Wissenschaftliche LiteraturKommunalJura

Verschwiegenheitspflicht des Aufsichtsratsmitglieds einer öffentlichen Kapitalgesellschaft

Zur Frage, inwieweit gesellschaftsrechtliche Regelungen eine besondere Ausformung erfahren sollten, wenn eine Gebietskörperschaft Gesellschafterin einer Kapitalgesellschaft ist

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das wirtschaftliche Handeln der Kommunen in privatrechtlichen Rechtsformen erfreut sich steigender Beliebtheit. Für die Geschäftsführer, Mitarbeiter aber auch kommunalen Mandatsträger bedeutet dies eine schwierige Gratwanderung, da zwischen privatrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Vorschriften gehandelt werden…

Die Städteregion Aachen

Ein rechtlich gelungenes Modell zur Organisation von Stadt-Umland-Regionen?

Schriften zum Kommunalrecht

Im Jahr 2009 wurde in Nordrhein-Westfalen die Städteregion Aachen gegründet. Unter Auflösung des Kreises Aachen entstand ein neuer Verwaltungsträger, bestehend aus den Gemeinden des ehemaligen Kreis Aachen und der Stadt Aachen. Es handelt sich um eine kommunale Gebietskörperschaft, die es in vergleichbarer Form in…

FFH-Gebiete und kommunale Selbstverwaltung

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie sichert die Artenvielfalt in der EU durch Erhaltung natürlicher Lebensräume von Tieren und Pflanzen. Die naturschutzfreundliche Rechtsprechung des EuGH hat aber dazu geführt, dass eine Schutzgebietserrichtung für einzelne Gemeinden existenzgefährdend sein kann. Die Autorin…

Privatisierung kommunaler Sparkassen

Aktuelle Entwicklungen in historischem und internationalem Kontext

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Privatisierung kommunaler Sparkassen ist ein vielbeachtetes Thema. Aktuelle Fälle, wie etwa der beabsichtigte Verkauf der Sparkasse Hansestadt Stralsund oder die Vorgänge um die Berliner Bankgesellschaft erfuhren eine breite öffentliche Aufmerksamkeit. Die Diskussion um die Privatisierung kommunaler Sparkassen…

Kommunaler Netzausbau in der Telekommunikation

Nationale und europäische Rahmenbedingungen für den Infrastrukturausbau

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Wie kaum ein anderer Wirtschaftssektor ist der Bereich der Telekommunikation durch ein kompliziertes Zusammenspiel unterschiedlicher, teilweise widerstreitenden Determinanten des geltenden europäischen und nationalen Wirtschaftsverwaltungsrechts gekennzeichnet. Trotz jahrzehntelangen wissenschaftlichen Diskurses…

Die Handymastensteuer

Eine neue Einnahmequelle der Gemeinden

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Studie beschäftigt sich mit der Besteuerung von Mobilfunkantennen, aus den Medien besser bekannt als Handymastensteuer.

Aufhänger der Arbeit ist die kommunale Besteuerung der Handymasten in Belgien und die im Jahre 2005 geplante Besteuerung der Handymasten in Niederösterreich. Motivation für die…

Das niedersächsische Sparkassengesetz und die Garantie der kommunalen Selbstverwaltung

Eine Untersuchung zur Vereinbarkeit unter besonderer Berücksichtigung des Verkaufsverbotes

Studien zur Rechtswissenschaft

Unter Berücksichtigung der Entwicklungen des Sparkassenwesens in den letzten Jahren geht die Untersuchung der Frage nach, ob das Verkaufsverbot im niedersächsischen Sparkassengesetz – bislang ist in keinem anderen Sparkassengesetz ein derartiges Verbot verankert – mit der Garantie der kommunalen…

Der dreiseitige städtebauliche Vertrag zwischen Gemeinde, Eigentümer bzw. Investor und Land am Beispiel der Konversion in Rheinland-Pfalz

Studien zum Verwaltungsrecht

Der dreiseitige städtebauliche Vertrag zwischen Investor, Gemeinde und Landesregierung ist ein hervorragendes Instrument, um Großvorhaben zu planen, Baurecht anhand des Nutzungskonzeptes eines Investors zu schaffen und die Finanzierung unter Ausschöpfung aller in Betracht kommender Förderprogramme sicherzustellen.…

Öffentliche Wasserversorgung zwischen Daseinsvorsorge, Regulierung und Privatisierung

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

In Deutschland existierten im Jahre 2011 mehr als 6 200 Wasserversorgungsunternehmen. Diese Form dezentraler Wasserversorgung hat sich in Deutschland bewährt. Dennoch stehen dem deutschen Wassersektor tief greifende Entwicklungen bevor: Der demografische Wandel lässt einen rückläufigen Wasserabsatz erwarten, und…

Der steuerliche Querverbund kommunaler Wirtschaftseinheiten

Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Vorgaben für steuerliche Subventionen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Besteuerung der öffentlichen Hand wird nicht zu Unrecht als einer der anerkanntesten Irrgärten des deutschen Steuerrechts bezeichnet. Insbesondere die steuerliche Zusammenfassung von gewinnträchtigen und dauerdefizitären Betätigungen der öffentlichen Hand zum Zwecke der Gewinnsteuerminimierung, der sogenannte…