Michael Ronellenfitsch, Ralf Schweinsberg (Hrsg.)Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XIII

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Referate der Tagung vom 5. bis 6. September 2007

Der aktuelle Band der Schriftenreihe zum Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht enthält die Referate der Tagung "Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XIII" vom 5. bis 6. September 2007 an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen.

Die Tagung wurde gemeinsam vom Eisenbahn-Bundesamt, der Bundesnetzagentur und der Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht veranstaltet. Das Tagungsprogramm (PDF-Format) ist auf den Seiten des Eisenbahn-Bundesamtes erhältlich.

Die Tagungsthemen verdeutlichen den Umbruch, in dem sich das deutsche und europäische Eisenbahnwesen befindet und der sich auch im Eisenbahnrecht widerspiegelt. Damit der Umbruch nicht um seiner selbst willen betrieben wird, sind immer wieder Rückbesinnungen auf die Funktion des Eisenbahnwesens in einer freiheitlichen und sozialen Industriegesellschaft notwendig. Daher wurde das Thema zur Daseinsvorsorge und Wirtschaftlichkeit des Eisenbahnwesens an den Kopf der Themenliste gestellt. Die zeitnahe Errichtung der Eisenbahninfrastruktur fand Niederschlag in einem Beschleunigungsthema. Berücksichtigt sind aber auch Sicherheitsbelange, namentlich die Aufgaben der Sicherheitsbehörden. Einen deutlichen Schwerpunkt der Tagung bildeten Regulierungsfragen, die auch die Planfeststellung berühren. Die Beiträge zeigen, dass sich das Eisenbahnrecht ungeachtet aller Zulässigkeitsregelungen nur in seiner Verschränkung begreifen lässt.

Die einzelnen Beiträge beschäftigen sich mit folgenden Problemen:

• Thesen zur Daseinsvorsorge und Wirtschaftlichkeit des Eisenbahnwesens
  (Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch)
• Auswirkungen des 5. Eisenbahnrechtsänderungsgesetzes
  (Bianca Folberth)
• Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben, wesentliche Änderungen und erste Praxiserfahrungen
  (Jürgen Schott)
• Was ändert sich im Bahnlärm, wenn die neue Schall 03 eingeführt wird?
  (Franke Berka)
• Veränderungssperre und Amtshaftung, insbesondere die Zuständigkeit für die Beurteilung der Tatbestandsmerkmale "wesentlich steigende" bzw. "erheblich erschwerende Veränderungen" bei Bauvorhaben Dritter
  (Dr. Delia Gronemeyer)
• Aktuelle Interoperabilitätsentwicklungen und ihre Auswirkungen auf das deutsche Eisenbahnwesen
  (Johann Metzner)
• Planfeststellung und Selbstbindung des Vorhabenträgers durch Zugangsvereinbarungen
  (Dr. Sven Serong)
• Regulatorische Entscheidungen aus den Verfahren 2006/2007
  (Dr. Kristin Hentschel)
• Diskriminierungspotential – Aufgreifkriterium für regulatorische Maßnahmen im Eisenbahnsektor?
  (Dr. Stephan Gerstner)
• Bahnstrom – ein bislang vernachlässigtes Diskriminierungspotential?
  (Dr. Anselm Grün)
• Rahmenverträge und Bindung von Schienenwegkapazität
  (Prof. Dr.-Ing. Ekkehard Weller)
• Überlastete Schienenwege (§ 16 EIBV) – Auslegung von unbestimmten Rechtsbegriffen
  (Stephan Seeliger)
• Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe: Kapazität von Schienenwegen und überlasteter Schienenweg
  (Christoph Döbber)
• Aktuelle Entwicklungen im Eisenbahnrecht
  (Dr. Urs Kramer)

Die Tagungen "Probleme des Eisenbahnrechts" werden ausgerichtet als gemeinsame Veranstaltungen von der Bundesnetzagentur sowie von der Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht.

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