese strukturellen Veränderungen in der Verwaltung herbeizuführen, stellt sich die Frage, ob der Verwaltung ausreichend adäquate und insbesondere belastbare Handlungsformen zur Verfügung stehen, um dieses Zieles bestmöglich zu erreichen. Der Vertrag als ein…

Sebastian Krug

Anlegerschutz bei der Emission von Schuldverschreibungen

unter besonderer Berücksichtigung der Frage der Anwendbarkeit des AGB-Rechts auf Emissionsbedingungen

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Der Emission von Schuldverschreibungen kommt erhebliche volks- und betriebswirtschaftliche Bedeutung zu. Schuldverschreibungen sind dabei durch extremen Variantenreichtum gekennzeichnet. Sie reichen bei fließenden Übergängen von klassischen Finanzierungsprodukten zur Fremdkapitalgenerierung von Unternehmen, Kreditinstituten oder der öffentlichen Hand bis hin zu hochkomplexen und hochriskannten strukturierten Produkten, bei denen das Spekulationsmotiv im Fordergrund…

Julius Wedemeyer

Die Inhaltskontrolle der Befristung von Arbeitsbedingungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit dem Begriff der Befristung assoziiert der Arbeitsrechtler an sich die Befristung des gesamten Arbeitsverhältnisses. Die Befristung ist als Instrument der Vertragsgestaltung indessen nicht nur für das gesamte Arbeitsverhältnis denkbar, sondern auch hinsichtlich einzelner Bestandteile desselben. Die Arbeitsvertragsparteien können den Inhalt des Arbeitsverhältnisses durch die Befristung flexibel gestalten, indem sie die Geltung einzelner Bedingungen des…

Verena Broer

Die arbeitsrechtliche Behandlung von Aktienoptionen als Vergütungsbestandteil

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Bedeutung von Aktienoptionsprogrammen hat in den vergangenen drei Jahrzehnten international erheblich zugenommen. Auch in Deutschland werden Aktienoptionen zunehmend nicht nur dem Topmanagement, sondern auch Mitarbeitern angeboten, die arbeitsrechtlich als Arbeitnehmer zu qualifizieren sind. Damit stellen sich erstmals auch im Zusammenhang mit Aktienoptionen verschiedene arbeitsrechtliche Fragen, insbesondere bei der Gewährung der Aktienoptionen sowie bei der…

Claudia Brendel

Nachvertragliche grenzüberschreitende Wettbewerbsverbote

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Nachvertragliche Wettbewerbsverbote bieten in der heutigen wettbewerbsorientierten Gesellschaft den Unternehmen ein effektives Instrument zum Schutz eigener Interessen, indem sie verhindern, daß ein Arbeitnehmer nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses Geschäftsgeheimnisse, Betriebsinterna oder den Kundenstamm des Unternehmens zur Konkurrenz mitnimmt.
Derartige Wettbewerbsklauseln sind heutzutage aber nicht mehr allein auf das Bundesgebiet beschränkt, sondern gelten…

Andreas Hennig

Betriebliche Übung und AGB-Kontrolle

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Auch wenn die betriebliche Übung seit gut einem Jahrhundert die Rechtsprechung und Wissenschaft beschäftigt, kann kaum eine Fragestellung in ihrem Geltungsbereich als beantwortet gelten. Der Autor setzt sich unter anderem mit der seit jeher umstrittenen Frage nach der rechtsdogmatischen Begründung der betrieblichen Übung auseinander. Gerade mit Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung der Betriebe in Deutschland wird die Tendenz deutlich, dass für immer mehr Betriebe die…