Wissenschaftliche LiteraturKommunalJura
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Rechtsschutzmöglichkeiten kommunaler Subjekte in Russland und Deutschland
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Ausreichende und funktionierende Rechtsschutzmöglichkeiten sind unerlässliche Bedingungen für die Stabilität und die Entwicklung eines demokratischen Systems. Neben den Rechtsschutzmöglichkeiten der Individuen geben auch die Möglichkeiten der jeweils untersten Verwaltungseinheiten, ihre Rechtspositionen gegenüber…
DeutschlandKommunalrechtÖffentliches RechtRechtsschutzRechtsvergleichungRechtswissenschaftRussisches VerwaltungsrechtRusslandVerfassungsrechtVerwaltungsrechtNebentätigkeiten und Nebeneinkünfte kommunaler Wahlbeamter
– unter besonderer Berücksichtigung des rheinland-pfälzischen Landesrechts –
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Nebentätigkeiten von Beamten sowie die dadurch eröffneten Möglichkeiten zur Erzielung von Nebeneinkünften sind traditionell in der öffentlichen Meinung negativ besetzt. Dazu trugen auch die in den letzten Jahren bekanntgewordenen Fälle verschiedener Bürgermeister, Landräte oder Beigeordneter bei, die durch…
AblieferungspflichtAlimentationsgrundsatzBürgermeisterGrundrechtsschutzHauptamtInkompatibilitätKommunale WahlbeamteKommunalunternehmenNebenbeschäftigungNebeneinkünfteNebentätigkeitRechtswissenschaftWahlbeamteDie Nutzung von Solarenergie
Rechtsrahmen und Gestaltungsfragen der Anlagenzulassung und der kommunalen Steuerung zur Umsetzung von Klimaschutzzielen durch solare Energiegewinnung
Studien zur Rechtswissenschaft
Gegenstand der Studie ist es, die kommunalen Steuerungsmöglichkeiten zum Ausbau der Nutzung von Solarthermie und Photovoltaik einerseits und das rechtliche Konfliktpotenzial hinsichtlich der gegenläufigen Interessen von Behörde, Grundstückseigentümern und Nachbarn im Zusammenhang mit der aktiven sowie passiven…
BaurechtEnergierechtErneuerbare EnergienKlimaschutzKommunalrechtPhotovoltaikSolaranlagenSolarenergieSolarthermieWasser, Strom, Gas: Kommunale Daseinsvorsorge im Umbruch
Zum Spannungsfeld von öffentlicher Daseinsvorsorge und EU-rechtlichen Vorgaben Tagung vom 1. bis 2. Juli 2009 an der Evangelischen Akademie Bad Boll
Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht
Viele Konzessionsverträge für die Stromversorgungen laufen demnächst aus. Zahlreiche Städte und Gemeinden müssen in diesem und im nächsten Jahr entscheiden, wie die Energieversorgung in den nächsten 20 Jahren organisiert werden soll. In diese Überlegungen wird häufig auch die Wasserversorgung einbezogen. Die…
DaseinsvorsorgeEnergiewirtschaftInterkommunale ZusammenarbeitKommunale WasserwirtschaftKommunalwirtschaftKonzessionenÖffentlich-Private PartnerschaftÖffentliche AufträgeÖffentliche DienstleistungenÖffentliches WirtschaftsrechtÖffentliche UnternehmenÖPPPPPPublic Private PartnershipRechtswissenschaftVertrag von LissabonWasserwirtschaftDas Bail-in-Instrument im Sparkassensektor
Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
„Keine Bankenrettung mehr auf Kosten der Steuerzahler!“. Diese Parole wurde in Folge der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise ausgegeben, welche im Jahr 2007 ihren Anfang nahm. Um Banken zu sanieren, die im Zuge der Krise ins Wanken geraten waren, wurden damals hohe Summen aus Steuermitteln…
Bail-inBail-in-InstrumentBankenabwicklungBankrechtBeleihungBRRDEuropäische BankenunionEuroparechtGesellschaftsrechtGläubigerbeteiligungKommunales SelbstverwaltungsrechtKommunalrechtÖffentlicher AuftragPrivatisierungRechtsformwechselSanierungs- und AbwicklungsgesetzSanierung und Abwicklung von KreditinstitutenSparkassenSparkassensektorDie Verteilung der Umsatzsteuer nach Maßgabe des ab dem Jahr 2020 geltenden Rechts über den bundesstaatlichen Finanzausgleich
