Wolfgang Steiner Die Grundlagen der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung eines Eingriffs in das allgemeine Persönlichkeitsrecht

Zum Inhalt deutsch english

Das Werk beschäftigt sich mit der Rechtfertigung von Eingriffen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Dies ist vor allem im Bereich informationsbezogener Maßnahmen von großer praktischer Bedeutung, da der Gesetzgeber seit dem Volkszählungsurteil (BVerfGE 65, 1) eine Vielzahl von Gesetzen geschaffen hat, die einen Ausgleich zwischen dem Schutz der engeren persönlichen Lebenssphäre einerseits und dem Informationsinteresse des Staates anderseits schaffen sollen.

Das Thema gewinnt zunehmend an Aktualität, da es aufgrund der steigenden Technisierung für staatliche Stellen einfacher wird, private Informationen der Bürger zu erhalten und durch die Verknüpfung dieser Informationen ein vollständiges Bild eines Menschen zu erstellen. Aber auch für die anderen Ausformungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts ist diese Frage nicht nur von theoretischer Natur, da es hier oftmals um grundrechtsintensive und individualitätsprägende Entscheidungen geht, wie beispielsweise bei dem Recht auf Kenntnis seiner Abstammung, dem Recht auf Freiheit der Namenswahl oder dem Recht auf freie Bestimmung seiner Fortpflanzung.