Dissertation: Anlegerschutz bei der Emission von Schuldverschreibungen

Anlegerschutz bei der Emission von Schuldverschreibungen

unter besonderer Berücksichtigung der Frage der Anwendbarkeit des AGB-Rechts auf Emissionsbedingungen

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht, Band 14

Hamburg 2010, 306 Seiten
ISBN 978-3-8300-5078-0

AGB, AGB-Kontrolle, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Anlageberatung, Anlegerschutz, Anleihebedingungen, Emissionsbedingungen, Inhaberschuldverschreibung, Inhaltskontrolle, Kapitalmarktrecht, Prospekthaftung, Rechtswissenschaft, Schuldverschreibung, Wertpapierhandelsgesetz, Wertpapierprospektgesetz, Wirtschaftsrecht, WpHG, WpPG, Zertifikate, §§ 305 ff. BGB

Zum Inhalt

Der Emission von Schuldverschreibungen kommt erhebliche volks- und betriebswirtschaftliche Bedeutung zu. Schuldverschreibungen sind dabei durch extremen Variantenreichtum gekennzeichnet. Sie reichen bei fließenden Übergängen von klassischen Finanzierungsprodukten zur Fremdkapitalgenerierung von Unternehmen, Kreditinstituten oder der öffentlichen Hand bis hin zu hochkomplexen und hochriskannten strukturierten Produkten, bei denen das Spekulationsmotiv im Fordergrund steht.

Wichtige Fragen des Anlegerschutzes sind dabei trotz der immensen praktischen Bedeutung sowohl für Emittenten als auch für Investoren ungeklärt und werfen erhebliche Schwierigkeiten und Rechtsunsicherheiten auf. Die Studie hat die rechtlichen Vorgaben, die den Anlegerschutzes bei der Emission von Schuldverschreibungen prägen, zum Untersuchungsgegenstand und soll dazu beitragen, die offenen Rechtsfragen einer tragfähigen Lösung zuzuführen. Sie beinhaltet zunächst eine umfangreiche Analyse des Anlegerschutzes durch das in jüngerer Zeit erheblich reformierte Kapitalmarktrecht, wobei auch die Auswirkungen des am 04.08.2009 verkündeten Schuldverschreibungs- und Falschberatungsgesetzes berücksichtigt wurden. Untersucht werden die Aspekte der Prospektpublizität, der Prospekthaftung und der Anlageberatung unter Berücksichtigung der Wohlverhaltensregeln des WpHG. Im Anschluss daran wird ausführlich der hochumstrittenen und in der Praxis zu besonderer Verunsicherung führenden Frage nachgegangen, ob und ggf. mit welchen Konsequenzen Emissionsbedingungen einer AGB-Kontrolle unterliegen. Dabei wird auch die bisher kaum beachtete Thematik untersucht, ob bzw. inwieweit die kapitalmarktrechtlichen Anlegerschutzvorschriften geeignet sind, auf die Beantwortung der AGB-rechtlichen Fragestellung Einfluss zu nehmen.



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