Verjährung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Karsten Prote
Der dingliche Anspruch auf Rückgewähr eines Grundpfandrechts
Zur Abtretbarkeit und Verjährbarkeit des Anspruchs aus §1169 BGB
Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld
Der Autor befasst sich in seiner Untersuchung mit dogmatischen Grundsätzen, die sowohl für die Rechtswissenschaft als auch für die Rechtspraxis von Bedeutung sind. Untersuchungsgegenstand ist der in der Vergangenheit wenig beachtete (dingliche) Anspruch aus § 1169 BGB, der auf die Rückgewähr eines mit einer dauerhaften Einrede behafteten Grundpfandrechts gerichtet ist. Die Praxisrelevanz dieses Anspruchs wird in den Fällen einer sog. „stehengelassenen Grundschuld“ […]
Maren Schlimm
Die Ehegatteninnengesellschaft im außergüterrechtlichen Vermögensausgleich
– Rechtsprechungsentwicklung, offene Fragen und Folgeprobleme –
Spätestens seit dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 30.6.1999 – XII ZR 230/06 ist im Rahmen des außergüterrechtlichen Vermögensausgleichs der Ehegatten in erster Linie der Frage nachzugehen, ob nicht die Auseinandersetzung einer möglicherweise stillschweigend vereinbarten Ehegatteninnengesellschaft erforderlich ist.
Die Rechtsprechung der letzten Jahrzehnte sowie die Literatur zur Ehegatteninnengesellschaft haben die Verfasserin zu einer eingehenden […]
Carmen Saule
Schadensersatzansprüche aus verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnissen
Möglichkeiten der Transformation zivilrechtlicher Haftungskonzeptionen. Eine Darstellung und Untersuchung insbesondere anhand der öffentlich-rechtlichen Verwahrung
In Deutschland gibt es bislang kein einheitliches Staatshaftungsgesetz des Bundes, das eine verschuldensunabhängige Haftung, eine Beweislastumkehr ohne Exkulpationsmöglichkeit für den Staat und ohne Subsidiaritätsklausel enthält. Daher ist auch bis dato das Recht der verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnisse nicht explizit und ausreichend geregelt. Die Rechtsprechung wendet hier jedoch seit Jahren die Regelungen des Zivilrechts analog an. Wie das gelingen kann, ohne dass […]
Arno Riße
Garantieversprechen anlässlich eines Kaufvertrags
Das Werk soll einen möglichst umfassenden Einblick in die Probleme der Garantieversprechen geben, die anlässlich eines Kaufvertrages nach Maßgabe der §§ 276, 442 ff., 477 BGB gewährt werden. Zugleich werden die wesentlichen Unterschiede des geltenden Rechts zur Rechtslage vor der Schuldrechtsreform aufgezeigt. Der streng systematische Aufbau ermöglicht gezielt Stellungnahmen zu Einzelproblemen zu finden. Insofern erfüllt das Buch die Funktion eines Nachschlagewerkes, […]
Frank Müller-Rath
Der künstliche Stau: Polizeiliche Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen
Praxis, Rechtsgrundlagen und Staatshaftungsfolgen
Aus der versuchten polizeilichen Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen durch die Aufstauung unbeteiligter Verkehrsteilnehmer resultierten im Jahr 2003 zwei schwere Unfälle, die Anknüpfungspunkt für Judikatur und die beginnende juristische Diskussion über die Rechtmäßigkeit und die Staatshaftungsfolgen solcher Maßnahme waren. Auf diesen Szenarien aufbauend recherchiert der Autor die polizeiliche Praxis und stellt fest, dass es sich bei dem sog. „künstlichen Stau“ um […]
Oliver Smode
Die Haftung des Geschäftsführers der GmbH & Co. KG
unter besonderer Berücksichtigung des Vertrages mit Schutzwirkung zugunsten Dritter
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Geschäftsführung der GmbH & Co. KG obliegt gem. §§ 161 II, 114 HGB ausschließlich der GmbH als Komplementär. Da die GmbH als juristische Person ihre Geschäftsführungspflichten nicht selbst ausüben kann, handelt sie durch ihren Geschäftsführer als Organ. Der Geschäftsführer der GmbH wird daher auch als mittelbarer Geschäftsführer der KG bezeichnet.
Bei schuldhaft schlechter Geschäftsführung treten die Schäden in der Regel nicht bei der GmbH, sondern […]
Susanne Hassa
Die Verfassungsmäßigkeit des Zwangsarbeiterentschädigungsgesetzes
Die Vereinbarkeit des Stiftungsgesetzes vom 02. August 2000 mit dem Grundgesetz
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Die Verfasserin beschäftigt sich mit dem nationalsozialistischen Zwangsarbeitereinsatz. Gefragt wird zunächst nach der zivilrechtlichen Existenz von Lohnersatzansprüchen ehemaliger Zwangsarbeiter gegen die sie beschäftigten Industrieunternehmen. Interessant ist dabei insbesondere die Frage nach der Durchsetzbarkeit solcher Ansprüche vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ vom 02.08.2000 […]
Theo Kalogeropoulos
Der Weiterfresserschaden als primärer Vermögensschaden und dessen Ersatzfähigkeit
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Der Autor befasst sich mit dem in Rechtsprechung und Literatur hoch umstrittenen Problem des Weiterfresserschadens und dessen Ersatzfähigkeit. Ziel der Studie war es, die gängigen Lösungsansätze zu analysieren und deren jeweilige Defizite herauszustellen. In einem weiteren Schritt galt es, einen eigenen Lösungsansatz zu entwickeln. Hierzu musste das Schadenshaftungsrecht und dessen tragende Prinzipien hergeleitet werden.
Begegnet werden musste der seit der […]
Carsten Veenker
Die Fälligkeit von Geldleistungen des Versicherers
nach §11 Abs. 1 VVG (§14 Abs. 1 VVG-2008) unter besonderer Berücksichtigung der Fälligkeitsregelungen in Allgemeinen Versicherungsbedingungen und des Versicherungsprozesses
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Die Fälligkeit von Geldleistungen des Versicherers hat im Versicherungsvertragsrecht große praktische Bedeutung, u. a. für den Beginn der Verjährung oder des Verzugs. Nach der Konzeption des Versicherungsvertragsgesetzes werden Versicherungsleistungen mit Beendigung der nötigen Erhebungen zur Feststellung des Versicherungsfalls und des Leistungsumfangs fällig.
§ 11 Abs. 1 VVG, die zentrale Fälligkeitsvorschrift, bildet insoweit den Kern der Untersuchung. Nach […]
Michael Augustinus Ossege
Fehlbelegungsprüfungen von Maßnahmen der vollstationären Krankenhausbehandlung in der gesetzlichen Krankenversicherung
Seit Anfang der 80er Jahre ist das Thema "Fehlbelegungen in Krankenhäusern" im Rahmen des SGB-V vermehrt Gegenstand juristischer und politischer Auseinandersetzungen – insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Kosten für Behandlungen im Krankenhaus ca. 1/3 der Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen betragen.
Maßgebend für Vergütungsansprüche der Krankenhäuser waren in der Zeit bis zum 31.12.2002 grundsätzlich tagesgleiche Pflegesätze; seit dem 01.01.2003 sind […]