Wissenschaftliche Literatur Öffentliche Aufträge

Gerald G. Sander (Hrsg.)

Wasser, Strom, Gas: Kommunale Daseinsvorsorge im Umbruch

Zum Spannungsfeld von öffentlicher Daseinsvorsorge und EU-rechtlichen Vorgaben Tagung vom 1. bis 2. Juli 2009 an der Evangelischen Akademie Bad Boll

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Viele Konzessionsverträge für die Stromversorgungen laufen demnächst aus. Zahlreiche Städte und Gemeinden müssen in diesem und im nächsten Jahr entscheiden, wie die Energieversorgung in den nächsten 20 Jahren organisiert werden soll. In diese Überlegungen wird häufig auch die Wasserversorgung einbezogen. Die Kommunen müssen entscheiden, ob die Wasserversorgung weiter in kommunaler Hand bleiben soll, sie die Stromversorgung allein übernehmen können oder sich eine…

Michael Georgi

Die Preisbildung bei öffentlichen Aufträgen im Einklang mit der VO PR 30/53

Eine empirische Untersuchung mit besonderem Fokus auf Dienstleistungen

Schriften zum Betrieblichen Rechnungswesen und Controlling

Beschaffungen öffentlicher Auftraggeber sind für ca. 17 % des deutschen BIP verantwortlich. Der Prozess der Abwicklung öffentlicher Aufträge ist dabei im Wesentlichen durch das Vergabe- und das Preisrecht geregelt. Während das Vergaberecht Handlungsvorgaben beinhaltet, durch deren Beachtung das für den öffentlichen Auftraggeber unter Kosten- und Leistungsaspekten geeignetste Angebot herausgefiltert wird, ist es die Intention des Preisrechts, angemessene Preise für…

Tobias Kramer

Tariftreue im europäischen Vergaberecht

Zur Zulässigkeit der Instrumentalisierung des Verfahrens zur Vergabe öffentlicher Aufträge für politische Zwecke vor dem europäischen Gemeinschaftsrecht und dem WTO-Vergaberecht, insbesondere zur Berücksichtigung von Tariflöhnen im Vergabeverfahren

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Liberalisierung des Handels mit Dienstleistungen in der Europäischen Gemeinschaft eröffnet den Unternehmen in den EG-Mitgliedstaaten die Möglichkeit, ihre Arbeitnehmer zur Dienstleistungserbringung in andere Mitgliedstaaten zu entsenden. Die Arbeitsrechtsverhältnisse der entsandten Arbeitnehmer, insbesondere ihre Lohnansprüche bleiben von einer vorübergehenden Entsendung regelmäßig unberührt.

In arbeitsintensiven Bereichen, in denen die Lohnkosten einen…

Tina Bergmann

Die Vergabe öffentlicher Aufträge und das In-house-Geschäft

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Öffentliche Auftraggeber sind bei der Beschaffung von Waren, Bau- und Dienstleistungen grundsätzlich zur Anwendung des Vergaberechts verpflichtet. Hinsichtlich größerer Aufträge ist dies im 4. Teil des GWB geregelt, durch den die europäischen Vergaberichtlinien umgesetzt werden. Ziel der Vergaberichtlinien ist es, die nationalen Beschaffungsmärkte für den Wettbewerb zu öffnen, um den Binnenmarkt auch auf dem Gebiet des öffentlichen Auftragwesens zu verwirklichen.…

Christian Strickmann

Preiskalkulation nach den Leitsätzen für die Preisermittlung aufgrund von Selbstkosten

Herleitung einer normativen Handlungsempfehlung zum Umgang mit den preisrechtlichen Implikationen verschiedener Rechnungslegungskonzeptionen

Schriften zum Betrieblichen Rechnungswesen und Controlling

Das externe Rechnungswesen unterlag in der Vergangenheit einem kontinuierlichen Reform- und Anpassungsprozess. Besonders hervorzuheben sind in dem Zusammenhang die Änderungen durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz oder aber auch die Internationalisierung infolge der IAS/IFRS. Demgegenüber ist das öffentliche Preisrecht bisher kaum überarbeitet und damit nicht an diese Entwicklungen angepasst worden, obwohl auch hier als Datengrundlage das externe Rechnungswesen…

Jenny Mehlitz

Ausschreibungspflichten bei formellen und funktionellen Privatisierungen

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Privatisierungen der staatlichen Aufgabenwahrnehmung sind gängige Praxis. Motive sind Rationalisierung, Effizienz, Modernisierung, aber auch die Vermeidung der starren arbeitsrechtlichen Regeln des öffentlichen Dienstrechts. Die öffentliche Hand beschafft sich Know-how, statt es selbst vorzuhalten. Sie entlastet damit die eigene Verwaltungskraft, da sie keine Personal- und Sachmittel für die Aufgabenwahrnehmung bereithalten muss. [...]

Christian Lantermann

Vergaberegister - Ein rechtmäßiges und effektives Mittel zur Korruptionsbekämpfung?

Studien zur Rechtswissenschaft

Korruption in Deutschland war bis in die jüngste Zeit hinein kein großes Thema. Es ist lange Zeit davon ausgegangen worden, dass Korruption verhältnismäßig selten vorkomme. Erst durch zahlreiche Skandale Anfang der 1990er Jahre und zu Beginn des 21. Jahrhunderts wurde das Bewusstsein dafür geschärft, dass auch die öffentliche Verwaltung in Deutschland nicht frei von korruptem Verhalten ist. Dies war der Ausgangspunkt für die nordrhein-westfälische Landesregierung, sich…

Ansgar Suermann

Die Kontrolle von unbestimmten Rechtsbegriffen bei der Angebotswertung im Vergaberecht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Vergaberecht hat sich innerhalb kürzester Zeit, initiiert durch Vorgaben der Europäischen Union, zu einem eigenständigen Gebiet des Wirtschaftsrechts entwickelt. Der Vergabe öffentlicher Aufträge kommt eine enorme wirtschaftliche Bedeutung zu: In der Europäischen Union beträgt das Volumen öffentlicher Aufträge ca. 1400 Milliarden Euro (ca. 16% des Bruttoinlandsproduktes); in Deutschland werden jährlich öffentliche Aufträge in einer Größenordnung von ca. 200 Milliarden…

Andrea Wilhaus

Corporate Social Responsibility-Aspekte bei Public Private Partnership-Projekten

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Bei Public Private Partnership (PPP) handelt es sich um langfristig angelegte Kooperationen zwischen der öffentlichen Hand und privaten Partnern zur Verwirklichung von öffentlichen Infrastrukturprojekten, etwa in den Bereichen Soziales, Verkehr, Ver- und Entsorgung, IT und Sicherheit. Als öffentliche Aufträge unterliegen sie üblicherweise dem Vergaberecht. Von wesentlicher Bedeutung für die Arbeit sind daher die im April 2004 in Kraft getretenen EU-Vergaberichtlinien,…

Andreas Bombien

Der Wettbewerbliche Dialog – Rechtliche Analyse und Vergleich mit dem Verhandlungsverfahren

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Das Vergaberecht zwingt die öffentliche Hand dazu, ihre Beschaffungsmaßnahmen in bestimmten förmlichen Vergabeverfahren durchzuführen. Den öffentlichen Auftraggebern stehen dabei für die oberhalb der Schwellenwerte liegenden Aufträge traditionell das Offene Verfahren, Nichtoffene Verfahren und das Verhandlungsverfahren zur Verfügung. Durch Erlass der Vergabekoordinierungsrichtlinie 2004/18 hat der Gemeinschaftsgesetzgeber mit dem Wettbewerblichen Dialog eine weitere…