Wissenschaftliche Literatur Kommunal
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Jan Stemplewski
Die kommunale Kreditaufnahme in Nordrhein-Westfalen
Obwohl täglich von kommunalen Schulden zu lesen ist, sind die Rechtsfragen kommunaler Kreditaufnahme bislang nur in Werken mit Handreichungscharakter behandelt worden. Nachdem vor einigen Jahren in Nordrhein-Westfalen und in einer Reihe weiterer Länder Formen der doppelten Buchführung eingeführt worden sind, ist das Thema der kommunalen Fremdfinanzierung nicht allein wegen seiner großen praktischen Bedeutung von Interesse. Es stellt sich die Frage, warum die maßgeblichen…
DoppikHaushaltsausgleichIntergenerative GerechtigkeitInvestitionskreditKameralistikKassenkreditKommunale KreditaufnahmeKommunaler HaushaltKommunalkreditKommunalrechtKommunalverschuldungKreditfinanzierungLiquiditätskreditNeues Kommunales FinanzmanagementNKFÖffentliches WirtschaftsrechtVerwaltungsrechtVeronika Maria Koch
Rekommunalisierung von Versorgungsleistungen
Inhouse-Geschäfte und der steuerliche Querverbund kommunaler Holdinggesellschaften auf dem Prüfstand des Europäischen Beihilfenrechts
Studien zur Rechtswissenschaft
Weil die Inhouse-Vergabe erlaubt, einen Auftrag an ein kommunales Unternehmen ohne ein öffentliches Ausschreibungsverfahren zu vergeben, ist diese Vergabeform das wesentliche Instrument, mit dem kommunale Gebietskörperschaften Rekommunalisierungsvorhaben durchsetzen.
Trotz vergaberechtlicher Zulässigkeit muss aber auch das Europäische Beihilfenrecht beachtet werden. Dieses ist aufgrund seines Charakters als Primärrecht höherrangig und schlägt bereits bei einer…
DaseinsvorsorgeEuropäisches BeihilfenrechtHoldinggesellschaftenHoldingsgesellschaftInhouse-VergabeKörperschaftssteuerkommunaler QuerverbundOrganschaftRekommunalisierungVerdeckte GewinnausschüttungVergabemodernisierungsreformVergaberechtVersorgungsleistungenManuel Feller
Das Kommunale Finanzierungssystem
Unter besonderer Berücksichtigung des kommunalen Steuerfindungsrechts
Der Staatshaushalt im Allgemeinen aber gerade auch Kommunen im Besonderen leiden trotz hoher Steuereinnahmen der letzten Jahre zuweilen unter erheblichen finanziellen Schwierigkeiten. Demografischer Wandel, steigende Sozialausgaben und stets auftretende konjunkturelle Abschwünge führen zu einem Missverhältnis von verfügbaren Finanzmitteln, insbesondere Steuern, und zu erfüllende Verpflichtungen. Dies wird zum Anlass genommen, die Finanzierungsmöglichkeiten von Kommunen…
BettensteuerFinanzausgleichFinanzierungssystemFinanzrechtFinanzverfassungsrechtKommunale FinanzhoheitKommunalrechtKulturförderabgabeÖffentliches RechtÖrtliche Verbrauch- und AufwandsteuernSteuereinnahmenSteuerfindungsrechtPeter Gronwald
Strategisches Ergebnis- und Risikomanagement innerhalb des neuen kommunalen Finanzmanagements
Das als großes Hindernis für eine zeitgemäße Steuerung bezeichnete System der Kameralistik ist oder wird in vielen Kommunen zugunsten der doppelten Buchführung abgeschafft. Derzeit steht jedoch neben der Bearbeitung der Problemfelder im Rahmen der Einführung eher das operative Instrumentarium der neuen Rechnungslegung im Vordergrund. Das neue kommunale Steuerungssystem soll jedoch über die Nutzung als rein operatives Instrument hinaus gehen. Die kommunale Finanzpolitik…
BankenBarwertige und periodische SteuerungControllingDebt-ManagementDoppikErgebnismanagementKommunale RisikotragfähigkeitKommunales ControllingKommunales FinanzmanagementLiquiditäts- und ZinsrisikosteuerungNeues Kommunales FinanzmanagementNeues Kommunales Rechnungs- und SteuerungssystemNKFNKRSRisikomanagementStrategiesimulationStrategisches ManagementTom Tenostendarp
Zur Äußerungsfreiheit kommunaler Wahlbeamter
Das Recht der kommunalen Wahlbeamten ist durch das Kommunalrecht und das Beamtenrecht gleichermaßen geprägt. Die herausgehobene Funktion der Wahlbeamten bringt regelmäßig Abgrenzungsfragen in verschiedenen Regelungsbereichen sowie zahlreiche Rechtsprobleme mit sich.
