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Wissenschaftliche Literatur Rechtsfolgen

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Das exekutive Normsetzungsermessen als Phänomen zwischen Verwaltungsermessen und gesetzgeberischer Gestaltungsfreiheit? (Doktorarbeit)Zum Shop

Das exekutive Normsetzungsermessen als Phänomen zwischen Verwaltungsermessen und gesetzgeberischer Gestaltungsfreiheit?

– Eine Untersuchung unter Einbezug der Coronaverordnungen –

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Unterzieht man das untergesetzliche Normsetzungsermessen der Exekutive in Gestalt des Satzungs- und Verordnungsermessens einer eingehenden Betrachtung, so finden sich drei Ansätze für eine Verortung dieses Ermessens: Es kann erstens der Kategorie des Verwaltungsermessens zugeordnet werden. Befürworter einer zweiten Ansicht möchten der Exekutive ein mit der Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers vergleichbares Ermessen einräumen. Eine dritte These spricht von einem…

BeurteilungsspielraumCoronaCoronaverordnungenInfektionsschutzrechtNormsetzungsermessenÖffentliches RechtPandemieVerwaltungsermessen
Belehrungspflichten im Strafprozess (Dissertation)Zum Shop

Belehrungspflichten im Strafprozess

Schriften zum Strafprozessrecht

Belehrungspflichten nehmen im deutschen Strafprozess eine immer wichtigere Rolle ein. Sie sind Ausdruck der staatlichen Fürsorgepflicht und verdeutlichen das Bewusstsein um die schützenswerten Rechte einzelner Verfahrensbeteiligter.

Die Autorin untersucht die strafprozessualen Belehrungspflichten aus verschiedenen Blickwinkeln. Neben den rechtlichen Grundlagen für Belehrungspflichten im Verfassungs- und Prozessrecht werden die Einflüsse des Rechts der…

AtemalkoholmessungBelehrungspflichtverletzungQualifizierte BelehrungRechtsfolgenStrafprozessUngeschriebene Belehrung
Die Legalisierung von medizinischem Cannabis (Dissertation)Zum Shop

Die Legalisierung von medizinischem Cannabis

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Cannabis ist seit jeher ein Thema, das polarisiert – sei es in rechtlicher, medizinischer, gesellschaftlicher oder politischer Hinsicht.

Die Studie analysiert, inwiefern sich medizinisches Cannabis über die Jahre hinweg in Deutschland etabliert hat. Die Forschungsfragen wurden durch die jüngere Geschichte des medizinischen Cannabis in Rechtsprechung und Gesetzgebung hervorgerufen: Wegweisend war die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 06.04.2016. In…

BetäubungsmittelCannabisEigenanbauEinheitsübereinkommenGesetzliche Krankenversicherung GKVLegalisierungMedizinrechtTHC§ 31 Abs. 6 SGB V
Rechtsfolgen gescheiterter Urteilsabsprachen im Hinblick auf erbrachte Verständigungsbeiträge (Dissertation)Zum Shop

Rechtsfolgen gescheiterter Urteilsabsprachen im Hinblick auf erbrachte Verständigungsbeiträge

Schriften zum Strafprozessrecht

Am 04.08.2009 trat das Gesetz zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren in seiner bis heute unveränderten Fassung in Kraft. Mit ihm wurden Urteilsabsprachen, die in der strafprozessualen Praxis auch ohne gesetzliche Regelung weite Verbreitung gefunden hatten, erstmals kodifiziert. Ziel des Gesetzgebers war es, im Einklang mit den tradierten Grundsätzen des deutschen Strafverfahrens Transparenz, Überprüfbarkeit und eine gleichmäßige Rechtsanwendung durch die Praxis…

AbsprachenBindungswirkungDealRechtsfolgenStrafprozessSühneversuchUrteilsabsprachenVerfahrenseinstellungVerständigungsbeiträge
Grundlagenbescheide im Steuerverfahrensrecht (Dissertation)Zum Shop

Grundlagenbescheide im Steuerverfahrensrecht

Rechtsfolgen – Voraussetzungen – Verhältnis zu Tatbestandswirkungen – weitere Anwendungsbereiche

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das Buch befasst sich mit dem Verhältnis von Grundlagenbescheiden zu Folgenbescheiden im steuerlichen Verfahrensrecht. Grundlagenbescheide sind für eine Steuerfestsetzung bindende Verwaltungsakte. Durch sie wird eine bestimmte (Vor-)Frage der Besteuerung bestandskräftig festgestellt. Einzelne Regelungen des Steuerverfahrensrechts dienen dazu, nachträgliche Entscheidungen hinsichtlich des Grundlagenbescheids im Steuerbescheid umsetzen zu können. Für den Steuerpflichtigen…

