Wissenschaftliche Literatur Arbeitsentgelt

Patrick Jost

Das Insolvenzgeld und seine Vorfinanzierung

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Bei der Insolvenzgeldvorfinanzierung handelt es sich um die von vorläufigen Insolvenzverwaltern praktizierte Finanzierung von Arbeitsentgelten im Insolvenzeröffnungsverfahren unter Nutzung der Sozialleistung Insolvenzgeld.

Nach Darstellung der Entstehungsgeschichte des dem Insolvenzgeld vorangehenden Konkursausfallgeldes als Reaktion auf die immer unzureichendere Sicherung von Arbeitsentgeltansprüchen unter der Konkursordnung sowie der unionsrechtlichen…

Arietta von Stechow

Der Betriebsrat und das Mindestlohngesetz

Möglichkeiten zur Einflussnahme auf die Einführung und Durchsetzung des gesetzlichen Mindestlohns im Betrieb

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit dem Mindestlohngesetz hat der Gesetzgeber erstmalig eine gesetzliche Lohnuntergrenze geschaffen. Seitdem sind verschiedene Fragestellungen zum Umgang mit dem Mindestlohngesetz Gegenstand juristischer Literatur und arbeitsgerichtlicher Entscheidungen. Der Schwerpunkt lag bislang ausschließlich auf den individualrechtlichen Fragestellungen. Ungeklärt sind indes die kollektivrechtlichen Folgen. Für den Betriebsrat von Interesse ist es jedoch, welche Möglichkeiten ihm…

Marlies Möller

Der Anspruch auf angemessene Vergütung bei Individualvereinbarungen im primären Urhebervertragsrecht

Ein Beitrag zur Auslegung von § 32 Abs. 1 S. 3, Abs. 2 S. 2 UrhG

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Angemessenheit der Vergütung ist ein für die Praxis sehr relevantes Thema. Täglich stellt sich die Frage nach dem redlichen Preis in der urheberrechtlichen Kautelarjurisprudenz, sowohl in der Anwaltschaft als auch in Unternehmen. In anderen zivilrechtlichen Bereichen sind die rechtlichen Vorgaben der Vergütung auf das Übliche oder Taxmäßige begrenzt.

Bei dem urheberrechtlichen Anspruch hat die Rechtswissenschaft auch die Redlichkeit zu beachten. Hier können…

Henning Kluge

Widerrufsvorbehalte zur Absenkung des Arbeitsentgelts aus „wirtschaftlichen Gründen“ in vorformulierten Arbeitsverträgen

Inhaltskontrolle nach den §§307 ff. BGB

Studien zum Vertragsrecht

Widerrufsvorbehalte sind ein verbreitetes arbeitsvertragliches Gestaltungsmittel, mit denen sich der Arbeitgeber das Recht vorbehält, eine zunächst vertraglich zugesicherte Leistung später einmal nicht mehr erbringen zu müssen. Insbesondere zusätzliche Vergütungsbestandteile wie z.B. Weihnachtsgratifikationen, Jahressonderzahlungen oder die Möglichkeit der privaten Dienstwagennutzung werden häufig nur unter Vorbehalt gewärt.

Da Arbeitsverträge in der Regel vom…

Mareike E. Ullmann

Länderstrafvollzugsgesetze im Vergleich

Eine Analyse auf der Grundlage der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin knüpft an die sog. Föderalismusreform vom 01.09.2006 an, nach welcher die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug von der konkurrierenden Gesetzgebung des Bundes auf die ausschließliche Gesetzgebung der Länder überging. Nur wenige Staatsrechtler oder Politiker befürworteten diesen Übergang, während sich ein Großteil der Strafrechtswissenschaftler, Strafvollzugsrechtler und Kriminologen gegen diese Verlagerung aussprach. Diese sahen die Gefahr eines sog.…

Verena Steenfatt

Der strafrechtliche Schutz des Arbeitnehmers vor einer Beschäftigung unter ungünstigen Arbeitsbedingungen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin untersucht umfassend die strafrechtlichen Schutzmechanismen für deutsche und ausländische Arbeitnehmer vor einer Beschäftigung unter ungünstigen Arbeitsbedingungen. Dabei geht die Autorin zunächst auf die zivilrechtlichen Schutzmechanismen ein, um darauf aufbauend die strafrechtliche Sanktionierung zu untersuchen.

Hinsichtlich des zivilrechtlichen Schutzes des Arbeitnehmers, insbesondere vor der Gewährung eines auffällig niedrigen Arbeitsentgelts, gibt…

Doreen Humbert

Staatliche Regelungsbefugnisse für Arbeitsentgelte und -bedingungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die normative Tarifwirkung tritt nur zugunsten der beiderseits "Tarifgebundenen" ein. Zwar wird dieses Ergebnis in der Arbeitswirklichkeit durch mannigfaltiges "Überwirken" der tarifautonomen Regelungen auf die Arbeitsverhältnisse nicht organisierter Arbeitnehmer durch individualvertragliche Bezugnahmeklauseln relativiert - dennoch aber ist festzustellen, dass die durch Art. 9 Abs. 3 GG gewährleistete Tarifautonomie quasi "systembedingt" gewisse Lücken offen lässt. Hier…

Doreen Verena Broer

Die arbeitsrechtliche Behandlung von Aktienoptionen als Vergütungsbestandteil

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Bedeutung von Aktienoptionsprogrammen hat in den vergangenen drei Jahrzehnten international erheblich zugenommen. Auch in Deutschland werden Aktienoptionen zunehmend nicht nur dem Topmanagement, sondern auch Mitarbeitern angeboten, die arbeitsrechtlich als Arbeitnehmer zu qualifizieren sind. Damit stellen sich erstmals auch im Zusammenhang mit Aktienoptionen verschiedene arbeitsrechtliche Fragen, insbesondere bei der Gewährung der Aktienoptionen sowie bei der…

Doreen Jan Holger Pattberg

Die strafrechtliche Verantwortlichkeit des Directors einer englischen Limited in Krise und Insolvenz

Strafrecht in Forschung und Praxis

Nach den zur Zuzugsfreiheit von Gesellschaften ergangenen Urteilen des Europäischen Gerichtshofs, wonach EU-ausländische Kapitalgesellschaften in jedem europäischen Mitgliedstaat als solche anzuerkennen sind, greifen deutsche Unternehmensgründer bei der Rechtsformwahl verstärkt auch auf die englische private company limited by shares - kurz Limited - zurück. Diese erscheint im Vergleich zur deutschen GmbH wegen ihres schnellen, einfachen und kostengünstigen…

Doreen Tim Franken

Die Vergütung mittels Aktienoptionen aus arbeitsrechtlicher Sicht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Während Aktienoptionen bei amerikanischen Unternehmen und internationalen Konzernen schon seit den fünfziger Jahren einen festen Bestandteil der Unternehmenskultur bildeten, haben sie in Deutschland erst Ende der neunziger Jahre an Bedeutung gewonnen. Erst durch die zunehmende Ausrichtung der Unternehmens- und Konzernziele am Shareholder-Value und den Boom an den Aktienmärkten rückten Aktienoptionen auch hierzulande als Form der Mitarbeiterbeteiligung und langfristige…