Wissenschaftliche Literatur Verjährung

Christiane Rosenbaum

Die Umsetzung der Richtlinie EG 52/2008 über Mediation in Zivil - und Handelssachen in Deutschland und Spanien

Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung

„Die Justiz [...] spricht nach Gesetzen, die ihr nicht versteht, nach Grundsätzen, von denen ihr nichts wisst, Urteile von denen ihr nichts begreift!“ – Georg Büchners Anklage gegen den hessischen Polizeistaat aus dem Jahr 1834 hat, wenn auch in einem grundsätzlich anderen Zusammenhang, heute nichts von ihrer Aktualität verloren. In der Tat erscheint ein Gerichtsverfahren aus Sicht der Betroffenen häufig unpersönlich, unverständlich und zum Teil auch wenig…

Nikolaus Stock

Ein Umbaubegriff für das neue Werkvertragsrecht

Studien zum Vertragsrecht

Am 1. Januar 2018 ist das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung in Kraft getreten. Durch diese Reform hat das sog. neue Werkvertragsrecht mitsamt dem neuen Bauvertrag, Verbraucherbauvertrag, Architekten- und Ingenieurvertrag sowie dem Bauträgervertrag Einzug in das BGB gehalten. Nachdem diese Vertragstypen, trotz ihrer teils überragenden wirtschaftlichen Bedeutung, zuvor wenn überhaupt nur fragmentarisch geregelt oder…

Fang Zhang

Die Zustellung des Mahnbescheids im Mahnverfahren als Mittel der Verjährungshemmung

Ein Beitrag zu §204 I Nr. 3 BGB

Studien zum Zivilrecht

Durch die Reform des Schuldrechts ist die regelmäßige Verjährungsfrist von ursprünglich dreißig, auf drei Jahre verkürzt worden. Umso mehr rücken die Instrumentarien in den Mittelpunkt, mit denen der Eintritt der Verjährung hinausgeschoben werden kann.

In diesem Zusammenhang kommt der Möglichkeit des Gläubigers, die Verjährung durch Zustellung des Mahnbescheids im Mahnverfahren zu hemmen, eine außerordentliche praktische Bedeutung zu. Nicht zuletzt deshalb,…

Friedrich-Ferdinand Kellner

Die Mitarbeiterhaftung, ihre Verjährung und die Folgen für den Unternehmensträger

- am Beispiel der Produkthaftung -

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Diese Arbeit setzt sich mit dem Verlauf der einzelnen Verjährungsfristen, die bei einer Gesamtschuld von Unternehmensträger und seinen Beschäftigten bestehen, auseinander. Untersucht wird die Gesamtschuld von Unternehmensträger und seinen Beschäftigten im Rahmen der deliktischen Produzentenhaftung. Den Grund für die Untersuchung bildet das Urteil 345/99 des VI. Zivilsenates des BGH vom 12.12.2000 und dessen Entscheidung für die grundsätzliche Annahme eines separaten…

Jan Perrar

Grundlagenbescheide im Steuerverfahrensrecht

Rechtsfolgen – Voraussetzungen – Verhältnis zu Tatbestandswirkungen – weitere Anwendungsbereiche

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das Buch befasst sich mit dem Verhältnis von Grundlagenbescheiden zu Folgenbescheiden im steuerlichen Verfahrensrecht. Grundlagenbescheide sind für eine Steuerfestsetzung bindende Verwaltungsakte. Durch sie wird eine bestimmte (Vor-)Frage der Besteuerung bestandskräftig festgestellt. Einzelne Regelungen des Steuerverfahrensrechts dienen dazu, nachträgliche Entscheidungen hinsichtlich des Grundlagenbescheids im Steuerbescheid umsetzen zu können. Für den Steuerpflichtigen…

Jessica Gohlke

Die Symptomtheorie im privaten Baurecht

Grundlage, Berechtigung und Anwendungsgrundsätze

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Symptomtheorie ist im privaten Baurecht seit Jahrzehnten ein fester Bestandteil in Rechtsprechung und Literatur. Da der Auftraggeber regelmäßig nicht in der Lage ist den konkreten Mangel zu benennen, muss dieser nur das Mangelsymptom bzw. die Mangelerscheinung schildern.

Diese Darlegungserleichterung gilt sowohl auf dem Gebiet des materiellen Rechts, vor allem der Verjährungshemmung, als auch im Verfahrensrecht. [...]

Triantafyllos Pegios

Die vertraglichen Informationspflichten des Intermediärs bei Kapitalanlagen

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Nach erfolgloser Entwicklung einer Anlage folgt immer die Untersuchung der Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationsbasis der Anlageentscheidung als Ursache der fehlerhaften Anlagewahl. Die stetig wachsende Bedeutung der Informationspflichten und vor allem der Beratungspflichten ergibt sich unbestreitbar aus den zahlreichen Urteilen und dem enormen Material an Literatur und Rechtsnormen. Der Autor behandelt die Problematik in Bezug auf die Rechtsgrundlage, den…

Peter Werkmeister

Elternbeiträge für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen oder von Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen

Historische Dimension, strukturelle Einbindung und rechtliche Determinierung unter besonderer Berücksichtigung des nordrhein-westfälischen Kinderbildungsgesetzes – KiBiz

Studien zum Sozialrecht

Die Abschaffung der für die Frühförderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege nach wie vor in Nordrhein-Westfalen erhobenen Elternbeiträge ist bei den Landtagswahlen des Jahres 2017 zum Wahlkampfthema gemacht worden.

Der mit der Materie als früherer Richter am Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen bestens vertraute Autor versucht dem Phänomen der staatlich geregelten Frühbetreuung von Kindern und der…

Markus Cordt

Die Vererbung arbeitsrechtlicher Ansprüche beim Tod des Arbeitnehmers

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Untersuchung widmet sich vordringlich der Frage, welche arbeitsrechtlichen Ansprüche beim Tod des Arbeitnehmers auf die Rechtsnachfolger übergehen und welche eigenen Ansprüche von Erben und Dritten beim Tod eines Arbeitnehmers entstehen. Die Untersuchung geht darüber hinaus der Frage nach, welche Verbindlichkeiten des Arbeitnehmers aus dem Arbeitsverhältnis auf die Erben übergehen. Außerdem wird die Anwendbarkeit von zeitlichen Beschränkungen in Form von Verjährung…

Thomas Karlstedt

Die Eigenhaftung des Insolvenzverwalters aus Garantievertrag und culpa in contrahendo

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die Eigenhaftung des Insolvenzverwalters ergibt sich bekanntermaßen vornehmlich aus den praktisch höchst bedeutsamen Vorschriften der §§ 60 und 61 InsO. Neben diese insolvenzrechtliche Haftung kann unter bestimmten Voraussetzungen eine solche aus den allgemeinen zivilrechtlichen Normen treten. Rechtsprechung und Literatur ziehen hierbei vor allem die Rechtsinstitute des Garantievertrages und der culpa in contrahendo als taugliche Anspruchsgrundlagen heran, um…