Wissenschaftliche LiteraturKommunalJura
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Veronika Maria Koch
Rekommunalisierung von Versorgungsleistungen
Inhouse-Geschäfte und der steuerliche Querverbund kommunaler Holdinggesellschaften auf dem Prüfstand des Europäischen Beihilfenrechts
Studien zur Rechtswissenschaft
Weil die Inhouse-Vergabe erlaubt, einen Auftrag an ein kommunales Unternehmen ohne ein öffentliches Ausschreibungsverfahren zu vergeben, ist diese Vergabeform das wesentliche Instrument, mit dem kommunale Gebietskörperschaften Rekommunalisierungsvorhaben durchsetzen. [...]
DaseinsvorsorgeEuropäisches BeihilfenrechtHoldinggesellschaftenHoldingsgesellschaftInhouse-VergabeKörperschaftssteuerkommunaler QuerverbundOrganschaftRekommunalisierungVerdeckte GewinnausschüttungVergabemodernisierungsreformVergaberechtVersorgungsleistungenJan Stemplewski
Die kommunale Kreditaufnahme in Nordrhein-Westfalen
Obwohl täglich von kommunalen Schulden zu lesen ist, sind die Rechtsfragen kommunaler Kreditaufnahme bislang nur in Werken mit Handreichungscharakter behandelt worden. Nachdem vor einigen Jahren in Nordrhein-Westfalen und in einer Reihe weiterer Länder Formen der doppelten Buchführung eingeführt worden sind, ist…
DoppikHaushaltsausgleichIntergenerative GerechtigkeitInvestitionskreditKameralistikKassenkreditKommunale KreditaufnahmeKommunaler HaushaltKommunalkreditKommunalrechtKommunalverschuldungKreditfinanzierungLiquiditätskreditNeues Kommunales FinanzmanagementNKFÖffentliches WirtschaftsrechtVerwaltungsrechtMarten Waller
„Neue Energie“ für die kommunale Selbstverwaltung
Kommunale Daseinsvorsorge und (Re-) Kommunalisierung im Zeichen der Energiewende
Der Klimawandel und die weltweit steigende Nachfrage nach Energie stellt die Gesellschaft vor neue Herausforderungen. Dabei gilt es, eine sichere, umweltschonende und dennoch bezahlbare Energieversorgung zu gewährleisten. Die Bundesrepublik Deutschland hat sich, nicht zuletzt unter dem Eindruck des Reaktorunfalls…
DaseinsvorsorgeEnergierechtEnergieumweltrechtEnergieversorgerEnergieversorgungsunternehmenEnergiewendeErneuerbare EnergieKommunale SelbstverwaltungKommunalrechtRekommunalisierungManuel Feller
Das Kommunale Finanzierungssystem
Unter besonderer Berücksichtigung des kommunalen Steuerfindungsrechts
Der Staatshaushalt im Allgemeinen aber gerade auch Kommunen im Besonderen leiden trotz hoher Steuereinnahmen der letzten Jahre zuweilen unter erheblichen finanziellen Schwierigkeiten. Demografischer Wandel, steigende Sozialausgaben und stets auftretende konjunkturelle Abschwünge führen zu einem Missverhältnis von…
BettensteuerFinanzierungssystemFinanzrechtKommunale FinanzhoheitKommunalrechtKulturförderabgabeÖffentliches RechtÖrtliche Verbrauch- und AufwandsteuernSteuerfindungsrechtTom Tenostendarp
Zur Äußerungsfreiheit kommunaler Wahlbeamter
Das Recht der kommunalen Wahlbeamten ist durch das Kommunalrecht und das Beamtenrecht gleichermaßen geprägt. Die herausgehobene Funktion der Wahlbeamten bringt regelmäßig Abgrenzungsfragen in verschiedenen Regelungsbereichen sowie zahlreiche Rechtsprobleme mit sich.
