Wissenschaftliche Literatur Verfassungswidrigkeit

Kristina Limmer

Grenzen des Föderalismus – Die sechzehn Landesstrafvollzugsgesetze im Lichte des allgemeinen Gleichheitssatzes

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin befasst sich mit den Grenzen des Föderalismus und damit einem immer wieder höchstaktuellen – so beispielsweise die Diskussion um bundesweit einheitliche Coronamaßnahmen – und unter allen Gesichtspunkten gesellschaftlich relevanten Thema.

Konkret werden diese Grenzen am Beispiel des Strafvollzugs aufgezeigt und veranschaulicht. Das Werk beinhaltet einen rechtsvergleichenden Teil und eine verfassungsrechtliche Komponente. Zunächst werden die…

Johannes Heil

Aktuelle Probleme des Waffengesetzes

Verfassungs-, verwaltungs- und waffenrechtliche Fragestellungen unter besonderer Berücksichtigung der Gesetzesreform vom 25. Juli 2009

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Amoklauf von Winnenden führte zu einer breiten gesellschaftlichen Diskussion über Ursachen und Verhinderungsmöglichkeiten von Amoktaten. Die Gefahr, die von legalen Schusswaffen ausgeht, war hierbei ein zentraler Bestandteil. Die in der Folge durchgeführte Verschärfung des Waffenrechts durch das vierte Gesetz zur Änderung des Sprengstoffgesetzes vom 17. Juli 2009 sah und sieht sich breiter Kritik aus allen Lagern ausgesetzt. [...]

Jens Hettich

Die Zulässigkeit verschiedener Handlungsalternativen des Staates im Vorgehen gegen extremistische Parteien unter Berücksichtigung des Parteienprivilegs

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Frage, wie mit vermeintlich verfassungswidrigen Parteien umgegangen werden soll, ist in letzter Zeit wieder verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Im Jahr 2012 stellte die NPD einen Antrag auf Feststellung der eigenen Verfassungsmäßigkeit vor dem BVerfG. Bereits von Anfang an wurde diesem keine Erfolgsaussicht beschieden. Das Bundesverfassungsgericht hat den Antrag dann auch „erwartungsgemäß“ abgelehnt. Der Autor geht in diesem Werk der Frage nach, ob der…

Claudia Seitz-Nitschko

Verteilungsgerechtigkeit im Scheidungsunterhaltsrecht

Die wandelbaren ehelichen Lebensverhältnisse

Studien zum Familienrecht

Die Ehe wird heute vielfach nicht mehr als eine lebzeitige, unauflösliche Lebensgemeinschaft verstanden. So sind die gesellschaftlichen Verhältnisse durch die steigende Scheidungszahl von verhältnismäßig kurzen Ehen gekennzeichnet. Die häufig kurze Ehedauer wiederum führt vermehrt zur Gründung von Zweitfamilien mit Kindern. Ebenso wächst eine ständig steigende Anzahl von Kindern in nichtehelichen Lebensgemeinschaften auf. Die gesetzlich geregelte Situation, in welcher…

Mark Michael Müller

Rechtsfolgen gescheiterter Urteilsabsprachen im Hinblick auf erbrachte Verständigungsbeiträge

Schriften zum Strafprozessrecht

Am 04.08.2009 trat das Gesetz zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren in seiner bis heute unveränderten Fassung in Kraft. Mit ihm wurden Urteilsabsprachen, die in der strafprozessualen Praxis auch ohne gesetzliche Regelung weite Verbreitung gefunden hatten, erstmals kodifiziert. Ziel des Gesetzgebers war es, im Einklang mit den tradierten Grundsätzen des deutschen Strafverfahrens Transparenz, Überprüfbarkeit und eine gleichmäßige Rechtsanwendung durch die Praxis…

Gerald G. Sander, Tobias Scheel & Anna Esposito (Hrsg.)

Öffentliches Recht im Wandel

Liber amicorum Armin Dittmann

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Reinhart Binder
Rundfunk in Zeiten des Internet: Vielfalt ganz privat?

Anna Esposito
Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten und die Wissenschaftsfreiheit

Hans Schlarmann und Daniel Couzinet
Vertrauensschutz und Grundrechtsschutz öffentlich-rechtlicher Körperschaften – dargestellt am Beispiel…

Gabriel Recnik

Die Besteuerung privater Kapitaleinkünfte durch die Abgeltungsteuer

Verfassungsrechtliche Aspekte des Systemwechsels

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Bereits 1991 hat das Bundesverfassungsgericht die Besteuerung privater Zinsen als verfassungswidrig beurteilt und zugleich dem Gesetzgeber die Abgeltungsteuer als verfassungskonforme Option zur Reform der Besteuerung privater Kapitaleinkünfte aufgezeigt. Der Gesetzgeber hat mit dem Unternehmensteuerreformgesetz 2008 den Vorschlag aufgegriffen und zum 1. Januar 2009 für den Bereich der privaten Kapitaleinkünfte eine Abgeltungsteuer eingeführt, die neben den laufende…

Maximilian Beyer

§ 161 AktG und der DCGK – Eine Analyse des deutschen Corporate Governance-Systems

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Im Jahr 2002 hat der Gesetzgeber einen neuen § 161 AktG in das Aktiengesetz eingeführt. Dieser verweist auf eine außerrechtliche Norm, nämlich den sogenannten Deutschen Corporate Governance Kodex. Im Vorfeld der Einführung des neuen § 161 AktG setzte die damalige Bundesregierung in Kenntnis um die zu der Zeit bestehenden aktienrechtlichen Missstände eine Kommission ein, die Vorschläge zur Problembewältigung erarbeiten sollte. Den Vorschlag dieser Kommission, eine weitere,…

Davina Bruhn

Die Sicherungsverwahrung im Jugendstrafrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Buch befasst sich mit der Neuregelung des § 7 Abs. 2 JGG. Bisher war es nicht möglich gegenüber nach Jugendstrafrecht Verurteilten die Maßregel der Sicherungsverwahrung anzuordnen. Dies änderte der Gesetzgeber 2008 mit der Neufassung des § 7 Abs. 2 JGG. Zunächst wird die Geschichte der Sicherungsverwahrung dargestellt, wobei kriminalpolitische Stimmungslagen und Gesetzgebungsmotive berücksichtigt werden.

Des Weiteren findet ein Vergleich zwischen den…

Julia Niesten-Dietrich

Das finanzielle Sicherungssystem für Alleinerziehende und ihre Kinder

Gewährleistet die deutsche Rechtsordnung die Absicherung des verfassungsrechtlich vorgegebenen Existenzminimums?

Studien zum Sozialrecht

Mehr als jeder fünfte Haushalt mit Kindern wird in Deutschland von nur einem Elternteil geführt. Alleinerziehenden-Haushalte machen damit einen bedeutenden Teil unserer Gesellschaft aus. Alleinerziehende und ihre Kinder sind überdurchschnittlich häufig von Einkommensarmut betroffen und leiden unter den damit verbundenen Folgen wie niedrigen Bildungsabschlüssen, häufiger Arbeitslosigkeit, gesundheitlichen Nachteilen etc. Die Sicherstellung zumindest des Existenzminimums…