§§ 305 Ff Bgb
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Mirja Brüning
Probleme des Reisevertrags- und Reiseversicherungsrechts
– Frist des § 651g BGB, Kündigung wegen höherer Gewalt gemäß § 651j BGB, „unerwartete schwere Erkrankung“ und gerichtliche Zuständigkeit –
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Reisevertrags- und das Reiseversicherungsrecht stellen ein Rechtsgebiet mit erheblicher wirtschaftlicher Relevanz dar. Eine Reise verbindet der Urlauber häufig mit hohen Erwartungen. Entwickelt sich diese nicht wunschgemäß, ist das nicht nur für den Reisenden sehr unbefriedigend, sondern auch für den Reiseveranstalter, was umso mehr gilt, […]
Henning Kluge
Widerrufsvorbehalte zur Absenkung des Arbeitsentgelts aus „wirtschaftlichen Gründen“ in vorformulierten Arbeitsverträgen
Inhaltskontrolle nach den §§307 ff. BGB
Widerrufsvorbehalte sind ein verbreitetes arbeitsvertragliches Gestaltungsmittel, mit denen sich der Arbeitgeber das Recht vorbehält, eine zunächst vertraglich zugesicherte Leistung später einmal nicht mehr erbringen zu müssen. Insbesondere zusätzliche Vergütungsbestandteile wie z.B. Weihnachtsgratifikationen, Jahressonderzahlungen oder die […]
Frederik Wesch
Material Adverse Change- und Earn-Out-Klauseln in Unternehmenskaufverträgen
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Unternehmenskaufverträge finden sich in der Praxis in mannigfaltigen Gestaltungsformen und vor dem Hintergrund verschiedener rechtlicher Institute. Vielfache Verwendung finden dabei sogenannte Material-Adverse-Change- und Earn-Out-Klauseln. Derartige Klauseln sollen Sicherungsinstrumente zu Gunsten des Käufers schaffen oder aber Differenzen […]
Steffen Christmann
Der öffentlich-rechtliche Vertrag mit privaten Dritten im Lichte der Schuldrechtsreform
Die moderne Verwaltung ist nach wie vor Ziel des modernen Staates. Verwaltungsmodernisierung und schlanker Staat sind dabei grundlegende Schlagworte in der Verwaltungswissenschaft. Verknüpft mit der Zielsetzung, diese strukturellen Veränderungen in der Verwaltung herbeizuführen, stellt sich die Frage, ob der Verwaltung ausreichend adäquate und […]
Sebastian Krug
Anlegerschutz bei der Emission von Schuldverschreibungen
unter besonderer Berücksichtigung der Frage der Anwendbarkeit des AGB-Rechts auf Emissionsbedingungen
Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht
Der Emission von Schuldverschreibungen kommt erhebliche volks- und betriebswirtschaftliche Bedeutung zu. Schuldverschreibungen sind dabei durch extremen Variantenreichtum gekennzeichnet. Sie reichen bei fließenden Übergängen von klassischen Finanzierungsprodukten zur Fremdkapitalgenerierung von Unternehmen, Kreditinstituten oder der […]
Stefan Valperz
Der Selbstbelieferungsvorbehalt
Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Wirksamkeit
Die Schnelllebigkeit heutiger Märkte konfrontiert den Handel mit großen Herausforderungen. Der Händler, der von seinem Lieferanten nicht beliefert wird und dem es deshalb nicht gelingt, die verkaufte Ware seinem Abnehmer zukommen zu lassen, haftet gemäß § 276 I S. 1 BGB verschuldensunabhängig auf Schadensersatz. Einen Ausweg aus diesem Dilemma […]
Claudia Brendel
Nachvertragliche grenzüberschreitende Wettbewerbsverbote
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Nachvertragliche Wettbewerbsverbote bieten in der heutigen wettbewerbsorientierten Gesellschaft den Unternehmen ein effektives Instrument zum Schutz eigener Interessen, indem sie verhindern, daß ein Arbeitnehmer nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses Geschäftsgeheimnisse, Betriebsinterna oder den Kundenstamm des Unternehmens zur Konkurrenz […]
Julius Wedemeyer
Die Inhaltskontrolle der Befristung von Arbeitsbedingungen
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Mit dem Begriff der Befristung assoziiert der Arbeitsrechtler an sich die Befristung des gesamten Arbeitsverhältnisses. Die Befristung ist als Instrument der Vertragsgestaltung indessen nicht nur für das gesamte Arbeitsverhältnis denkbar, sondern auch hinsichtlich einzelner Bestandteile desselben. Die Arbeitsvertragsparteien können den Inhalt […]
Marko Bratz
Arbeitsrechtliche Besonderheiten bei der Kontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Mit der Schuldrechtsreform 2002 wurden Arbeitsverträge der verschärften richterlichen Kontrolle anhand der §§ 305 ff BGB unterstellt. Die vorliegende Untersuchung analysiert die Auswirkungen der Gesetzesnovelle. Die ersten höchstrichterlichen Entscheidungen zur AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht werden kritisch beleuchtet. [...]
Eva Maria Schweitzer
Zulässigkeit der Ausschlussklauseln für Vorsatz und wissentliches Handeln in der D&O-Versicherung
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Die D&O-Versicherung („Managerhaftpflicht“), die ursprünglich aus dem angelsächsischen Rechtskreis stammt, gehört mittlerweile auch in Deutschland zum Standard-Versicherungsportfolio börsennotierter und mittelständischer Unternehmen. Alle Policen sehen einen Ausschluss der Deckung bei wissentlicher oder vorsätzlicher Pflichtverletzung bzw. […]