Wissenschaftliche Literatur Werkvertragsrecht

Nikolaus Stock

Ein Umbaubegriff für das neue Werkvertragsrecht

Studien zum Vertragsrecht

Am 1. Januar 2018 ist das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung in Kraft getreten. Durch diese Reform hat das sog. neue Werkvertragsrecht mitsamt dem neuen Bauvertrag, Verbraucherbauvertrag, Architekten- und Ingenieurvertrag sowie dem Bauträgervertrag Einzug in das BGB gehalten. Nachdem diese Vertragstypen, trotz ihrer teils überragenden wirtschaftlichen Bedeutung, zuvor wenn überhaupt nur fragmentarisch geregelt oder…

Philipp Sievers

Die bauzeitbezogenen Rechte des Auftraggebers

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

In dieser Dissertation wird systematisch untersucht, ob und wenn ja, welche bauzeitbezogenen Rechte der Auftraggeber gegenüber dem Auftragnehmer hat. Der Gesetzgeber hat es bei der am 01.01.2018 in Kraft getretenen Neufassung des BGB-Werkvertragsrechts versäumt, der großen Bedeutung der Bauzeit Rechnung zu tragen. Gerade aus dem Grund, dass die Vorschriften des BGB-Werkvertragsrechts keine ausdrückliche und unmittelbare Regelung zur Bauzeit enthalten, ist Gegenstand der…

Julia Mainka

Die Typologie des Bauvertrages nach § 650a BGB

Eine systematische Betrachtung der Bausachverhalte

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Mit der am 1. Januar 2018 in Kraft getretenen Reform des Werkvertragsrechts hat der Gesetzgeber ein gesetzlich geregeltes Bauvertragsrecht in den §§ 650a ff. BGB geschaffen.

Die Komplexität des Baugeschehens und die damit verbundene hohe Konfliktanfälligkeit machte die Schaffung spezieller bauvertraglicher Regelungen dringend erforderlich. Seit der Reform finden sich nun unter anderem neu ein Anordnungsrecht des Bestellers (§ 650b BGB), die damit einhergehende…

Annekatrin Behne

Gibt es nach Inkrafttreten des Patientenrechtegesetzes (§§ 630a ff. BGB) noch ärztliche Behandlungsverträge unter dem Werkvertragsregime?

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Den Vertrag zwischen Arzt und Patient kennzeichnen ein besonderes Vertrauensverhältnis und die Eigenart, dass eine Leistung am Menschen erbracht wird. Vor diesem Hintergrund und mangels einer gesetzlichen Regelung wurde früher viel über die Rechtsnatur dieses besonderen Vertrages diskutiert. Unterschiedliche Auffassungen existierten vor allem zu der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen ärztliche Behandlungsverträge dem Werkvertragsrecht zuzuordnen…

Marvin Schippers

Die rechtlichen Auswirkungen nachträglicher Schwarzgeldabreden auf den ursprünglichen Werkvertrag

Studien zum Vertragsrecht

Die Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu Schwarzgeldabreden im Werkvertrag ist lang. Dabei lag allerdings immer ein Sachverhalt zugrunde, bei dem die Vertragsparteien bei Vertragsschluss bereits eine Barzahlung ohne Rechnungsstellung vereinbarten. Heute schließt der Bundesgerichtshof rigoros sämtliche wechselseitigen Ansprüche beider Vertragsparteien aus.

In der jüngsten Vergangenheit beschäftigte die Gerichte eine neue Form der…

Theresa Elsner

Die Behinderung des Unternehmers

Ein Vergleich der Regelungen des §6 VOB/B mit den Regelungen des gesetzlichen Werkvertragsrechts

Studien zum Zivilrecht

Das Buch beinhaltet einen Vergleich der Regelungen des § 6 VOB/B mit denen des gesetzlichen Werkvertragsrechts. § 6 VOB/B erfasst die Behinderung des Unternehmers bei einem Bauvorhaben. Diese schließt sämtliche störenden Umstände ein, sofern sie vorübergehender Natur sind. Gegenstand des Paragrafen sind Anzeigepflichten, Weiterführungs- und Mitwirkungspflichten der Vertragsparteien, Fristverlängerungen sowie Möglichkeiten zur Abrechnung, zur Kündigung und zum…

Christina Lupprian

Die Fertigstellungsbescheinigung im Werkvertragsrecht

§641a BGB

Studien zum Zivilrecht

Am 1. Mai 2000 ist das Gesetz zur Beschleunigung fälliger Zahlungen in Kraft getreten. Neben Änderungen der Zivilprozessordnung umfasst es weit reichende Neuerungen des Bürgerlichen Gesetzbuches für das Werkvertragsrecht, innerhalb dessen mit § 641a BGB die so genannte Fertigstellungsbescheinigung entstanden ist; welche das Thema dieser Studie darstellt.

Hintergrund des Beschleunigungsgesetzes ist die schleppende gerichtliche Durchsetzbarkeit baurechtlicher…

Alexander Deicke

Legal Interim Management

und Berufsrecht der Rechtsanwälte in Deutschland

Schriften zum Berufsrecht

Superzeitarbeiter, was ist das werden Sie sich fragen? In vielen Branchen haben sich sehr gut ausgebildete Fachkräfte eine Nische erarbeitet. Sie nehmen zeitlich befristete Aufträge für Unternehmen an. Vor Ort, um eine ausgefallene Person zu ersetzen, dem Unternehmen eine Knowhowspritze zu verpassen oder um in einem Projekt mitzuwirken. Gewollt und bewusst begeben sich diese Fachkräfte in die Selbstständigkeit. Bekannt ist dieser Bereich vor allem in den modernen…

Ralf Rohmann

Der Liefervertrag über Bau- oder Anlagenteile § 651 BGB und seine Auswirkungen auf Verträge am Bau

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Mit dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz wurde am 1.1.2002 die neu geschaffene Regelung des § 651 BGB eingeführt mit dem Ziel, Kauf- und Werkvertragsrecht anzugleichen.

Bis zur Einführung dieser Regelung wurden Lieferverträge über Bau- und Anlagenteile aufgrund ihrer Zweckbestimmung für ein Bauwerk regelmäßig nach Werkvertragsrecht beurteilt. Hieran hält der Bundesgerichtshof nicht mehr fest. Vielmehr hat der Bundesgerichtshof mehrfach zu § 651 BGB n.F.…

Amneh Abu Saris

Gewährleistungsbürgschaften unter Verzicht auf § 768 Abs. 1 S. 1 BGB und deren Einfluss auf die Wirksamkeit von Sicherungsabreden

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

In der baurechtlichen Praxis ist es üblich, die Ansprüche der Beteiligten durch Bürgschaften und andere Sicherungsmittel abzusichern. Da kaum ein Bauwerk ohne Mängel errichtet wird, werden gerade die nach Abnahme auftretenden Mängel und die daraus resultierenden Ansprüche des Bestellers gegen den Unternehmer regelmäßig abgesichert.

Die Rechtsprechung und die sich ihr überwiegend anschließende Literatur haben für die Vereinbarungen von…