Wissenschaftliche Literatur Parteiverbot

Dominik Schnieder

Politische Freiheit und Verfassungsschutz

Am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser stellt Aufgaben, Organisation und Befugnisse der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter dar.

Ausgangspunkt der Untersuchung ist das Konzept „wehrhafter“ oder „streitbarer“ Demokratie. In dessen Zentrum steht die Frage, wie viel Freiheit die Verfassung ihren Feinden gewährt. Es ist ihr vielleicht größtes Paradoxon, dass sie – jedenfalls in der Theorie – gerade auch die…

Matthias Georg

Politik durch Recht – Recht durch Politik: Das Parteiverbot als Instrument der streitbaren Demokratie in seiner praktischen Bewährung

Eine politik- und rechtswissenschaftliche Analyse am Beispiel der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Übergeordnetes Ziel dieser politik- und rechtswissenschaftlichen Schnittstellenarbeit ist, die wieder aktuelle Problematik des Parteiverbotes aus beiden Blickwinkeln heraus zu beleuchten und dabei Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede in den jeweiligen Betrachtungsweisen aufzuzeigen.

Im Gegensatz zur aktuellen öffentlichen Diskussion ist mit der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) allerdings eine Partei des äußeren linken Spektrums Gegenstand…

Illimar Pärnamägi

Wehrhafte Demokratie in Estland

Möglichkeiten und Grenzen der Rezeption einer deutschen Rechtsfigur

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In diesem Buch werden die Möglichkeiten und Grenzen der Rezeption des Wehrhaftigkeitsprinzips im Rechtsvergleich mit der Rechtsordnung der Republik Estland erörtert. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gilt in der Rechtsvergleichung als wichtige Referenz einer wehrhaften Rechtsordnung.

Dennoch ist das rechtliche Konzept der „Wehrhaften Demokratie“ in der Rechtsdiskussion Estlands unbekannt. Dies ist merkwürdig, da der estnische Gesetzgeber beim Aufbau…

Jens Hettich

Die Zulässigkeit verschiedener Handlungsalternativen des Staates im Vorgehen gegen extremistische Parteien unter Berücksichtigung des Parteienprivilegs

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Frage, wie mit vermeintlich verfassungswidrigen Parteien umgegangen werden soll, ist in letzter Zeit wieder verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Im Jahr 2012 stellte die NPD einen Antrag auf Feststellung der eigenen Verfassungsmäßigkeit vor dem BVerfG. Bereits von Anfang an wurde diesem keine Erfolgsaussicht beschieden. Das Bundesverfassungsgericht hat den Antrag dann auch „erwartungsgemäß“ abgelehnt. Der Autor geht in diesem Werk der Frage nach, ob der…

Ewgenij Sokolov / Sebastian Roßner (Hrsg.)

Durchsetzbarkeit von Verfassungsrecht
Реалізація конституційного права

Didaktik und Durchführung eines internationalen Moot Courts
Дидактика та реалізація міжнародного навчального суду

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das dreigliedrige Werk beginnt mit der Auswertung eines internationalen Kooperationsprojekts, dem Moot Court mit dem Titel „Durchsetzbarkeit von Staats- und Verfassungsrecht“. Dieser Auswertungsteil dient als Anleitung und Hilfestellung für ähnliche drittmittelfinanzierte Projekte. Den Leser erwartet eine detaillierte und konkrete Handlungsempfehlung von der Ideenentwicklung über die Planung und Antragstellung hin zur Organisation und der konkreten Durchführung sowie der…

Stephanie Dewor

Selbstbild rechter Frauen

Pia Sophie Rogge-Börner & Dr. Sigrid Hunke – Rechte Ideologinnen und Frauenrechtlerinnen des 20. Jahrhunderts

CRIMINOLOGIA – Interdisziplinäre Schriftenreihe zur Kriminologie, kritischen Kriminologie, Strafrecht, Rechtssoziologie, forensischen Psychiatrie und Gewaltprävention

Im Schatten der politischen Auseinandersetzung mit „rechtsterroristischen“ Übergriffen und der Debatte über Parteiverbote wird die vielfältige Szene der „rechten“ Frauen oftmals nicht vollständig wahrgenommen. Nachdem der vorherrschend androzentrische Blickwinkel der Rechtsextremismusforschung lange Zeit dazu beitrug Frauen als Opfer einzuordnen, hat sich zwar die weibliche Täterforschung etabliert, dennoch wird ihnen auch heutzutage fälschlicherweise vermehrt eine…