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
Die Regelungen des bundesstaatlichen Finanzausgleichs zur Verteilung des Steueraufkommens an Bund, Länder und Gemeinden sind seit jeher Gegenstand kontroverser Diskussionen. Auch die Verhandlungen der Regierungschefs von Bund und Ländern waren durch unterschiedliche Interessenlagen geprägt, die zunächst nicht…
Bundesstaatlicher FinanzausgleichEinfachgesetzliche KonkretisierungFinanzausgleichFinanzkraftabhängige Zu- und AbschlägeKommunaler FinanzausgleichLänderfinanzausgleichLinearer TarifOriginäre Finanzausstattung der LänderProzentuale und freie Anteile der UmsatzsteuerUmsatzsteuerUmsatzsteuerverteilungUmsatzsteuervorwegausgleichVerteilungsgrundsatzGrenzen des Landesgesetzgebers bei der konkretisierenden Umsetzung von Staatszielbestimmungen
Dargestellt am Beispiel kommunaler Beauftragter in Niedersachsen unter besonderer Berücksichtigung der Frauenbeauftragten
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die vorliegende Arbeit setzt sich dezidiert mit der Verfassungsmäßigkeit kommunaler Beauftragter auseinander. Prominentestes und in der kommunalen Praxis umstrittenes Beispiel dieser atypischen Rechtsfigur ist die Frauenbeauftragte.
Die komplexe Materie wird äußerst umfassend und verläßlich aufbereitet.…
BehindertenbeauftragteDemokratieprinzipFrauenbeauftragteGleichstellungsbeauftragteKommunale BeauftragteKommunale SelbstverwaltungKommunalrechtRechtswissenschaftVerfassungsrechtDie Rechtskontrolle von Wassergebühren und Wasserpreisen
Eine systemvergleichende Gegenüberstellung von gebührenrechtlicher und kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht
Studien zur Rechtswissenschaft
Ein zentrales Thema für die kommunale Wasserwirtschaft ist die anhaltende fachwissenschaftliche Diskussion über die Höhe von Trinkwasserentgelten. Viele kommunale Wasserversorger stehen wirtschaftlich vor der Überlegung, den aktuellen Herausforderungen mit einer Änderung der Entgeltgestaltung zu begegnen. Durch…
EinzelbewertungsansätzeGebührenrechtGesetz gegen WettbewerbsbeschränkungenGWBKartellrechtKommunale WasserwirtschaftMissbrauchsaufsichtMonopolunternehmenPreiskartellPreiskontrolleRationelle BetriebsführungRechtskontrolleVerhältnismäßigkeitWasserentgelteWassergebührenWasserpreisWasserpreise CalwWasserpreise WetzlarDie Veräußerung kommunalen Vermögens
Studien zur Rechtswissenschaft
Im Spannungsfeld stetiger Aufgabenerfüllung und gesunder Gemeindefinanzen hat das gemeindliche Vermögen besondere Bedeutung. Wann und unter welchen Bedingungen Gemeinden Vermögensgegenstände veräußern dürfen, geben die Kommunalverfassungen in nur knappen Worten vor. Vor dem Hintergrund der oft einseitig geführten…
AufsichtFinanzierungKommunalrechtKreditähnliche RechtsgeschäfteRechtswissenschaftVeräußerungVeräußerungsgeschäfteVermögenVerwaltungsrechtRechtliche Grenzen der gemeindlichen Wirtschaftsbetätigung durch die kommunale Selbstverwaltungsgarantie
– im Kontext europäischer Integration –
Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht
Diese Studie befasst sich mit den rechtlichen Grenzen der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie im Rahmen gemeindlicher Wirtschaftstätigkeit.
Ausgehend von der Darstellung allgemeiner Grundlagen kommunaler wirtschaftlicher Betätigung wird hierbei untersucht, ob sich aus Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG eine den…
Art. 28 Abs. 2 S. 1 GGEuroparechtGebietsüberschreitungGewährleistungsverantwortungIngerenzpflichtenKommunalwirtschaftÖffentliches WirtschaftsrechtOutsourcingPrivatisierung öffentlicher AufgabenSelbstverwaltungspflichtVerfassungsrechtZwangsprivatisierung