Wissenschaftliche LiteraturVerfassungswidrigkeit
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Kristina LimmerGrenzen des Föderalismus – Die sechzehn Landesstrafvollzugsgesetze im Lichte des allgemeinen Gleichheitssatzes
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Autorin befasst sich mit den Grenzen des Föderalismus und damit einem immer wieder höchstaktuellen – so beispielsweise die Diskussion um bundesweit einheitliche Coronamaßnahmen – und unter allen Gesichtspunkten gesellschaftlich relevanten Thema.
Konkret werden diese Grenzen am Beispiel des…
Allgemeiner GleichheitssatzCorona-PandemieCoronamaßnahmenFöderalismusFöderalismusprinzipLandesstrafvollzugsgesetzeStrafrechtStrafvollzugVerfassungsrechtVerfassungswidrigkeit
Jens HettichDie Zulässigkeit verschiedener Handlungsalternativen des Staates im Vorgehen gegen extremistische Parteien unter Berücksichtigung des Parteienprivilegs
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Frage, wie mit vermeintlich verfassungswidrigen Parteien umgegangen werden soll, ist in letzter Zeit wieder verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Im Jahr 2012 stellte die NPD einen Antrag auf Feststellung der eigenen Verfassungsmäßigkeit vor dem BVerfG. Bereits von Anfang an wurde diesem keine…
Art. 21 Grundgesetzextremistische ParteienParteienprivilegParteiverbotPolitikUmgehungsmaßnahmenVerbotsverfahrenVerfassungsmäßigkeitVerfassungswidrigkeit
Gabriel RecnikDie Besteuerung privater Kapitaleinkünfte durch die Abgeltungsteuer
Verfassungsrechtliche Aspekte des Systemwechsels
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Bereits 1991 hat das Bundesverfassungsgericht die Besteuerung privater Zinsen als verfassungswidrig beurteilt und zugleich dem Gesetzgeber die Abgeltungsteuer als verfassungskonforme Option zur Reform der Besteuerung privater Kapitaleinkünfte aufgezeigt. Der Gesetzgeber hat mit dem Unternehmensteuerreformgesetz…
AbgeltungsteuerArt. 3 Abs. 1 GGBruttobesteuerungMissbrauchsvermeidungPrivate KapitaleinkünfteRechtswissenschaftSondertarifSteuerrechtSystemwechselÜbergangsregelungVerfassungskonformitätVerfassungsrechtVerfassungswidrigkeitVerlustverrechnungsbeschränkung
Julia Niesten-DietrichDas finanzielle Sicherungssystem für Alleinerziehende und ihre Kinder
Gewährleistet die deutsche Rechtsordnung die Absicherung des verfassungsrechtlich vorgegebenen Existenzminimums?
Mehr als jeder fünfte Haushalt mit Kindern wird in Deutschland von nur einem Elternteil geführt. Alleinerziehenden-Haushalte machen damit einen bedeutenden Teil unserer Gesellschaft aus. Alleinerziehende und ihre Kinder sind überdurchschnittlich häufig von Einkommensarmut betroffen und leiden unter den damit…
AlleinerziehendeArbeitslosengeldBafögElterngeldExistenzminimumGrundsicherungHartz IVHinterbliebenenversorgungKernbereich der GrundrechteRechtswissenschaftSozialleistungenSteuerrechtUnterhaltVerfassungswidrigkeit Sozialgeld
Davina BruhnDie Sicherungsverwahrung im Jugendstrafrecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Buch befasst sich mit der Neuregelung des § 7 Abs. 2 JGG. Bisher war es nicht möglich gegenüber nach Jugendstrafrecht Verurteilten die Maßregel der Sicherungsverwahrung anzuordnen. Dies änderte der Gesetzgeber 2008 mit der Neufassung des § 7 Abs. 2 JGG. Zunächst wird die Geschichte der Sicherungsverwahrung…
ErziehungsgedankeEuropäische MenschenrechtskonventionGefährlichkeitsprognoseJugendstrafrechtKriminalpolitischer HintergrundMenschenrechteRechtswissenschaftSicherungsverwahrungVerbot der SchlechterstellungVerfassungswidrigkeit„Neue“ Tatsachen