In diesem Werk werden anhand der bisherigen Literatur und Rechtsprechung Linien zur Einordnung privater und amtlicher Äußerung kommunaler Wahlbeamter aufgezeigt. Hierfür werden Maßstäbe entwickelt…
Abgrenzung amtliche/private SphäreÄußerungsfreiheitÄußerungsrechtBeamtenrechtBürgermeisterDemokratische LegitimationGrenzgänger zwischen Politik und VerwaltungHergebrachte Grundsätze des BeamtenrechtsKommunale WahlbeamteKommunalrechtNeutralitätsgebotPolitische TreuepflichtSachlichkeitsgebotUnparteilichkeitVerhältnismäßigkeitsprinzipWahlbeamteMarten Waller
„Neue Energie“ für die kommunale Selbstverwaltung
Kommunale Daseinsvorsorge und (Re-) Kommunalisierung im Zeichen der Energiewende
Der Klimawandel und die weltweit steigende Nachfrage nach Energie stellt die Gesellschaft vor neue Herausforderungen. Dabei gilt es, eine sichere, umweltschonende und dennoch bezahlbare Energieversorgung zu gewährleisten. Die Bundesrepublik Deutschland hat sich, nicht zuletzt unter dem Eindruck des Reaktorunfalls im japanischen Atomkraftwerk Fukushima 2011, diesen Zielen politisch verschrieben und eine nationale Energiewende eingeläutet. [...]
DaseinsvorsorgeEnergierechtEnergieumweltrechtEnergieversorgerEnergieversorgungsunternehmenEnergiewendeErneuerbare EnergieKommunale SelbstverwaltungKommunalrechtRekommunalisierungSebastian Riemenschneider
Evaluation der Reform der kommunalen Rechnungslegung in NRW
Befragung kommunaler Mandatsträger und Analyse von Abschlüssen ausgewählter Gemeinden
Schriften zum Betrieblichen Rechnungswesen und Controlling
Die hohe Verschuldung der öffentlichen Haushalte der Bundesrepublik Deutschland hat zu einer Diskussion über die Ungerechtigkeit dieser Lastenverschiebung auf zukünftige Generationen geführt. Ein nicht unerheblicher Anteil am Ausmaß der öffentlichen Verschuldung wird den Unzulänglichkeiten des kameralen Haushalts- und Rechnungswesens zugesprochen. Als Resultat dieser Diskussion hat sich der nordrhein-westfälische Landesgesetzgeber im Jahr 2004 dazu entschieden, mit dem…
DoppikKameralistikKommunale BilanzanalyseKommunale RechnungslegungNeues Kommunales FinanzmanagementNKFÖffentliches HaushaltswesenÖffentliches RechnungswesenBenedikt Schreiner
Die Haftung im Zweckverband
Interkommunales Kooperationsrecht, Kommunalrecht und Gesellschaftsrecht
Der Zweckverband ist die bedeutendste Rechtsform der interkommunalen Kooperation. Die Beteiligten – der Zweckverband selbst, seine Mitglieder, Gründer, Beitretende, Organe etc. – sind dabei mit Haftungsfragen rund um den Zweckverband konfrontiert.
Der Autor untersucht das Haftungssystem des Zweckverbandes. Das Werk beginnt mit der Haftung des Zweckverbandes und der Mitglieder. Anschließend wird die Innen- und Außenhaftung der Organe des…
Außen- und InnenhaftungGesellschaftsrechtHaftungInterkommunale ZusammenarbeitKommunalrechtKooperationKooperationsrechtOrganhaftungRechtswissenschaftVerbandsratVerbandsversammlungVerbandsvorsitzenderZweckverbandReinhard Northoff
Zulässigkeit kommunaler unternehmerischer Tätigkeit im Ausland
nach der Gemeindeordnung des Landes NRW
Der Verfasser untersucht am Beispiel der sich in neuerer Zeit rasant ändernden Rechtslage in Nordrhein-Westfalen Fragen des kommunalen Wirtschaftsrechts, das unter Stichworten wie „privat vor Staat“ oder „schlanker Staat“ oder „Unternehmen Stadt“ sich zunehmender Aufmerksamkeit erfreut. Kommunale Gebietskörperschaften sehen sich nicht selten einem politischen Druck ausgesetzt, vielfältige Marktbereiche durch eigene unternehmerische Tätigkeit selbst abzudecken. Dies…
DaseinsvorsorgeEuropäische Charta der kommunalen SelbstverwaltungEuroparechtKommunale GebietskörperschaftenKommunales WirtschaftsrechtKommunalrechtKommunalwirtschaftRechtswissenschaftSelbstverwaltungsgarantieUnternehmen StadtVerwaltungsrechtChristian Nordholtz
Das Niedersächsische Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit
Studien zur Rechtswissenschaft
Kooperationen haben in der heutigen Kommunalpraxis einen hohen Stellenwert. Sie gelten derzeit als einer der wichtigsten Handlungsansätze für Reformen auf der Kommunal- und Landesebene.
In Niedersachsen ist das als Landesrecht fortgeltende Reichszweckverbandsgesetz (RZVG) vom 7. Juli 1939 relativ spät durch eine eigenständige landesrechtliche Regelung ersetzt worden. Erst im Jahre 2004 trat das Niedersächsische Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit (NKomZG) an…
AnstaltGesellschaftsrechtInterkommunale ZusammenarbeitKommunale KooperationKommunales KooperationsrechtKommunalrechtKooperationNiedersächsisches Gesetz über die kommunale ZusammenarbeitNKomZGÖffentliches WirtschaftsrechtRechtswissenschaftZweckverbandZweckvereinbarung