Wissenschaftliche Literatur Tatbestandswirkung

Jan Perrar

Grundlagenbescheide im Steuerverfahrensrecht

Rechtsfolgen – Voraussetzungen – Verhältnis zu Tatbestandswirkungen – weitere Anwendungsbereiche

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das Buch befasst sich mit dem Verhältnis von Grundlagenbescheiden zu Folgenbescheiden im steuerlichen Verfahrensrecht. Grundlagenbescheide sind für eine Steuerfestsetzung bindende Verwaltungsakte. Durch sie wird eine bestimmte (Vor-)Frage der Besteuerung bestandskräftig festgestellt. Einzelne Regelungen des Steuerverfahrensrechts dienen dazu, nachträgliche Entscheidungen hinsichtlich des Grundlagenbescheids im Steuerbescheid umsetzen zu können. Für den Steuerpflichtigen…

Robert Ellrich

Die subjektive Reichweite der Rechtskraft bei nicht-akzessorischen Sicherungsrechten

Zugleich eine rechtsvergleichende Studie zum englischen Recht mit Bezug zum Internationalen Zivilprozessrecht

Schriften zum Zivilprozessrecht

Rechtskraftwirkungen eines Urteils gehören zum Kernbestand der anerkennungsfähigen Wirkungen eines ausländischen Urteils. Mit der Schaffung europäischer Anerkennungsregeln, insbesondere im Brüsseler Übereinkommen sowie der nachfolgenden Brüssel I-VO, erlangt deshalb die rechtsvergleichende Betrachtung des Wesens der materiellen Rechtskraft neue Bedeutung.

Der Verfasser untersucht einen Teilaspekt dieser Problematik. Vor dem Hintergrund der eher zufälligen…

Nadine Schumacher

Die Pflichten des Insolvenzverwalters bei der Forderungsanmeldung

mit rechtsvergleichender Untersuchung des österreichischen und schweizerischen Insolvenzrechts

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Im Hinblick auf eine mögliche Haftung ist es in der täglichen Praxis für den Insolvenzverwalter von größter Relevanz, seine Pflichten bei der Forderungsanmeldung zu kennen.

Die Verfasserin setzt sich in dieser Untersuchung intensiv mit den Pflichten des Insolvenzverwalters bei der Forderungsanmeldung und den eng damit verbundenen Pflichten des Anmeldenden auseinander. Auch der Gläubiger sollte bei der Anmeldung seiner Forderung wissen, was von ihm verlangt wird.…

Udo Rosin

Die Reflexwirkung von Gerichtsurteilen

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Lehren von den Urteilswirkungen und dem fehlerhaften Urteil
gehören zu den zentralen Bereichen der Dogmatik des Zivilprozess-
rechts. Der Verfasser begründet, dass die Reflexwirkung nicht ein
Unterfall der Tatbestandswirkung sondern eine eigenständige Ur-
teilswirkung ist, und ihre Bedeutung gerade bei fehlerhaften Urteilen
zu Tage trete. Die Rechtsposition des Reflexbetroffenen – so wird der
genannt, beim dem die Reflexwirkung…

Bernhard Janssen

Die Rechtsfolgenseite des § 190 Satz 2 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Ich finde überhaupt weder in Lehrbüchern noch in Commentaren eine exakte Auslegung des § 190.

Binding 1877

Dieser Satz, der in einem wenigen Jahre nach dem Inkrafttreten des Reichsstrafgesetzbuchs erschienenen Werk Bindings nachzulesen ist, hat nach wie vor Gültigkeit. Die kurz gefasste Vorschrift wirkt auf den ersten Blick eher unscheinbar: [...]