Wissenschaftliche Literatur Rechtsfolgen
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Nina Pfeiffer
Das exekutive Normsetzungsermessen als Phänomen zwischen Verwaltungsermessen und gesetzgeberischer Gestaltungsfreiheit?
– Eine Untersuchung unter Einbezug der Coronaverordnungen –
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Unterzieht man das untergesetzliche Normsetzungsermessen der Exekutive in Gestalt des Satzungs- und Verordnungsermessens einer eingehenden Betrachtung, so finden sich drei Ansätze für eine Verortung dieses Ermessens: Es kann erstens der Kategorie des Verwaltungsermessens zugeordnet werden. Befürworter einer zweiten Ansicht möchten der Exekutive ein mit der Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers vergleichbares Ermessen einräumen. Eine dritte These spricht von einem…
BeurteilungsspielraumCoronaCoronaverordnungenInfektionsschutzrechtNormsetzungsermessenÖffentliches RechtPandemieVerwaltungsermessenShila Allabaei
Belehrungspflichten im Strafprozess
Schriften zum Strafprozessrecht
Belehrungspflichten nehmen im deutschen Strafprozess eine immer wichtigere Rolle ein. Sie sind Ausdruck der staatlichen Fürsorgepflicht und verdeutlichen das Bewusstsein um die schützenswerten Rechte einzelner Verfahrensbeteiligter.
Die Autorin untersucht die strafprozessualen Belehrungspflichten aus verschiedenen Blickwinkeln. Neben den rechtlichen Grundlagen für Belehrungspflichten im Verfassungs- und Prozessrecht werden die Einflüsse des Rechts der…
AtemalkoholmessungBelehrungspflichtverletzungQualifizierte BelehrungRechtsfolgenStrafprozessUngeschriebene BelehrungKatharina Scharlack
Die Rechtsfolgen des Gestaltungsmissbrauchs im internationalen Steuerrecht
Zur Doppelbesteuerung bei Einschaltung von Basisgesellschaften
Steuerrecht in Forschung und Praxis
BasisgesellschaftenBriefkastengesellschaftenDoppelbesteuerungGestaltungsmissbrauchGrenzüberschreitende BesteuerungInternationales SteuerrechtSteueranrechnungSteuerrechtTamara Steidle
Die Legalisierung von medizinischem Cannabis
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Cannabis ist seit jeher ein Thema, das polarisiert – sei es in rechtlicher, medizinischer, gesellschaftlicher oder politischer Hinsicht.
Die Studie analysiert, inwiefern sich medizinisches Cannabis über die Jahre hinweg in Deutschland etabliert hat. Die Forschungsfragen wurden durch die jüngere Geschichte des medizinischen Cannabis in Rechtsprechung und Gesetzgebung hervorgerufen: Wegweisend war die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 06.04.2016. In…
BetäubungsmittelCannabisEigenanbauEinheitsübereinkommenGesetzliche Krankenversicherung GKVLegalisierungMedizinrechtTHC§ 31 Abs. 6 SGB VMark Michael Müller
Rechtsfolgen gescheiterter Urteilsabsprachen im Hinblick auf erbrachte Verständigungsbeiträge
Schriften zum Strafprozessrecht
Am 04.08.2009 trat das Gesetz zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren in seiner bis heute unveränderten Fassung in Kraft. Mit ihm wurden Urteilsabsprachen, die in der strafprozessualen Praxis auch ohne gesetzliche Regelung weite Verbreitung gefunden hatten, erstmals kodifiziert. Ziel des Gesetzgebers war es, im Einklang mit den tradierten Grundsätzen des deutschen Strafverfahrens Transparenz, Überprüfbarkeit und eine gleichmäßige Rechtsanwendung durch die Praxis…
AbsprachenBindungswirkungDealRechtsfolgenStrafprozessSühneversuchUrteilsabsprachenVerfahrenseinstellungVerständigungsbeiträgeJan Perrar
Grundlagenbescheide im Steuerverfahrensrecht
Rechtsfolgen – Voraussetzungen – Verhältnis zu Tatbestandswirkungen – weitere Anwendungsbereiche
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Das Buch befasst sich mit dem Verhältnis von Grundlagenbescheiden zu Folgenbescheiden im steuerlichen Verfahrensrecht. Grundlagenbescheide sind für eine Steuerfestsetzung bindende Verwaltungsakte. Durch sie wird eine bestimmte (Vor-)Frage der Besteuerung bestandskräftig festgestellt. Einzelne Regelungen des Steuerverfahrensrechts dienen dazu, nachträgliche Entscheidungen hinsichtlich des Grundlagenbescheids im Steuerbescheid umsetzen zu können. Für den Steuerpflichtigen…
AbgabenordnungBindungswirkungFeststellungsbescheidFolgebescheidGrundlagenbescheidKorrekturRechtsfolgenSteuerrechtSteuerverfahrensrechtTatbestandswirkungVerjährungFabian Alexander Kunz
Die Rechtsnatur versicherungsvertragsrechtlicher Obliegenheiten im Lichte des historischen und gegenwärtigen Theorienstreits
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Das Obliegenheitenrecht nimmt eine zentrale systematische Stellung im Versicherungsvertragsrecht ein. Neben gesetzlichen Obliegenheiten, wie beispielsweise die in §§ 19, 30, 31, 77 VVG normierten Anzeige-, Auskunfts- und Mitteilungspflichten, bilden vertragliche Obliegenheiten i.S.d. § 28 VVG den Kern eines jeden Versicherungsvertrags.
