Wissenschaftliche LiteraturKommunalJura
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Das Niedersächsische Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit
Studien zur Rechtswissenschaft
Kooperationen haben in der heutigen Kommunalpraxis einen hohen Stellenwert. Sie gelten derzeit als einer der wichtigsten Handlungsansätze für Reformen auf der Kommunal- und Landesebene.
In Niedersachsen ist das als Landesrecht fortgeltende Reichszweckverbandsgesetz (RZVG) vom 7. Juli 1939 relativ spät…
AnstaltGesellschaftsrechtInterkommunale ZusammenarbeitKommunale KooperationKommunales KooperationsrechtKommunalrechtKooperationNiedersächsisches Gesetz über die kommunale ZusammenarbeitNKomZGÖffentliches WirtschaftsrechtRechtswissenschaftZweckverbandZweckvereinbarungDurchsetzung und Vollstreckung von Forderungen gegen die öffentliche Hand
Studien zur Rechtswissenschaft
Derzeit ist die finanzielle Lage der öffentlichen Hand in Deutschland so gut wie lange nicht mehr. Dennoch kommt es zu einer immer stärker werdenden Spreizung von finanzstarken und finanzschwachen Kommunen. Finanzschwache Kommunen geraten gerade vor dem Hintergrund immer stärker wachsender Kassenkreditschulden in…
DurchsetzungInsolvenzverfahren KommuneKassenkreditKommunales InsolvenzverfahrensrechtKommunale ZahlungsunfähigkeitKommunalverschuldungKomunale InsolvenzMoratoriumÖffentliche HandÖffentliche VerschuldungRechtswissenschaftSchuldenschnittVollstreckungZahlungsnotstandCompliance zur Vermeidung von Amtsträgerstrafbarkeit bei öffentlichen Unternehmen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Privatwirtschaft und das Handeln der öffentlichen Hand sind heute eng miteinander verknüpft. Im Rahmen verschiedener Privatisierungsarten wird die öffentliche Hand auch durch privatrechtlich organisierte Unternehmen tätig. Diese privatrechtlich organisierten öffentlichen Unternehmen, die zumeist in der Form der…
AmtsträgerstrafbarkeitAufsicht und KontrolleBestechlichkeitBestechungComplianceCompliancemaßnahmenEigengesellschaftErmessenGeschäftsführerKommunale GmbHÖffentliche UnternehmenStrafrechtVerleitung eines UntergebenenVermeidungMarktuntersuchung und Branchendialog im kommunalen Wirtschaftsrecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Vorschriften zu Marktuntersuchungen und zum Dialog der Kommunen mit den Wettbewerbern haben sich in den Gemeindeordnungen mehr und mehr durchgesetzt. Das Buch gibt – soweit ersichtlich – erstmalig in dieser Form einen Überblick über die geltenden Regelungen im deutschen Kommunalrecht. Es erläutert die…
Artikel 28 Abs. 2 GGBranchendialogDrittschutzEuroparechtGesellschaftsrechtInteressenbekundungsverfahrenKommunalrechtKommunalwirtschaftliche BestätigungKommunalwirtschaftsrechtMarktanalyseMarkterkundungÖffentliches RechtSchrankentriasSelbstverwaltungsgarantieDer Ausverkauf kommunalen Wohneigentums; ein Verstoß gegen staatliche Gewährleistungsverantwortung?
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Autor befasst sich im Kern mit der Fragestellung, ob dem Staat, und insbesondere den Kommunen, eine Pflicht zur Versorgung der Bevölkerung mit Wohnraum zukommt.
Den gedanklichen Ausgangspunkt lieferte der um die Jahrtausendwende durch die Städte Berlin, Dresden, Hamburg, Jena, Kiel und Nürnberg…
GewährleistungsverantwortungKommunale SelbstverwaltungsgarantieSozialstaatsprinzipVerkauf Kommunaler WohnungsbeständeWohneigentumWohnungsmärkteWohnungspolitikWohnungssituation in DeutschlandWohnungsversorgungAuswirkungen von Privatisierungen auf die kommunale Wirtschaftspolitik
In der Finanz- und Wirtschaftskrise standen zwei Fragen besonders im Mittelpunkt. Erstens: Kann und soll die öffentliche Hand durch ihre Wirtschaftspolitik die ökonomische Entwicklung beeinflussen? Zweitens: Welche Möglichkeiten gibt es, die Überschuldung öffentlicher Haushalte zurückzufahren? [...]
DaseinsvorsorgeEntschuldungEurokriseFinanzkriseKommunale SelbstverwaltungKommunale WirtschaftsförderungPrivatisierungPrivatisierungsvertragSchuldenkriseSelbstentmachtungRechtsformalternativen kommunaler Unternehmenstätigkeit
Eine Untersuchung des geltenden Organisationsrechts im Hinblick auf die Vereinbarkeit mit verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Prinzipien
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Autorin befasst sich mit der Thematik kommunaler Wirtschaftstätigkeit. Im Vordergrund steht die Darstellung des Konflikts zwischen den verfassungsrechtlichen Bindungen der jeweiligen Hoheitsträger und der angestrebten unternehmerischen Flexibilität. Daneben wird die Frage der Grundrechtsträgerschaft kommunal…
GesellschaftsrechtGrundrechtsfähigkeitGrundrechtsträgerschaftKommunalrechtKommunalunternehmenÖffentliche UnternehmenPrivatisierungVerwaltungsgesellschaftsrechtVerwaltungsrechtWirkungen von Rücknahme und Widerruf kommunalaufsichtlicher Vertragsgenehmigungen
Viele Gemeinden haben durch stete Erhöhung ihrer festen Ausgaben immer geringere Spielräume, größere Maßnahmen und Investitionen zu finanzieren. Dem versuchen sie zu begegnen durch die Wahl alternativer Finanzierungsformen unter Einschaltung Privater. Dadurch werden zum einen finanzielle Belastungen in die Zukunft…
GenehmigungsvorbehaltKommunalaufsichtKommunalrechtKreditähnliche RechtsgeschäftePrivatrechtsgestaltender VerwaltungsaktRechtswissenschaftRücknahmeVertragsgenehmigungWiderrufDie Verzonung von Aufgaben, Zuständigkeiten, Kompetenzen und Befugnissen
Grenzen der legislativen Gestaltungsmacht auf kommunaler Ebene
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Tobias Eggers beschäftigt sich mit den Vorgaben für den Landesgesetzgeber bei Entziehung oder Zuordnung von Aufgaben von bzw. zu kommunalen Körperschaften oder der Übertragung von einer kommunalen Körperschaft auf eine andere. Die Studie soll helfen, das Verhältnis der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie des…
FöderalismusreformGrundgesetzKommunalverfassungsrechtLandesverfassungOrganisationsrechtRastede-EntscheidungRechtswissenschaftSelbstverwaltungsgarantienStaatsorganisationsrechtVerfassungsrechtVerzonungRechtliche Steuerungsmöglichkeiten für die Errichtung und Ausgestaltung von Spielhallen
Die Studie setzt sich mit den rechtlichen Steuerungsmöglichkeiten von Spielhallenansiedlungen unter den Aspekten des Unions-, Verfassungs-, Bundes-, Landes- und Kommunalrechtes auseinander. Berücksichtigung finden in diesem Zusammenhang betriebswirtschaftliche, städtebauliche und soziologische Aspekte sowie die…
BauplanungsrechtEUV-DienstleistungsfreiheitGewerberechtGlücksspielstaatsvertragGlüStV 2012KommunalrechtSpielhallenSteuerrechtVergaberecht