Wissenschaftliche Literatur Parlamentarismus

Matthias Lehnert

Verhandlungsdemokratie im Schatten der Mehrheit

Das Vermittlungsverfahren im deutschen Zweikammersystem

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Der Vermittlungsausschuss gilt als eines der zentralen Entscheidungsgremien des deutschen Gesetzgebungsprozesses. Auf der Grundlage verschiedener Datenbestände bietet die Studie von Matthias Lehnert erstmals eine umfassende, theoriegeleitete empirische Analyse des Vermittlungsverfahrens.

Die Studie zeigt, dass die Mehrheitsregel im Vermittlungsausschuss und die dort bestehenden parteipolitischen Mehrheitsverhältnisse nicht nur die internen Abläufe dieses…

Joachim Reinken

Konflikte zwischen CDU-Parteiführung und CDU/CSU- Bundestagsfraktion

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Joachim Reinken zeigt auf, wie sich politische Willensbildung im Spannungsverhältnis zwischen Partei und Fraktion sowie zwischen Fraktion und einzelnen Mandats- bzw. Funktionsträgern vollzieht. Politischer Wille wird im parlamentarischen System der Bundesrepublik Deutschland vor allem über Parteien und deren programmatische Vorstellungen umgesetzt. Daher ist das Streben nach Mehrheit und die parlamentarische Vertretung durch die Fraktion Hauptziel jeder Partei. Erst durch…

Friedemann Kuttler

Synode und Parlament

Studien zur Rechtswissenschaft

Mit dieser Untersuchung werden die Institutionen Parlament und Synoden in Staat und Kirche verglichen. Der Grundsatz aus Art. 20 Abs. 2 GG, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht, findet in den Synodalstrukturen keine Anwendung. Friedemann Kuttler untersucht die Gründe hierfür anhand der Entwicklungsgeschichte der evangelischen Landessynoden in Deutschland.

Dabei nimmt er auch die theologischen Gesichtspunkte der Entstehung von Synoden in den Blick. Neben der…

Karin Webert

Die Opposition im Deutschen Bundestag 1990–2005

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Institutionelle Opposition ist Grundausstattung aller liberal-demokratischer Regierungssysteme. Der Band bietet einen detaillierten Überblick über Entstehungsgeschichtliche Entwicklung, Definition und Abgrenzung, Funktion und Handlungsmöglichkeiten von politischer Opposition.

Fragestellungen und Befunde sowie bestehende Theorien der Oppositionsforschung werden schematisch typologisiert. Somit besticht der erste Teil mit einem hervorragenden Querschnitt über alle…

Micha W. J. Wirtz

Das Europäische Parlament als außenpolitischer Akteur

Grenzen und Chancen bei der Mitgestaltung europäischer Außenpolitik

Schriften zur Europapolitik

Von jeher ist die Frage, wie die Außenpolitik der Europäischen Union gestaltet werden soll, ein Streitpunkt in Politik und Wissenschaft. Zwar scheint es in der Konsequenz einer "ever closer union" zu liegen, zunehmend auch für die Außenbeziehungen Verantwortung zu übernehmen, doch wachen die Mitgliedstaaten eifersüchtig über ihre Prärogativrechte. So ergibt sich eine erste Spannungslinie zwischen der Union auf der einen und den Mitgliedstaaten auf der anderen Seite. Aber…

Afsar Soheila Sattari

Zivilgesellschaften im Iran: Dr. Mossadeghs Thesen und Errungenschaften

Wirtschaftliche und soziologische Relevanz im Laufe der nationalen Bewegung

SOCIALIA – Studienreihe soziologische Forschungsergebnisse

Der unumstrittene Basisfaktor für die politische Stabilität, wirtschaftliche Prosperität und friedliche Entwicklung eines Landes ist das Vorhandensein der funktionierenden, rechtsstaatlichen Institutionen, die um eine starke Zivilgesellschaft aufgebaut sind.

Dr. Mossadegh, der herausragende Vertreter des Liberalismus iranischer Prägung, ist als Architekt der iranischen Zivilgesellschaft und eine Persönlichkeit, die die Verstaatlichung der Erdölindustrie des…

Yvonne Hempel

Der belgische Senat als Reflexions- und territoriales Repräsentationsorgan

Eine Untersuchung der politischen Rolle der Zweiten Kammer Belgiens nach der Verfassungsreform von 1993

Regensburger Studien zur Internationalen Politik

In den letzten Jahren kann ein neu erwachtes Interesse an Zweiten Kammern festgestellt werden, nachdem sie lange Zeit im Schatten der politisch dominierenden Volkskammer gestanden sind. Trotz der Abschaffung der Zweikammersysteme etwa in Neuseeland, Schweden und Bayern haben sich Zweite Kammern als äußerst lebensfähig erwiesen. Dabei zeigt sich, dass sie unter bestimmten Voraussetzungen eine wichtige Rolle im politischen Geschehen einnehmen und zur Verbesserung der…

Stefan Altenschmidt

Bundesstaatliche Grenzen des Befassungsrechts der Landesparlamente am Beispiel des Landes Nordrhein-Westfalen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Immer häufiger und immer intensiver beschäftigen sich die Parlamente der 16 Bundesländer mit bundes- und außenpolitischen Angelegenheiten, für deren Regelung sie aber nach der bundesstaatlichen Kompetenzordnung gar nicht zuständig sind. Daß sie dabei keine für den Bundesgesetzgeber in Berlin rechtsverbindlichen Beschlüsse fassen können, ist nach der Zuständigkeitsverteilung des Grundgesetz offensichtlich. Problematisch ist aber, ob und woher die Parlamentarier in den…