Seit der Implementierung des Obliegenheitsbegriffs durch den Gesetzgeber im VVG 1908 ist allerdings umstritten, wie…
Begrenzungsfunktion § 32 VVGEchte RechtspflichtObliegenheitenRechtsnatur von ObliegenheitenRechtspflichten minderer ZwangsintensitätRegelungscharakter RechtsfolgenkatalogSchadensersatzpflichtVerbindlichkeitstheorieVersicherungsrechtVoraussetzungstheorieVVG-Reform 2008§ 28 VVGDanilo Rosendahl
Verwaltungsvollstreckung und vorläufiger Rechtsschutz
In der juristischen Diskussion keimen seit langem Zweifel, ob die Freiheitsrechte des Einzelnen hinreichend gerichtlich gewahrt werden. Vor allem mit Blick auf die mitunter lange Dauer von Verwaltungsgerichtsverfahren hat der vorläufige Rechtsschutz erhebliche Bedeutung.
Der Autor befasst sich mit den Besonderheiten der beiden Verfahren nach §§ 80 Abs. 5 und 123 Abs. 1 VwGO und untersucht, ob die beiden Verfahren mit Blick auf die unterschiedlichen…
FreiheitsrechteGefahrenabwehrÖffentliches RechtPolizeirechtSofortvollzugVerwaltungsrechtVerwaltungsvollstreckungVerwaltungsvollstreckungsrechtVorläufiger RechtsschutzVwGOZwangsmittelanwendungBenjamin Chiumento
Die Wissenszurechnung bei der D&O-Versicherung als Versicherung für fremde Rechnung
Das Problem der vorvertraglichen Anzeigepflichtverletzung infolge von Wissenszurechnung, Rechtsfolgen der Anzeigepflichtverletzung und Begrenzungsmöglichkeiten der Wissenszurechnung
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Die D&O-Versicherung ist zu einem im Wirtschaftsleben weit verbreiteten und anerkannten Produkt geworden. Obwohl viele Fragen geklärt sind, verbleiben Bereiche ohne gefestigte Rechtsprechung und anerkannte wissenschaftliche Grundsätze. Dies gilt auch für die vorvertragliche Anzeigepflichtverletzung infolge von Wissenszurechnung. Die D&O-Versicherung wird als Fremdversicherung für eine Vielzahl von versicherten Personen abgeschlossen, deren Wissen der Versicherungsnehmerin…
AnzeigepflichtverletzungD&O-VersicherungJuraManagerhaftungRechtswissenschaftVermögensschadenshaftpflichtversicherungVersicherung für fremde RechnungVersicherungsnehmerinWissenszurechnungHannah Weigel
Entwicklung, Gegenwart und Perspektiven des strafrechtlichen Sanktionensystems
Eine Analyse von Ansätzen, Bedarf und Grenzen für Reformen innerhalb der ersten Spur des Rechtsfolgensystems im StGB
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das strafrechtliche Sanktionensystem basiert im Wesentlichen unverändert auf der großen Strafrechtsreform von 1969. In den vergangenen Jahren ist es immer wieder in die Kritik geraten und Gegenstand von Reformarbeiten und kriminalpolitischen Diskussionen.
Die Änderung gesellschaftlicher Werte und Vorstellungen hat zum einen Einfluss auf die Wirkung der Sanktionen, zum anderen aber auch Auswirkungen auf die strafrechtstheoretischen Ansätze der Rechtfertigung und…
RechtswissenschaftReform des SanktionensystemsSanktionenrechtStrafensystemStrafrechtStrafrechtsgeschichteStrafzumessungStrafzweck