Wissenschaftliche Literatur Werklieferungsvertrag

Ralf Rohmann

Der Liefervertrag über Bau- oder Anlagenteile § 651 BGB und seine Auswirkungen auf Verträge am Bau

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Mit dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz wurde am 1.1.2002 die neu geschaffene Regelung des § 651 BGB eingeführt mit dem Ziel, Kauf- und Werkvertragsrecht anzugleichen.

Bis zur Einführung dieser Regelung wurden Lieferverträge über Bau- und Anlagenteile aufgrund ihrer Zweckbestimmung für ein Bauwerk regelmäßig nach Werkvertragsrecht beurteilt. Hieran hält der Bundesgerichtshof nicht mehr fest. Vielmehr hat der Bundesgerichtshof mehrfach zu § 651 BGB n.F. entschieden, dass nunmehr Kaufrecht bei Verträgen über ergänzende Leistungen für ein Bauwerk anzuwenden…

Markus Reitz

Der Tatbestand der Verarbeitung im § 950 BGB in rechtshistorischer und rechtsdogmatischer Sicht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Verfasser hält den Tatbestand des §950 I 1 für zu weit gefasst. Er begrenzt den Anwendungsbereich der Norm im Wege restriktiver Interpretation. Seiner Ansicht nach ist es selbstverständlich, dass derjenige, der aus seinen Trauben Wein herstellt auch der Eigentümer des Produkts ist. Gleiches gelte, wenn der Besteller sich aus seinem Stoff vom Schneider einen maßgefertigten Anzug herstellen lässt. Entgegen weitverbreiteter Meinung werden diese Fälle nach Auffassung des Verfassers von §950 I BGB nicht erfasst. Eigentum kraft Verarbeitung erwerbe nämlich nur der, der…