Individualrechtsschutz
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Ömer Dür
Vorlagepflicht und Staatshaftung
Lücken und Potential im unionsrechtlichen Individualrechtsschutz
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
Die Europäische Union ist unter anderem eine Rechtsgemeinschaft, deren Funktionsfähigkeit davon abhängt, dass das Unionsrecht in allen Mitgliedstaaten einheitlich ausgelegt und angewendet wird. Ein zentrales Instrument hierfür ist das Vorabentscheidungsverfahren gemäß Art. 267 AEUV, das nationale letztinstanzliche Gerichte verpflichtet, bei […]
David Brosende
Die Herrschaft des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Verfahrensrecht der Europäischen Menschenrechtskonvention
Studien zum Völker- und Europarecht
Ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Herrscher über das Verfahren?
Die Studie widmet sich dem Verfahrensrecht der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Sie geht der Frage nach, ob richterliche Rechtserzeugung im Verfahrensrecht der EMRK, die sich nicht auf den Vertragstext stützt, über eine hinreichende […]
Demis Tarampouskas
Das Vorlageermessen der Instanzgerichte nach Art. 267 Abs. 2 AEUV und die Kriterien für eine frühzeitige Vorlage an den EuGH
Studien zur Rechtswissenschaft
Costa/E.N.E.L. zum Anwendungsvorrang des Unionsrechts, Bosman zur Arbeitnehmerfreizügigkeit, Schrems I und II zum Datenschutzrecht, Sturgeon zur Fluggastrechteverordnung – die Liste der bahnbrechenden Urteile des Europäischen Gerichtshofs aus den vergangenen fast sieben Jahrzehnten ist bunt gemischt und äußerst […]
Arne Holzheuer
Rechtliche Stellung der Parteien im Zivilprozess bei Vorlage an den EuGH nach Art. 267 AEUV
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Europäisierung des Zivilrechts der EU-Mitgliedstaaten schreitet unaufhaltsam voran. Dies belegt eine Fülle von Harmonisierungsmaßnahmen, die die Union in den letzten Jahren auf privatrechtlichem Gebiet auf den Weg gebracht hat. Darüber hinaus gewinnt der Zivilprozess infolge der Ausweitung der Rechtspositionen, die als solche mit […]
Peter Uhlmann
Individualrechtsschutz gegen Wahlverfahrensakte in parlamentarischen Wahlverfahren und Exklusivität der Wahlprüfung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Werden missliebige Wähler oder Wählergruppen von der Wahl des Bundestages ausgeschlossen, können sie ihre Teilnahme an der Wahl bis heute nicht gerichtlich durchsetzen. Bundesverfassungsgericht und Verwaltungsgerichte verweisen die Betroffenen vielmehr auf die Möglichkeit der Wahlprüfung nach der Wahl.
Rechtsschutz vor der Wahl – so […]
Roland Veh
Individualrechtsschutz bei Verstößen gegen die kommunalrechtliche Schrankentrias
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Finanzkrise der öffentlichen Haushalte ist hinlänglich bekannt. In besonderem Maße sind hiervon die Gemeinden betroffen.
In Zeiten teilweise versiegender öffentlicher Mittel sind diese deshalb auf Eigeninitiative und die Erschließung neuer Einnahmequellen angewiesen. Die neue "öffentliche Konkurrenz" führt zu gravierenden […]
Frederik Foitzik
Probleme und Grenzen der Europäisierung des Verwaltungsrechts am Beispiel der Rückforderung gemeinschaftsrechtswidriger nationaler Beihilfen
Effet utile versus Optimierungsgebot
Die Europäisierung des Verwaltungsrechts, die der einheitlichen und effektiven Durchsetzung des hinsichtlich seiner Verwirklichung auf das nationale Recht angewiesenen Gemeinschaftsrechts und damit dem Vorantreiben der europäischen Integration dient, wird allgemein als ein fortschreitender und unumkehrbarer Prozeß bezeichnet. Sie führt jedoch, […]
Ricarda Näfe
Das Vergaberecht als Referenzgebiet für die Europäisierung des nationalen Verwaltungsrechts
Eine rechtsvergleichende Arbeit zum deutschen, französischen und Gemeinschaftsvergaberecht
Die unaufhaltsam fortschreitende Europäisierung – die Beeinflussung, Überlagerung und Umformung der nationalstaatlichen Rechtsordnungen – ist Thema vieler rechtswissenschaftlicher Arbeiten der letzten 10 Jahre. Dennoch steht die Aufarbeitung der dogmatischen Herausforderungen für die nationale Systematik und Dogmatik in vielen […]
Christian-A. Proschak
Moderne Fahndungstechnologien im Spannungsfeld mit dem Privatleben
Sicherheits- und kriminalpolizeiliche Informationseingriffe im Lichte der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
Studien zum Völker- und Europarecht
Die gegenständliche Dissertation beschäftigt sich mit der Zulässigkeit moderner Fahndungstechnologien im Hinblick auf Art 8 EMRK.
Zur Abgrenzung dieser Fahndungstechnologien von anderen Fahndungsmethoden wird der Terminus Informationseingriffe herangezogen. Informationseingriffe bezeichnen die Gewinnung von Information über eine […]