Bundesrat
Wissenschaftliche Fachliteratur
Falls bei Ihnen die Veröffentlichung der Dissertation, Habilitation oder Masterarbeit ansteht, kontaktieren Sie uns jederzeit gern.
Matthias Lehnert
Verhandlungsdemokratie im Schatten der Mehrheit
Das Vermittlungsverfahren im deutschen Zweikammersystem
POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft
Der Vermittlungsausschuss gilt als eines der zentralen Entscheidungsgremien des deutschen Gesetzgebungsprozesses. Auf der Grundlage verschiedener Datenbestände bietet die Studie von Matthias Lehnert erstmals eine umfassende, theoriegeleitete empirische Analyse des Vermittlungsverfahrens.
Die Studie zeigt, dass die Mehrheitsregel im Vermittlungsausschuss und die dort bestehenden parteipolitischen Mehrheitsverhältnisse nicht nur die internen Abläufe dieses […]
Mandy Schumacher
Strommarkt 2.0 – Kapazitätsreserve und Stilllegungsprämie versus europäisches Beihilfenrecht
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
Am 04.11.2015 wurde durch die Bundesregierung Deutschlands der „Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (Strommarktgesetz)“ in den Bundestag eingebracht. Zwei wesentliche Schwerpunkte des Gesetzentwurfes sind die Umsetzung der nationalen und europäischen Klimapolitik und die Sicherstellung der Versorgung mit elektrischer Energie für Bürger und Unternehmen.
Gerade die Versorgungssicherheit wird für einen hochentwickelten Industriestandort […]
Carmen Lööck
Das Tierschutzstrafrecht nach Einfügung der Staatszielbestimmung ‚Tierschutz‘ in das Grundgesetz (Art. 20a GG)
Theorie und Praxis
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Autorin untersucht den Tierschutz im deutschen Recht. Näher eingegangen wird dabei auf die im Tierschutz enthaltene Strafvorschrift, § 17 TierSchG.
Zunächst wird die geschichtliche Entwicklung des Tierschutzes im gesamten deutschen Recht dargestellt, ebenso wird die Entwicklung im europäischen Recht berücksichtigt.
Als Einleitung zur Untersuchung des § 17 TierSchG in der Praxis wird zunächst auf die einzelnen Tatbestandsmerkmale und Problempunkte […]
Timo Regeniter
Genese und Reform des spanischen „Autonomiestaates“
Mit einem vergleichenden Ausblick zur deutschen „Föderalismusreform“
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Spanien hat nach dem Tod des Diktators Francisco Franco im Jahr 1975 und dem anschließenden Demokratisierungsprozess ("Transicin") eine bemerkenswerte politische und juristische Umwandlung erlebt, deren Höhepunkt die Verabschiedung der demokratischen Verfassung im Jahr 1978 war. Die Verfassungsväter waren gezwungen, einen tragfähigen Kompromiss zwischen Anhängern des Zentralstaates und solchen eines föderalen Staates zu finden. Die "Constitucin Española" ist deshalb […]
Jörg-Christof Bauer
Der Beitrag der FDP-Fraktion im Parlamentarischen Rat zur Ausarbeitung des Grundgesetzes
Welche Rolle spielte die kleine Fraktion der Liberalen im Parlamentarischen Rat bei der Ausarbeitung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland? Diese Frage ist in der rechtsgeschichtlichen Forschung noch nicht umfassend beantwortet. Nun ist eine Studie erschienen, welche den überraschend großen Einfluss der fünf bzw. sechs liberalen Parlamentarier Theodor Heuss, Hermann Höpker Aschoff, Thomas Dehler, Max Becker, Hermann Schäfer sowie Hans Reif auf die Entstehung […]
Peter Huttenlocher
Dealen wird Gesetz – die Urteilsabsprache im Strafprozess und ihre Kodifizierung
Zugleich eine kritische Untersuchung der aktuellen Gesetzesvorschläge des BMJ, der BRAK, des Bundesrats, des DAV, der Generalstaatsanwälte u.a.
Strafrecht in Forschung und Praxis
„Tausche Geständnis gegen milde Strafe“, so einfach lässt sich der Prototyp der Urteilsabsprache im Strafverfahren zusammenfassen. Seit den 80er Jahren wird in Praxis und Wissenschaft heftig über die (Un-)Zulässigkeit solcher Absprachen (Deal, Verständigung, konsensuale Verfahrenserledigung) diskutiert, gilt es doch einen Ausgleich zu finden zwischen schneller Verfahrenserledigung im Interesse einer ausgelasteten Justiz auf der einen und dem Grundsatz der […]
Anne Hohler
Kompetition statt Kooperation – Ein Modell zur Erneuerung des deutschen Bundesstaates?
Bestandsaufnahme und Bewertung einer auf Wettbewerb gerichteten Reform des Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland unter besonderer Berücksichtigung der Arbeit der Gemeinsamen Kommission des Bundestages und Bundesrates zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung und der Verfassungsänderungen im Juli 2006
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Reform des deutschen Bundesstaates hat die verfassungsrechtliche und politische Diskussion in den vergangenen Jahren maßgeblich geprägt. Trotz divergierender politischer Meinungen existierte Konsens, dass die Zukunftsfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland in besonderem Maße mit der Ausgestaltung der Gesetzgebung und des Finanzausgleichssystems, sowie der Stellung des Bundesrates im verfassungsrechtlichen Gefüge verknüpft ist. Die Föderalismusreform I ist durch die […]
Winfried Huck (Hrsg.)
Europäisches und chinesisches Verbraucherschutzrecht im Fokus
Erstes Symposium des Instituts für Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht, 30. Juni 2010, Braunschweig
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Verbraucherschutzrecht auf der europäischen Ebene befindet sich im Umbruch. Der Export chinesischer Waren nach Europa nimmt zu und wirft die Frage auf, wie der Verbraucherschutz in Europa und in China gewährleistet wird. Mit einem dem Gesamtthema „Europäisches und chinesisches Verbraucherschutzrecht im Fokus“ gewidmeten und am 30.6.2010 veranstalteten Symposium stellte sich das neue Institut für Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht der Brunswick European […]
Christine Helms
Das verordnungsvertretende Gesetz – eine Stärkung der Landesparlamente?
Eine Untersuchung zu Reichweite und Grenzen des Art. 80 Abs. 4 GG
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Landesparlamente sind im Vergleich zum Bundestag und den Landesregierungen politisch geschwächte Akteure. Sie haben immer wieder Kompetenzen an den Bund abgeben müssen und sind auch gegenüber den Landesregierungen, deren Vertreter im Bundesrat die Bundesgesetzgebung mit gestalten, benachteiligt. Daher wurde Art. 80 GG mit der 42. Grundgesetzänderung um einen Absatz 4 ergänzt, welcher die Handlungsmöglichkeiten und die Verfassungsautonomie der Landesparlamente stärken […]
Olaf Labitzke
Institutionen, Akteurskonstellationen und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Deutschlands
Eine institutionenökonomische Analyse
Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse
Effiziente Institutionen stellen einen entscheidenden Faktor für einen Staat im globalen wirtschaftlichen Wettbewerb dar. Infolge von internen und externen Entwicklungen, die sich unmerklich aber auch unvermittelt vollziehen, besteht die Notwendigkeit, das institutionelle System laufend an die veränderten Umstände anzupassen. Dies stellt hohe Anforderungen an das politische System und dessen Fähigkeiten im Gesetzgebungsprozess, den Wandel der institutionellen […]