Wissenschaftliche Literatur Zitiergebot
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Zum ShopWolfgang Steiner
Die Grundlagen der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung eines Eingriffs in das allgemeine Persönlichkeitsrecht
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Das Werk beschäftigt sich mit der Rechtfertigung von Eingriffen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Dies ist vor allem im Bereich informationsbezogener Maßnahmen von großer praktischer Bedeutung, da der Gesetzgeber seit dem Volkszählungsurteil (BVerfGE 65, 1) eine Vielzahl von Gesetzen geschaffen hat, die einen Ausgleich zwischen dem Schutz der engeren persönlichen Lebenssphäre einerseits und dem Informationsinteresse des Staates anderseits schaffen…
Allgemeines PersönlichkeitsrechtBestimmtheitsgebotGrundrechteInformationsbezogene MaßnahmenIntimsphäreÖffentliches RechtPrivatsphäreSchrankenSozialsphäreSphärentheorieVerfassungsrechtVerfassungsrechtliche RechtfertigungVerhältnismäßigkeitsgrundsatzZitiergebot
Zum ShopBinke Marit Schlig
Die Umsatzsteuer-Nachschau
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Zum 01.01.2002 wurde mit dem Steuerverkürzungsbekämpfungsgesetz (StVBG) die Umsatzsteuer-Nachschau gem. § 27b UStG eingeführt.
Das Werk hinterfragt die verfassungsrechtliche Rechtfertigung des § 27b UStG. Untersucht wird, ob die Norm mit dem Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung aus Art. 13 Abs. 1 GG sowie dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung, welches abgeleitet wird aus Art. 2 Abs. 1 i. V.m. Art. 1 Abs. 1 GG, zu vereinbaren ist. [...]
Art. 13 GGBesichtigungsrechtBetretungsrechtKontrollinstrument der FinanzbehördeNachschaubefugnisNachschaurechtRechtswissenschaftSchnelleinigungsentscheidung des BVerfGSteuerverkürzungsbekämpfungsgesetzUmsatzsteuer-NachschauZitiergebot§ 27b UStG
Zum ShopAlexander Wuttke
Polizeirecht und Zitiergebot
Eine Untersuchung polizeirechtlicher Grundrechtsbeschränkungen im Lichte der Zitierklauseln der Landespolizeigesetze
Die Arbeit untersucht polizeirechtliche Grundrechtsbeschränkungen unter dem Aspekt der verfassungsrechtlichen Begrenzung dieser Eingriffe. Eine dieser Grenzen stellt das grundgesetzliche Zitiergebot (Art.19 I, S.2 GG) dar. Hiernach muss der Gesetzgeber, wenn er in ein Freiheitsgrundrecht eingreift, das dem Zitiergebot unterfällt, dieses innerhalb des einschränkenden Gesetzes benennen.
Zunächst wird der Anwendungsbereich des Zitiergebotes umrissen, um von diesem…
AufentshaltsverbotFreizügigkeitHäusliche GewaltPolizeilicher TodesschussRechtswissenschaftTelefonüberwachnungVersammlungsfreiheitVersammlungsrechtVerwaltungsrechtWohnungsverweis
Zum ShopMichael Terwiesche
Die Begrenzung der Grundrechte durch objektives Verfassungsrecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Zur Begrenzung von Grundrechten durch objektives Verfassungsrecht hat das Bundesverfassungsgericht ausdrücklich Stellung bezogen.
In seinem Beschluss vom 26. Mai 1970, in jenem Verfahren ging es um Verfassungsbeschwerden von Soldaten gegen Disziplinarverfügungen, stellte es fest, dass nur kollidierende Grundrechte und andere mit Verfassungsrang ausgestattete Rechtswerte imstande seien, auch uneinschränkbare Grundrechte in einzelnen Beziehungen zu begrenzen. Dies…
BegrenzungGesetzesvorbehaltGrundrechteRechtswissenschaftStaatszielbestimmungVerfassungsrechtZitiergebot