Alexander ReinekeDer wegen Trunkenheit vermindert schuldfähige Täter
Strafrecht in Forschung und Praxis, Band 186
Hamburg 2010, 386 Seiten
ISBN 978-3-8300-5157-2 (Print) |ISBN 978-3-339-05157-8 (eBook)
Zum Inhalt
Die Frage, ob – und wenn ja unter welchen Bedingungen – einem alkoholisierten Täter eine Strafmilderung zuteil werden soll, gehört schon seit langem zu den am kontroversesten diskutierten Themen des Strafrechts. Die Brisanz dieser Frage wird insbesondere vor dem Hintergrund der kriminologischen Bedeutung von Alkohol, die der Autor zu Beginn seines Buches behandelt, verständlich. Der Autor untersucht das Thema ausgehend von der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 27. März 2003 (3 StR 435/02). In seiner Entscheidung erwog der Bundesgerichtshof, einem aufgrund von Trunkenheit vermindert schuldfähigen Täter eine Strafmilderung generell zu verweigern. Ob dieser in generalpräventiver Hinsicht begrüßenswerte Ansatz auch dogmatisch überzeugen kann, wird im Weiteren untersucht.
Der Autor erörtert die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vor dem Hintergrund der Entstehungsgeschichte des § 21 StGB (Verminderte Schuldfähigkeit) und der hierzu ergangenen Rechtsprechung. Sodann gibt er einen umfassenden Überblick über sämtliche derzeit in der Literatur vertretenen Ansichten, die das vom Bundesgerichtshof angestrebte Ergebnis stützen. Hierbei geht er u.a. auf das Rechtsinstitut der actio libera in causa, die Möglichkeit einer teleologischen Reduktion des § 21 StGB, die Anwendung der Grundsätze der Erfolgshaftung und die dem Vollrausch zugrunde liegende gesetzgeberische Wertung ein. Er überprüft die Stichhaltigkeit der jeweiligen Argumentationen, wobei er jeweils ihrer Vereinbarkeit mit dem Schuldprinzip einen besonderen Stellenwert einräumt.
Da keiner dieser Ansätze zu einem durchweg befriedigenden Ergebnis führt, erarbeitet der Autor schließlich ein eigenes Lösungsmodell. Hierzu bestimmt er zunächst abstrakte Kriterien, denen eine mögliche Lösung entsprechen muss, um anschließend verschiedene Modelle auf ihre Vereinbarkeit mit den zuvor erarbeiteten Kriterien zu prüfen. Das Ergebnis ruht einerseits auf einer tragfähigen rechtstheoretischen Basis und trägt andererseits den Bedürfnissen der Praxis Rechnung.
Schlagworte
Actio libera in causaAlkoholBestimmtheitsgebotFahrlässigkeitRauschRechtswissenschaftSchuldprinzipTrunkenheitVerminderte SchuldfähigkeitVollrauschVorverschuldenWillensfreiheit§ 21 StGB§ 323a StGBIhr Werk im Verlag Dr. Kovač
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