Theresa ElsnerDie Behinderung des Unternehmers

Zum Inhalt

Das Buch beinhaltet einen Vergleich der Regelungen des § 6 VOB/B mit denen des gesetzlichen Werkvertragsrechts. § 6 VOB/B erfasst die Behinderung des Unternehmers bei einem Bauvorhaben. Diese schließt sämtliche störenden Umstände ein, sofern sie vorübergehender Natur sind. Gegenstand des Paragrafen sind Anzeigepflichten, Weiterführungs- und Mitwirkungspflichten der Vertragsparteien, Fristverlängerungen sowie Möglichkeiten zur Abrechnung, zur Kündigung und zum Schadensersatz bei Behinderungen. Das gesetzliche Werkvertragsrecht wird auf seine Regelungen hinsichtlich derselben Situationen untersucht und ein Vergleich gezogen. Es erfolgt eine wertende Betrachtung, in der auch die Regelungen des § 6 VOB/B auf ihre Angemessenheit überprüft werden.

Abweichungen im Hinblick auf die Rechtsfolgen von Behinderungen sind im BGB-Werkvertrag hinsichtlich der Folgen einer Behinderungsanzeige, der Abrechnungs- und Kündigungsmöglichkeiten sowie des Umfangs von Schadensersatzansprüchen festzustellen.

Die Abweichungen in § 6 VOB/B stellen sowohl Vor- als auch Nachteile für die Vertragsparteien dar und erklären sich aus der Zielsetzung und Funktion der VOB/B. Die Frage, ob der Auftragnehmer oder der Auftraggeber durch die Einbeziehung des § 6 VOB/B in den Bauvertrag benachteiligt oder bevorteilt wird, kann nicht pauschal beantwortet werden und erfordert die Betrachtung jeder einzelnen Regelung. Es ist dabei zu bemerken, dass § 6 VOB/B sich insgesamt um einen gerechten Interessensausgleich bemüht.