Wissenschaftliche Literatur Verkaufsverbot

Daniel Schubmann

Das niedersächsische Sparkassengesetz und die Garantie der kommunalen Selbstverwaltung

Eine Untersuchung zur Vereinbarkeit unter besonderer Berücksichtigung des Verkaufsverbotes

Studien zur Rechtswissenschaft

Unter Berücksichtigung der Entwicklungen des Sparkassenwesens in den letzten Jahren geht die Untersuchung der Frage nach, ob das Verkaufsverbot im niedersächsischen Sparkassengesetz – bislang ist in keinem anderen Sparkassengesetz ein derartiges Verbot verankert – mit der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung vereinbar ist.

Während die Frage, ob einer Kommune die freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe des Sparkassenbetriebs entzogen werden kann,…

Matthias Strohs

Abwehr alkoholbedingter Gefahren

Handlungsbedarf und Gestaltungsspielraum bei der Gesetzgebung der Länder

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Etwa zehn Millionen Menschen in Deutschland haben Alkoholprobleme. Das hieraus resultierende Gefahrenpotential hat quer durch die Rechtsordnung eine Vielzahl von Regelungen generiert. Gleichwohl werden weitergehende gesetzliche Maßnahmen nach dem Beispiel des nächtlichen Alkoholverkaufsverbots in Baden-Württemberg oder der Ermächtigung zum Erlass von Alkoholkonsumverboten im sächsischen Polizeigesetz diskutiert.

Der Autor untersucht zunächst, ob und ggf. auf…

Axel Bowmann

Sparkassenprivatisierungsverbot durch den Landessparkassengesetzgeber

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Rolle der Sparkassen in der deutschen und europäischen Bankenlandschaft ist seit längerer Zeit Gegenstand heftiger Auseinandersetzungen. Die Befürworter einer eher marktliberalen Position sehen in der Existenz von Sparkassen einen Eingriff in den freien Wettbewerb, während auf der anderen Seite die Gemeinwohlaufgaben der Sparkassen herausgestellt werden. Dieser Streit eskalierte im Zuge des Vorhabens der Hansestadt Stralsund, die kommunale Sparkasse im Jahr 2003 zu…

Vanessa-Victoria Florian

Herstellerverantwortung für Elektro-Schrott

Rechtsprobleme der Herstellerverantwortung unter besonderer Berücksichtigung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes sowie der Richtlinie 2002/96/EG über Elektro- und Elektronik-Altgeräte

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Elektroschrottentsorgung ist von hohem wirtschaftlichem und umweltpolitischem Interesse. Die Herstellung von Elektro- und Elektronikgeräten ist einer der am schnellsten wachsenden Sektoren der westlichen Industrie. Nach erfolglosen Ansätzen zu einer Bundesregelung in den 90er Jahren waren es wesentlich zwei europäische Richtlinien aus dem Jahre 2002, die eine duale Regelungsstruktur von Stoffverboten und umfassender Produktverantwortung für die Hersteller von Elektro-…