Wissenschaftliche Literatur Rekommunalisierung

Veronika Maria Koch

Rekommunalisierung von Versorgungsleistungen

Inhouse-Geschäfte und der steuerliche Querverbund kommunaler Holdinggesellschaften auf dem Prüfstand des Europäischen Beihilfenrechts

Studien zur Rechtswissenschaft

Weil die Inhouse-Vergabe erlaubt, einen Auftrag an ein kommunales Unternehmen ohne ein öffentliches Ausschreibungsverfahren zu vergeben, ist diese Vergabeform das wesentliche Instrument, mit dem kommunale Gebietskörperschaften Rekommunalisierungsvorhaben durchsetzen.

Trotz vergaberechtlicher Zulässigkeit muss aber auch das Europäische Beihilfenrecht beachtet werden. Dieses ist aufgrund seines Charakters als Primärrecht höherrangig und schlägt bereits bei einer potenziellen Marktbetroffenheit durch. Droht die Gefahr einer beihilfenrechtswidrigen Begünstigung…

Marten Waller

„Neue Energie“ für die kommunale Selbstverwaltung

Kommunale Daseinsvorsorge und (Re-) Kommunalisierung im Zeichen der Energiewende

Studien zum Verwaltungsrecht

Der Klimawandel und die weltweit steigende Nachfrage nach Energie stellt die Gesellschaft vor neue Herausforderungen. Dabei gilt es, eine sichere, umweltschonende und dennoch bezahlbare Energieversorgung zu gewährleisten. Die Bundesrepublik Deutschland hat sich, nicht zuletzt unter dem Eindruck des Reaktorunfalls im japanischen Atomkraftwerk Fukushima 2011, diesen Zielen politisch verschrieben und eine nationale Energiewende eingeläutet.

Die zu bewältigenden Herausforderungen, die sie mit sich bringt, sind dabei nicht nur im technischen Bereich zu sehen,…

Gerald G. Sander & Luboš Tichý (Hrsg.)

Öffentliche Dienstleistungen in Deutschland und Ostmitteleuropa im Spannungsfeld von Daseinsvorsorge und Wettbewerb

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Öffentliche Dienstleistungen geraten in den letzten Jahren immer stärker unter Liberalisierungs- und Privatisierungsdruck. Auch in den osteuropäischen Transformationsstaaten wurden große Teile der Daseinsvorsorge wie die Energieversorgung, die Personenbeförderung oder die Postdienste liberalisiert und privatisiert. Allerdings ist nach den zum Teil negativen Erfahrungen mit der Privatisierung in einigen Sektoren in jüngerer Zeit eine Tendenz zur Rekommunalisierung zu erkennen. In Deutschland laufen in den nächsten Jahren viele Konzessionsverträge für Strom- und Gasnetze…