Wissenschaftliche Literatur Abfallrecht

Christian Graf / Marian Paschke (Hrsg.)

Das neue Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht: Was kommt auf die Unternehmen zu?

14. Hamburger Wirtschaftsrechtstag

Schriften zur Praxis des Wirtschaftsrechts

Die zukünftige Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts mit dem geplanten Kreislaufwirtschaftsgesetz stellt produzierende Unternehmen und die Entsorgungswirtschaft vor neue Herausforderungen.

Der 14. Hamburger Wirtschaftsrechtstag widmete sich der Frage: Was kommt auf die Unternehmen zu? Wie erfolgt die Umsetzung der vorgesehenen Neuregelungen, insbesondere in Hamburg? Neben diesen Grundsatzfragen stellt die Neuregelung spezielle Herausforderungen…

Tim Goßen

Marktversagen und Vertragsversagen bei Entsorgungsdienstleistungen und ihrer Vergabe

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Abfallrechtliche Fragen stellen sich in der Praxis häufig im Zusammenhang mit dem Vergaberecht. Komplexität gewinnt die Anwendung von Abfall- und Vergaberecht insbesondere durch die beiden Rechtsmaterien immanenten ökonomischen Implikationen. Die hohe wirtschaftsrechtliche und wirtschaftspolitische Relevanz des Abfall- und Vergaberechts gleichermaßen geben Anlass, grundlegende Fragen der Entsorgung von Abfällen und der Vergabe entsprechender Aufträge näher zu…

Henning Holz

Die abfallrechtliche Verantwortung der Hersteller von Elektrogeräten

Eine Analyse der Richtlinie 2002/96/EG über Elektro- und Elektronik-Altgeräte

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Als Reaktion auf den stetig wachsenden Berg von Abfällen aus Elektrogeräten wird mit der Richtlinie 2002/96/EG über Elektro- und Elektronik-Altgeräte das Prinzip der abfallrechtlichen Herstellerver-antwortung eingeführt: Die Gerätehersteller werden künftig selbst für die Entsorgung der Altgeräte und für die Finanzierung der Entsorgungskosten verantwortlich sein. Die Arbeit analysiert die weitreichenden Pflichten, die den Herstellern mit der Umsetzung der…

Angela Griesbach

Die Rücknahme illegal grenzüberschreitend verbrachter Abfälle

Die beiderseitige Verantwortlichkeit für die formelle und materielle Rechtswidrigkeit im polygonalen Notifizierungsrechtsverhältnis

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Wie lässt sich der Abfallempfänger in die Pflicht nehmen, der illegal Abfälle importiert, aber weder über eine Behandlungsanlage noch über eine Anlagengenehmigung verfügt? Grundsätzlich sieht die Verordnung (EG) 1013/2006 über die (grenzüberschreitende) Verbringung von Abfällen vor, dass der Abfallerzeuger illegal verbrachte Abfälle zurückzunehmen hat. Für illegale Abfallverbringungen, bei denen der Erzeuger die fehlende Genehmigung, der Empfänger hingegen die fehlende…

Stefan A. Geiger

Wettbewerb in der Abfallwirtschaft

Eine Untersuchung gemeinschafts-, verfassungs- und vergaberechtlicher Probleme der verbindlichen Abfallwirtschaftsplanung

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Für die Abfallwirtschaft sind verbindliche Zuweisungen von Abfällen von großer wirtschaftlicher Bedeutung. Indem die Zuweisungen die Entsorgung von Abfällen in konkreten Entsorgungsanlagen vorschreiben, gewährleisten sie die Auslastung der begünstigten Anlagen und verhindern Wettbewerb. Der Verfasser geht der Frage nach, ob und unter welchen Voraussetzungen verbindliche Abfallzuweisungen mit den wettbewerbsschützenden Normen des Gemeinschafts-, Verfassungs- und…

Norbert Vogl

Die Kreislaufwirtschaft bei Elektro- und Elektronikgeräten

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Abfallentsorgung hat sich in den letzten Jahren zu einem dringlichen Umweltproblem entwickelt. Die komplexe Zusammensetzung von Elektro(nik)geräten aus verschiedensten Materialien birgt eine zunehmend schwieriger werdende Entsorgung in sich. Dem wollen auf Ebene der Europäischen Gemeinschaften die Richtlinie 2002/96/EG über Elektro- und Elektronik-Altgeräte und die Richtlinie 2002/95/EG zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und…

Peter Salje

Abfallentsorgung

Technische, wirtschaftliche und rechtliche Probleme. Fünftes Kolloquium der Kommission Recht und Technik der Braunschweigischen Wissenschaftlichen Gesellschaft

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Der Band enthält die Vorträge des Fünften Kolloquiums der Kommission Recht und Technik der Braunschweigischen Wissenschaftlichen Gesellschaft "Abfallentsorgung – technische, wirtschaftliche und rechtliche Probleme".

Silke Dulle

Die rechtliche Ausgestaltung der Produktverantwortung in der Altautoentsorgung

Das Zusammenspiel von Selbstverpflichtung und Ordnungsrecht

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Zusammenwirken einer freiwilligen Selbstverpflichtung und einer Rechtsverordnung im Bereich der Altautoentsorgung. Erstmals in der Geschichte des Umweltrechts wurde eine freiwillige Selbstverpflichtung von der Wirtschaft abgegeben, damit der Staat eine Rechtsverordnung erlässt. Bisher war das Ziel einer Selbstverpflichtung die Vermeidung einer Rechtsverordnung.

Damit stellt sich die Frage, ob ein solches Zusammenwirken von…

Ronny Hädrich

Die Produktverantwortung nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz und die Freiheit des Warenverkehrs

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht gehört zu den modernsten Gesetzen des deutschen Verwaltungsrechts. 1994 verabschiedet und 1996 in Kraft getreten unternimmt es den Versuch, sich von dem primär polizeirechtlichen Ansatz des Abfallrechts zu lösen und ordnungsrechtliche Erfordernisse mit ökonomischen Erwägungen zu verbinden.

Das Buch behandelt einen wichtigen und noch wenig erforschten Ausschnitt aus dieser Problematik, nämlich das Verhältnis zwischen der…

Sabine Meyer

Die Vorbildfunktion des Staates im Umweltrecht

Dargestellt am Beispiel des §3 a, Abs. 2 LNatSchG Schl.-H.

Umweltrecht in Forschung und Praxis

In der Umweltgesetzgebung der neueren Zeit zeigt sich ein durchgehender Trend, den Staat und seine Untergliederungen (je nach Gesetzgebungskompetenz) zumeist anknüpfend an das öffentliche Eigentum zu einer vorbildlichen Verwirklichung der jeweiligen gesetzgeberischen Umweltziele zu verpflichten. Vorschriften dieser Art finden sich im Naturschutzrecht, im Forst-, Energie- und Abfallrecht sowie im Entwurf für ein Umweltgesetzbuch der Sachverständigenkommission für…