Carolina OberhemVertrags- und Haftungsfragen beim Vertrieb von Open-Source-Software

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Die umfangreiche Darstellung der technischen Grundlagen zu Beginn der Studie ermöglicht auch dem fachfremden interessierten Leser den Einstieg in die Materie.

"Open-Source" in der Softwareentwicklung, d.h. die Weitergabe von Software in Verbindung mit der Offenlegung des Quellcodes und dem Recht zur Weiterverarbeitung, ist heute weltweit auf dem Vormarsch. Sie hat sich innerhalb weniger Jahre zu einer boomenden Branche der Informationstechnologie mit neuen, kreativen Verbreitungs- und Geschäftsmodellen entwickelt. Die "Open-Source-Bewegung" weckt nicht nur das Interesse von Wirtschaftsunternehmen, sondern findet auch zunehmend den Zuspruch staatlicher Institutionen. In Deutschland findet inzwischen eine umfassende Auseinandersetzung mit der "Open-Source"-Entwicklung statt, die sich sowohl mit den technischen Besonderheiten als auch mit den gedanklichen und konzeptionellen Ansätzen dieser Bewegung beschäftigt. Es wird immer deutlicher, dass das "Open-Source"-Konzept sowohl einen bedeutenden Beitrag zur Verbesserung der Informationssicherheit leisten kann, als auch entscheidend zur Belebung des Wettbewerbs im IT-Bereich beiträgt.

Angesichts des stetig zunehmenden Einflusses von Open-Source-Software auf Wirtschaft und Verwaltung ist eine Auseinandersetzung mit den Rechtsproblemen, die ihre Verbreitung aufwirft, unerlässlich. Insbesondere die Veröffentlichung der dritten Lizenzversion der populären General Public License (GPL) am 29.06.2007 hat die juristische Diskussion in der Literatur belebt. Diese lässt zwei Schwerpunkte erkennen: Die rechtliche Qualifikation der der Softwareüberlassung zugrunde liegenden Rechtsgeschäfte und die Klärung urheberrechtlicher Fragen im Zusammenhang mit der Nutzungsrechtseinräumung durch die Open-Source-Lizenz. Der Problematik der Haftung am Vertrieb beteiligter Personen wurde im Vergleich dazu eher ein randläufiges Interesse entgegengebracht.

Diese Studie beleuchtet, zwischen welchen Personen Rechtsbeziehungen beim Vertrieb von Open-Source-Software entstehen, die unter der GPL lizenziert ist. Der Fokus der Untersuchung liegt auf der vertraglichen Qualifikation dieser rechtlichen Beziehungen und auf der vertraglichen sowie gesetzlichen Haftung der Beteiligten nach deutschem Recht. Die Haftung für die Überlassung der Software auf der einen Seite und für die Einräumung urheberrechtlicher Nutzungsrechte auf der anderen Seite wird ausführlich und systematisch behandelt. Zudem werden die Bestimmungen der GPL einer detaillierten AGB-Kontrolle unterzogen.

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