Wissenschaftliche Literatur Produzentenhaftung

Henning Kohlmeier

Die Systemkohärenz der Verbraucherschutzinstrumente des BGB bei besonderer Berücksichtigung des Regel-Ausnahme-Verhältnisses von Vertragsbindung und Vertragslösungsmöglichkeit unter Geltung des verbraucherschützenden Widerrufsrechts

Schriften zum Verbraucherrecht

Schließen Verbraucher und Unternehmer miteinander einen Vertrag, stellt die Rechtsordnung zum Teil besondere Regeln auf, deren Gemeinsamkeit darin liegt, dass der Verbraucher eine bessere Rechtsstellung erhält, als er sie bei Anwendung der allgemeinen Vorschriften innehätte. Erreicht wird diese Besserstellung, indem gewisse Bereiche der Vertragsbeziehung einer privatautonomen Gestaltung durch die Parteien entzogen werden und durch gesetzliche Schutzmechanismen, wie…

Christian Pfeiffer

Die Entwürfe für ein neues österreichisches Schadensersatzrecht – Fortschritt für Österreich und Vorbild für Deutschland?

Eine Untersuchung der Entwürfe unter besonderer Berücksichtigung der Principles of European Tort Law und der Tort Law Principles des DCFR

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

In Österreich liegen derzeit zwei Entwürfe zur Reform der schadensersatzrechtlichen Vorschriften des seit dem Jahre 1811 bestehenden Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuchs (ABGB) vor.

Der erste Entwurf, nachfolgend durchgängig als „Entwurf“ bezeichnet, wurde im Juni 2005, der als Reaktion darauf erarbeitete Gegenvorschlag, nachfolgend als „Gegenentwurf“ bezeichnet, im Januar 2008 vorgestellt. Beide Entwürfe regeln das gesamte Schadensersatzrecht; das heißt sie…

Jan-Alexander Lange

Die Schadensersatzhaftung des Warenhändlers bei Herstellungsfehlern

Eine rechtsökonomische Analyse

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Der Autor geht der Frage nach, ob ein Warenhändler für Herstellungsfehler gegenüber seinem Kunden im Wege des Schadenersatzes einstehen sollte. Die Rechtsprechung und weite Teile im juristischen Schrifttum lehnen eine derartige Haftung seit jeher ab, um den Warenhändler haftungsrechtlich nicht zu überfordern. Stattdessen soll der Hersteller im Wege der deliktsrechtlichen Produkt- und Produzentenhaftung gegenüber dem Kunden verantwortlich sein. Die Kritik an dieser…

Carolina Oberhem

Vertrags- und Haftungsfragen beim Vertrieb von Open-Source-Software

Recht der Neuen Medien

Die umfangreiche Darstellung der technischen Grundlagen zu Beginn der Studie ermöglicht auch dem fachfremden interessierten Leser den Einstieg in die Materie.

"Open-Source" in der Softwareentwicklung, d.h. die Weitergabe von Software in Verbindung mit der Offenlegung des Quellcodes und dem Recht zur Weiterverarbeitung, ist heute weltweit auf dem Vormarsch. Sie hat sich innerhalb weniger Jahre zu einer boomenden Branche der Informationstechnologie mit neuen,…

Robert John

Haftung für künstliche Intelligenz

Rechtliche Beurteilung des Einsatzes intelligenter Softwareagenten im E-Commerce

Recht der Neuen Medien

Wie die rasante Entwicklung des E-Commerce und der Computertechnologie in den letzten Jahren gezeigt hat, sind Menschen immer mehr auf den Einsatz von Computerprogrammen angewiesen. Insbesondere werden stetig höhere Anforderungen an den Intelligenzgrad derartiger Programme gestellt. In Zukunft werden intelligente Programme, so genannte Softwareagenten, ein neues Anwendungsgebiet im Bereich des E-Commerce erschließen, um ihren Benutzern vor allem Zeit und Kosten bei der…

Friedrich-Ferdinand Kellner

Die Mitarbeiterhaftung, ihre Verjährung und die Folgen für den Unternehmensträger

- am Beispiel der Produkthaftung -

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Diese Arbeit setzt sich mit dem Verlauf der einzelnen Verjährungsfristen, die bei einer Gesamtschuld von Unternehmensträger und seinen Beschäftigten bestehen, auseinander. Untersucht wird die Gesamtschuld von Unternehmensträger und seinen Beschäftigten im Rahmen der deliktischen Produzentenhaftung. Den Grund für die Untersuchung bildet das Urteil 345/99 des VI. Zivilsenates des BGH vom 12.12.2000 und dessen Entscheidung für die grundsätzliche Annahme eines separaten…

Ronny Hädrich

Die Produktverantwortung nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz und die Freiheit des Warenverkehrs

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht gehört zu den modernsten Gesetzen des deutschen Verwaltungsrechts. 1994 verabschiedet und 1996 in Kraft getreten unternimmt es den Versuch, sich von dem primär polizeirechtlichen Ansatz des Abfallrechts zu lösen und ordnungsrechtliche Erfordernisse mit ökonomischen Erwägungen zu verbinden.

Das Buch behandelt einen wichtigen und noch wenig erforschten Ausschnitt aus dieser Problematik, nämlich das Verhältnis zwischen der…

Markus Reitz

Der Tatbestand der Verarbeitung im § 950 BGB in rechtshistorischer und rechtsdogmatischer Sicht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Verfasser hält den Tatbestand des §950 I 1 für zu weit gefasst. Er begrenzt den Anwendungsbereich der Norm im Wege restriktiver Interpretation. Seiner Ansicht nach ist es selbstverständlich, dass derjenige, der aus seinen Trauben Wein herstellt auch der Eigentümer des Produkts ist. Gleiches gelte, wenn der Besteller sich aus seinem Stoff vom Schneider einen maßgefertigten Anzug herstellen lässt. Entgegen weitverbreiteter Meinung werden diese Fälle nach Auffassung des…