Wissenschaftliche Literatur Rechtsmittelverzicht

Nadine Stephan

Der abgesprochene Rechtsmittelverzicht im Strafprozess

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Rechtsmittelverzicht ist aus der forensischen Praxis nicht mehr wegzudenken. Nicht selten erklärt der Angeklagte im Strafprozess im Anschluss an die Urteilsverkündung den Verzicht auf Rechtsmittel. Ein solcher hat jedoch grundsätzlich zur Folge, dass das Urteil nicht mehr durch ein höherrangiges Gericht überprüft werden kann. Besondere Probleme ergeben sich im Zusammenspiel zwischen Rechtsmittelverzicht und Absprache. Hier befindet sich der Angeklagte unter Umständen in einer Situation, in der er nur deshalb einen Rechtsmittelverzicht abgibt, weil er dies zuvor im…

Michael Timme

Erlass und Verzicht im Zivil- und Wirtschaftsrecht

Studien zum Zivilrecht

Gläubiger sind üblicherweise um eine effektive Durchsetzung ihrer Ansprüche bemüht. Deshalb könnte man den Eindruck gewinnen, dass Erlass und Verzicht als Formen der Aufgabe von Rechten keine große alltägliche Bedeutung besitzen. Wer genauer hinsieht, erkennt aber bald, dass der Schein der geringen Bedeutung trügerisch ist: Für den Schuldner ist bei schlichter Untätigkeit des Gläubigers noch nichts Wesentliches erreicht. Folglich muss die Rechtsordnung Mechanismen zur Verfügung stellen, die den Schuldner vor einem späteren Sinneswandel seines Gläubigers bzw. dem Zugriff…

Peter Huttenlocher

Dealen wird Gesetz – die Urteilsabsprache im Strafprozess und ihre Kodifizierung

Zugleich eine kritische Untersuchung der aktuellen Gesetzesvorschläge des BMJ, der BRAK, des Bundesrats, des DAV, der Generalstaatsanwälte u.a.

Strafrecht in Forschung und Praxis

„Tausche Geständnis gegen milde Strafe“, so einfach lässt sich der Prototyp der Urteilsabsprache im Strafverfahren zusammenfassen. Seit den 80er Jahren wird in Praxis und Wissenschaft heftig über die (Un-)Zulässigkeit solcher Absprachen (Deal, Verständigung, konsensuale Verfahrenserledigung) diskutiert, gilt es doch einen Ausgleich zu finden zwischen schneller Verfahrenserledigung im Interesse einer ausgelasteten Justiz auf der einen und dem Grundsatz der schuldangemessenen Strafe, der Öffentlichkeit, der Gleichbehandlung von Tätern verschiedener Milieus und der…