AbgabenordnungBindungswirkungFeststellungsbescheidFolgebescheidGrundlagenbescheidKorrekturRechtsfolgenSteuerrechtSteuerverfahrensrechtTatbestandswirkungVerjährung
Die Rechtsnatur versicherungsvertragsrechtlicher Obliegenheiten im Lichte des historischen und gegenwärtigen Theorienstreits (Doktorarbeit)Zum Shop

Die Rechtsnatur versicherungsvertragsrechtlicher Obliegenheiten im Lichte des historischen und gegenwärtigen Theorienstreits

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Das Obliegenheitenrecht nimmt eine zentrale systematische Stellung im Versicherungsvertragsrecht ein. Neben gesetzlichen Obliegenheiten, wie beispielsweise die in §§ 19, 30, 31, 77 VVG normierten Anzeige-, Auskunfts- und Mitteilungspflichten, bilden vertragliche Obliegenheiten i.S.d. § 28 VVG den Kern eines jeden Versicherungsvertrags.

Seit der Implementierung des Obliegenheitsbegriffs durch den Gesetzgeber im VVG 1908 ist allerdings umstritten, wie…

Begrenzungsfunktion § 32 VVGEchte RechtspflichtObliegenheitenRechtsnatur von ObliegenheitenRechtspflichten minderer ZwangsintensitätRegelungscharakter RechtsfolgenkatalogSchadensersatzpflichtVerbindlichkeitstheorieVersicherungsrechtVoraussetzungstheorieVVG-Reform 2008§ 28 VVG
Verwaltungsvollstreckung und vorläufiger Rechtsschutz (Doktorarbeit)Zum Shop

Verwaltungsvollstreckung und vorläufiger Rechtsschutz

Studien zum Verwaltungsrecht

In der juristischen Diskussion keimen seit langem Zweifel, ob die Freiheitsrechte des Einzelnen hinreichend gerichtlich gewahrt werden. Vor allem mit Blick auf die mitunter lange Dauer von Verwaltungsgerichtsverfahren hat der vorläufige Rechtsschutz erhebliche Bedeutung.

Der Autor befasst sich mit den Besonderheiten der beiden Verfahren nach §§ 80 Abs. 5 und 123 Abs. 1 VwGO und untersucht, ob die beiden Verfahren mit Blick auf die unterschiedlichen…

FreiheitsrechteGefahrenabwehrÖffentliches RechtPolizeirechtSofortvollzugVerwaltungsrechtVerwaltungsvollstreckungVerwaltungsvollstreckungsrechtVorläufiger RechtsschutzVwGOZwangsmittelanwendung
Die Wissenszurechnung bei der D&O-Versicherung als Versicherung für fremde Rechnung (Doktorarbeit)Zum Shop

Die Wissenszurechnung bei der D&O-Versicherung als Versicherung für fremde Rechnung

Das Problem der vorvertraglichen Anzeigepflichtverletzung infolge von Wissenszurechnung, Rechtsfolgen der Anzeigepflichtverletzung und Begrenzungsmöglichkeiten der Wissenszurechnung

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Die D&O-Versicherung ist zu einem im Wirtschaftsleben weit verbreiteten und anerkannten Produkt geworden. Obwohl viele Fragen geklärt sind, verbleiben Bereiche ohne gefestigte Rechtsprechung und anerkannte wissenschaftliche Grundsätze. Dies gilt auch für die vorvertragliche Anzeigepflichtverletzung infolge von Wissenszurechnung. Die D&O-Versicherung wird als Fremdversicherung für eine Vielzahl von versicherten Personen abgeschlossen, deren Wissen der Versicherungsnehmerin…

AnzeigepflichtverletzungD&O-VersicherungJuraManagerhaftungRechtswissenschaftVermögensschadenshaftpflichtversicherungVersicherung für fremde RechnungVersicherungsnehmerinWissenszurechnung
Entwicklung, Gegenwart und Perspektiven des strafrechtlichen Sanktionensystems (Dissertation)Zum Shop

Entwicklung, Gegenwart und Perspektiven des strafrechtlichen Sanktionensystems

Eine Analyse von Ansätzen, Bedarf und Grenzen für Reformen innerhalb der ersten Spur des Rechtsfolgensystems im StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das strafrechtliche Sanktionensystem basiert im Wesentlichen unverändert auf der großen Strafrechtsreform von 1969. In den vergangenen Jahren ist es immer wieder in die Kritik geraten und Gegenstand von Reformarbeiten und kriminalpolitischen Diskussionen.

Die Änderung gesellschaftlicher Werte und Vorstellungen hat zum einen Einfluss auf die Wirkung der Sanktionen, zum anderen aber auch Auswirkungen auf die strafrechtstheoretischen Ansätze der Rechtfertigung und…

RechtswissenschaftReform des SanktionensystemsSanktionenrechtStrafensystemStrafrechtStrafrechtsgeschichteStrafzumessungStrafzweck