Wissenschaftliche Literatur Verjährung

Susanne Hassa

Die Verfassungsmäßigkeit des Zwangsarbeiterentschädigungsgesetzes

Die Vereinbarkeit des Stiftungsgesetzes vom 02. August 2000 mit dem Grundgesetz

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Die Verfasserin beschäftigt sich mit dem nationalsozialistischen Zwangsarbeitereinsatz. Gefragt wird zunächst nach der zivilrechtlichen Existenz von Lohnersatzansprüchen ehemaliger Zwangsarbeiter gegen die sie beschäftigten Industrieunternehmen. Interessant ist dabei insbesondere die Frage nach der Durchsetzbarkeit solcher Ansprüche vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ vom 02.08.2000…

Natalie Emanuela Kenitz

Der sozialhilferechtliche Nachranggrundsatz bei testamentarischen Zuwendungen an ein behindertes Kind

Studien zum Erbrecht

Die Eltern von behinderten Kindern, die Empfänger von staatlichen Sozialhilfeleistungen sind, wollen sicherstellen, dass das behinderte Kind nach ihrem Ableben (laufende) Leistungen aus ihrem Nachlass erhält. Gleichzeitig möchten sie gewährleisten, dass die Zuwendungen aus dem Nachlass nicht auf die Sozialhilfeleistungen angerechnet werden. Ein weiteres Anliegen ist, dass ihr Nachlass, nach dem Ableben des behinderten Kindes, auch nicht an den Sozialhilfeträger fällt,…

Maren Schlimm

Die Ehegatteninnengesellschaft im außergüterrechtlichen Vermögensausgleich

– Rechtsprechungsentwicklung, offene Fragen und Folgeprobleme –

Studien zum Familienrecht

Spätestens seit dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 30.6.1999 – XII ZR 230/06 ist im Rahmen des außergüterrechtlichen Vermögensausgleichs der Ehegatten in erster Linie der Frage nachzugehen, ob nicht die Auseinandersetzung einer möglicherweise stillschweigend vereinbarten Ehegatteninnengesellschaft erforderlich ist.

Die Rechtsprechung der letzten Jahrzehnte sowie die Literatur zur Ehegatteninnengesellschaft haben die Verfasserin zu einer eingehenden…

Arno Riße

Garantieversprechen anlässlich eines Kaufvertrags

Studien zum Zivilrecht

Das Werk soll einen möglichst umfassenden Einblick in die Probleme der Garantieversprechen geben, die anlässlich eines Kaufvertrages nach Maßgabe der §§ 276, 442 ff., 477 BGB gewährt werden. Zugleich werden die wesentlichen Unterschiede des geltenden Rechts zur Rechtslage vor der Schuldrechtsreform aufgezeigt. Der streng systematische Aufbau ermöglicht gezielt Stellungnahmen zu Einzelproblemen zu finden. Insofern erfüllt das Buch die Funktion eines Nachschlagewerkes,…

Frank Müller-Rath

Der künstliche Stau: Polizeiliche Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen

Praxis, Rechtsgrundlagen und Staatshaftungsfolgen

Studien zum Verwaltungsrecht

Aus der versuchten polizeilichen Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen durch die Aufstauung unbeteiligter Verkehrsteilnehmer resultierten im Jahr 2003 zwei schwere Unfälle, die Anknüpfungspunkt für Judikatur und die beginnende juristische Diskussion über die Rechtmäßigkeit und die Staatshaftungsfolgen solcher Maßnahme waren. Auf diesen Szenarien aufbauend recherchiert der Autor die polizeiliche Praxis und stellt fest, dass es sich bei dem sog. „künstlichen Stau“ um…

Theo Kalogeropoulos

Der Weiterfresserschaden als primärer Vermögensschaden und dessen Ersatzfähigkeit

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Der Autor befasst sich mit dem in Rechtsprechung und Literatur hoch umstrittenen Problem des Weiterfresserschadens und dessen Ersatzfähigkeit. Ziel der Studie war es, die gängigen Lösungsansätze zu analysieren und deren jeweilige Defizite herauszustellen. In einem weiteren Schritt galt es, einen eigenen Lösungsansatz zu entwickeln. Hierzu musste das Schadenshaftungsrecht und dessen tragende Prinzipien hergeleitet werden.

Begegnet werden musste der seit der…

Oliver Smode

Die Haftung des Geschäftsführers der GmbH & Co. KG

unter besonderer Berücksichtigung des Vertrages mit Schutzwirkung zugunsten Dritter

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Geschäftsführung der GmbH & Co. KG obliegt gem. §§ 161 II, 114 HGB ausschließlich der GmbH als Komplementär. Da die GmbH als juristische Person ihre Geschäftsführungspflichten nicht selbst ausüben kann, handelt sie durch ihren Geschäftsführer als Organ. Der Geschäftsführer der GmbH wird daher auch als mittelbarer Geschäftsführer der KG bezeichnet.

Bei schuldhaft schlechter Geschäftsführung treten die Schäden in der Regel nicht bei der GmbH, sondern…

Barbara Reinhard

Inhaltskontrolle vertraglicher Ausschlußfristen im Arbeitsrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Autorin befaßt sich mit der Inhaltskontrolle von vertraglich vereinbarten Ausschlussfristen im Arbeitsrecht. Dieses Rechtsinstitut stellt gegenüber den gesetzlichen Verjährungsregeln eine Besonderheit dar, da es zu einem von Amts wegen zu berücksichtigenden Rechtsverlust innerhalb kurzer Zeit führt. In Arbeits- und Tarifverträgen werden regelmäßig Ausschlussfristen vereinbart, um eine schnelle und klare Abwicklung von Verträgen zu ermöglichen. Gleichwohl fehlt es an…

Barbara Carsten Veenker

Die Fälligkeit von Geldleistungen des Versicherers

nach §11 Abs. 1 VVG (§14 Abs. 1 VVG-2008) unter besonderer Berücksichtigung der Fälligkeitsregelungen in Allgemeinen Versicherungsbedingungen und des Versicherungsprozesses

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Die Fälligkeit von Geldleistungen des Versicherers hat im Versicherungsvertragsrecht große praktische Bedeutung, u. a. für den Beginn der Verjährung oder des Verzugs. Nach der Konzeption des Versicherungsvertragsgesetzes werden Versicherungsleistungen mit Beendigung der nötigen Erhebungen zur Feststellung des Versicherungsfalls und des Leistungsumfangs fällig.

§ 11 Abs. 1 VVG, die zentrale Fälligkeitsvorschrift, bildet insoweit den Kern der Untersuchung. Nach…

Barbara Michael Augustinus Ossege

Fehlbelegungsprüfungen von Maßnahmen der vollstationären Krankenhausbehandlung in der gesetzlichen Krankenversicherung

Studien zum Sozialrecht

Seit Anfang der 80er Jahre ist das Thema "Fehlbelegungen in Krankenhäusern" im Rahmen des SGB-V vermehrt Gegenstand juristischer und politischer Auseinandersetzungen – insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Kosten für Behandlungen im Krankenhaus ca. 1/3 der Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen betragen.

Maßgebend für Vergütungsansprüche der Krankenhäuser waren in der Zeit bis zum 31.12.2002 grundsätzlich tagesgleiche Pflegesätze; seit dem 01.01.2003 sind…