Abfallrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Christian Graf / Marian Paschke (Hrsg.)
Das neue Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht: Was kommt auf die Unternehmen zu?
14. Hamburger Wirtschaftsrechtstag
Schriften zur Praxis des Wirtschaftsrechts
Die zukünftige Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts mit dem geplanten Kreislaufwirtschaftsgesetz stellt produzierende Unternehmen und die Entsorgungswirtschaft vor neue Herausforderungen.
Der 14. Hamburger Wirtschaftsrechtstag widmete sich der Frage: Was kommt auf die Unternehmen zu? Wie erfolgt die Umsetzung der vorgesehenen Neuregelungen, insbesondere in Hamburg? Neben diesen Grundsatzfragen stellt die Neuregelung spezielle Herausforderungen […]
Tim Goßen
Marktversagen und Vertragsversagen bei Entsorgungsdienstleistungen und ihrer Vergabe
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Abfallrechtliche Fragen stellen sich in der Praxis häufig im Zusammenhang mit dem Vergaberecht. Komplexität gewinnt die Anwendung von Abfall- und Vergaberecht insbesondere durch die beiden Rechtsmaterien immanenten ökonomischen Implikationen. Die hohe wirtschaftsrechtliche und wirtschaftspolitische Relevanz des Abfall- und Vergaberechts gleichermaßen geben Anlass, grundlegende Fragen der Entsorgung von Abfällen und der Vergabe entsprechender Aufträge näher zu […]
Henning Holz
Die abfallrechtliche Verantwortung der Hersteller von Elektrogeräten
Eine Analyse der Richtlinie 2002/96/EG über Elektro- und Elektronik-Altgeräte
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Als Reaktion auf den stetig wachsenden Berg von Abfällen aus Elektrogeräten wird mit der Richtlinie 2002/96/EG über Elektro- und Elektronik-Altgeräte das Prinzip der abfallrechtlichen Herstellerver-antwortung eingeführt: Die Gerätehersteller werden künftig selbst für die Entsorgung der Altgeräte und für die Finanzierung der Entsorgungskosten verantwortlich sein. Die Arbeit analysiert die weitreichenden Pflichten, die den Herstellern mit der Umsetzung der […]
Stefan A. Geiger
Wettbewerb in der Abfallwirtschaft
Eine Untersuchung gemeinschafts-, verfassungs- und vergaberechtlicher Probleme der verbindlichen Abfallwirtschaftsplanung
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Für die Abfallwirtschaft sind verbindliche Zuweisungen von Abfällen von großer wirtschaftlicher Bedeutung. Indem die Zuweisungen die Entsorgung von Abfällen in konkreten Entsorgungsanlagen vorschreiben, gewährleisten sie die Auslastung der begünstigten Anlagen und verhindern Wettbewerb. Der Verfasser geht der Frage nach, ob und unter welchen Voraussetzungen verbindliche Abfallzuweisungen mit den wettbewerbsschützenden Normen des Gemeinschafts-, Verfassungs- und […]
Angela Griesbach
Die Rücknahme illegal grenzüberschreitend verbrachter Abfälle
Die beiderseitige Verantwortlichkeit für die formelle und materielle Rechtswidrigkeit im polygonalen Notifizierungsrechtsverhältnis
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Wie lässt sich der Abfallempfänger in die Pflicht nehmen, der illegal Abfälle importiert, aber weder über eine Behandlungsanlage noch über eine Anlagengenehmigung verfügt? Grundsätzlich sieht die Verordnung (EG) 1013/2006 über die (grenzüberschreitende) Verbringung von Abfällen vor, dass der Abfallerzeuger illegal verbrachte Abfälle zurückzunehmen hat. Für illegale Abfallverbringungen, bei denen der Erzeuger die fehlende Genehmigung, der Empfänger hingegen die fehlende […]
Peter Salje
Abfallentsorgung
Technische, wirtschaftliche und rechtliche Probleme. Fünftes Kolloquium der Kommission Recht und Technik der Braunschweigischen Wissenschaftlichen Gesellschaft
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Der Band enthält die Vorträge des Fünften Kolloquiums der Kommission Recht und Technik der Braunschweigischen Wissenschaftlichen Gesellschaft "Abfallentsorgung – technische, wirtschaftliche und rechtliche Probleme".
Umwelt- und Ressourcenschutz in der Abfallwirtschaft – zukünftige Strategien(Klaus Fricke) Die Auswirkungen des Europäischen Rechts auf die deutsche Abfallwirtschaft
(Ludger-Anselm Versteyl) Die […]
Peter Norbert Vogl
Die Kreislaufwirtschaft bei Elektro- und Elektronikgeräten
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Die Abfallentsorgung hat sich in den letzten Jahren zu einem dringlichen Umweltproblem entwickelt. Die komplexe Zusammensetzung von Elektro(nik)geräten aus verschiedensten Materialien birgt eine zunehmend schwieriger werdende Entsorgung in sich. Dem wollen auf Ebene der Europäischen Gemeinschaften die Richtlinie 2002/96/EG über Elektro- und Elektronik-Altgeräte und die Richtlinie 2002/95/EG zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und […]
Silke Dulle
Die rechtliche Ausgestaltung der Produktverantwortung in der Altautoentsorgung
Das Zusammenspiel von Selbstverpflichtung und Ordnungsrecht
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Zusammenwirken einer freiwilligen Selbstverpflichtung und einer Rechtsverordnung im Bereich der Altautoentsorgung. Erstmals in der Geschichte des Umweltrechts wurde eine freiwillige Selbstverpflichtung von der Wirtschaft abgegeben, damit der Staat eine Rechtsverordnung erlässt. Bisher war das Ziel einer Selbstverpflichtung die Vermeidung einer Rechtsverordnung.
Damit stellt sich die Frage, ob ein solches Zusammenwirken von […]
Ronny Hädrich
Die Produktverantwortung nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz und die Freiheit des Warenverkehrs
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht gehört zu den modernsten Gesetzen des deutschen Verwaltungsrechts. 1994 verabschiedet und 1996 in Kraft getreten unternimmt es den Versuch, sich von dem primär polizeirechtlichen Ansatz des Abfallrechts zu lösen und ordnungsrechtliche Erfordernisse mit ökonomischen Erwägungen zu verbinden.
Das Buch behandelt einen wichtigen und noch wenig erforschten Ausschnitt aus dieser Problematik, nämlich das Verhältnis zwischen der […]
Sabine Meyer
Die Vorbildfunktion des Staates im Umweltrecht
Dargestellt am Beispiel des §3 a, Abs. 2 LNatSchG Schl.-H.
Umweltrecht in Forschung und Praxis
In der Umweltgesetzgebung der neueren Zeit zeigt sich ein durchgehender Trend, den Staat und seine Untergliederungen (je nach Gesetzgebungskompetenz) zumeist anknüpfend an das öffentliche Eigentum zu einer vorbildlichen Verwirklichung der jeweiligen gesetzgeberischen Umweltziele zu verpflichten. Vorschriften dieser Art finden sich im Naturschutzrecht, im Forst-, Energie- und Abfallrecht sowie im Entwurf für ein Umweltgesetzbuch der Sachverständigenkommission für […]