In diesem Werk werden anhand der…
Abgrenzung amtliche/private SphäreÄußerungsfreiheitÄußerungsrechtBeamtenrechtBürgermeisterDemokratische LegitimationGrenzgänger zwischen Politik und VerwaltungHergebrachte Grundsätze des BeamtenrechtsKommunale WahlbeamteKommunalrechtNeutralitätsgebotPolitische TreuepflichtSachlichkeitsgebotUnparteilichkeitVerhältnismäßigkeitsprinzipWahlbeamteFrank Els
Kommunale Daseinsvorsorge in Belgien und Deutschland
Zugleich eine Darstellung zu den staats- und verwaltungsrechtlichen Grundlagen kommunalen Wirkens im Bundesstaat
Unser dezentral ausgelegter Staatsaufbau weist den Städten und Gemeinden ein weites und wichtiges Aufgabenspektrum zu. So sind sie es, die in erster Linie die für die Bevölkerung wichtigen Aufgaben der Daseinsvorsorge erbringen. Ihr Tätigkeitsfeld reicht von der Strom- und Wasserversorgung über die…
BelgienDaseinsvorsorgeEuregioKommunale DienstleistungKommunalrechtÖffentliches RechtRechtsvergleichRechtswissenschaftVerwaltungsrechtFrederik Heinz
Die Verfassungstreue kommunaler Wahlbeamter
Studien zur Rechtswissenschaft
Darf man einen Verfassungsfeind von Bürgermeister- und Landratswahlen ausschließen? Darf dabei seine Parteizugehörigkeit ein Kriterium sein? Muss man aufgrund des Demokratieprinzips einen Verfassungsfeind an der Spitze einer kommunalen Körperschaft sogar tolerieren?
Diese und weitere Fragen an der…
BeamtenrechtBVerfGDemokratieprinzipKommunale WahlbeamteKommunalrechtParteienprivilegPraktische KonkordanzRadikalenbeschlussRechtsextremismusVerfassungsfeindliche ParteienVerfassungsrechtVerfassungsschutzVerfassungstreueWahlausschussWahlbeamteBenedikt Schreiner
Die Haftung im Zweckverband
Interkommunales Kooperationsrecht, Kommunalrecht und Gesellschaftsrecht
Der Zweckverband ist die bedeutendste Rechtsform der interkommunalen Kooperation. Die Beteiligten – der Zweckverband selbst, seine Mitglieder, Gründer, Beitretende, Organe etc. – sind dabei mit Haftungsfragen rund um den Zweckverband konfrontiert.
Der Autor untersucht das Haftungssystem des…
Außen- und InnenhaftungGesellschaftsrechtHaftungInterkommunale ZusammenarbeitKommunalrechtKooperationKooperationsrechtOrganhaftungRechtswissenschaftVerbandsratVerbandsversammlungVerbandsvorsitzenderZweckverbandBastian Hirsch
Die Anordnungsbefugnis des § 1 VOB/B im Verhältnis zum kommunalen Vertretungsrecht
Eine Untersuchung der kommunalrechtlichen Vorschriften für Verpflichtungserklärungen im Zusammenhang mit den Anordnungsrechten des privaten Baurechts
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Gemeinden sind häufig Auftraggeber von Bauleistungen. Hierbei sind sie an die Regeln des privaten Baurechts, des allgemeinen Zivilrechts und des Kommunalrechts gebunden. Als öffentlicher Auftraggeber sind die Gemeinden insbesondere zur Anwendung der VOB/B verpflichtet. Die Anordnungsrechte des § 1 Abs. 3 und 4…
AnodnungsbefugnisBauleistungBaurechtBausollBürgermeisterFormvorschriftGemeindeKommunalrechtRechtswissenschaftVerpflichtungserklärungVertragsrechtVertretungsrecht§ 1 VOB/BReinhard Northoff
Zulässigkeit kommunaler unternehmerischer Tätigkeit im Ausland
nach der Gemeindeordnung des Landes NRW
Der Verfasser untersucht am Beispiel der sich in neuerer Zeit rasant ändernden Rechtslage in Nordrhein-Westfalen Fragen des kommunalen Wirtschaftsrechts, das unter Stichworten wie „privat vor Staat“ oder „schlanker Staat“ oder „Unternehmen Stadt“ sich zunehmender Aufmerksamkeit erfreut. Kommunale…
DaseinsvorsorgeEuropäische Charta der kommunalen SelbstverwaltungEuroparechtKommunale GebietskörperschaftenKommunales WirtschaftsrechtKommunalrechtKommunalwirtschaftRechtswissenschaftSelbstverwaltungsgarantieUnternehmen StadtVerwaltungsrecht