Wissenschaftliche Literatur Rechtliche Grenzen

Sevcan Khöber

RechtlicheGrenzen für die ordnungsgemäße Anlage von Stiftungsvermögen

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Vermögen der Stiftung ist die materielle Grundlage ihrer Geschäftstätigkeit und stellt gemeinsam mit Stiftungszweck und Stiftungsorganisation das Grundgerüst einer jeden Stiftung dar. In den letzten Jahren, insbesondere aufgrund der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise in den Jahren 2008/2009, geriet dieses Grundgerüst bei etlichen deutschen Stiftungen enorm ins Wanken. Stiftungen, gleich ob privat- oder gemeinnützigkeitsrechtlicher Natur, müssen sich in der Praxis…

Hendrik Hauke

Amnestien als Reaktion auf Korruptionshandlungen in Unternehmen

Anreize, rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten und deren Grenzen

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Im Rahmen der Aufklärung der Siemens-Korruptionsaffäre wurden erstmals in erheblichem Umfang Mitarbeitern, die sich zu einer Aufklärung von Korruptionshandlungen bereit erklärten, in zivilrechtlicher wie auch arbeitsrechtlicher Hinsicht Amnestien angeboten. Mit dieser besonderen, bislang in der Praxis nicht dagewesenen Sachlage setzt sich die Untersuchung auseinander.

Die Studie beschäftigt sich im Schwerpunkt mit den Interessen der einzelnen Beteiligten an…

Maike Huth

Die Finanzierung der Europäischen Union

Überschreitet die Europäische Union schleichend ihre Steuer- und Kreditkompetenzen?

Öffentliches Recht in Forschung und Praxis

Die Haushaltsfinanzierung der Europäischen Union fußt derzeit – unbeschadet sonstiger Einnahmen – vollständig auf Eigenmitteln. Nach dem bis 2020 gültigen Eigenmittelbeschluss vom 26. Mai 2014 setzten sich die Eigenmittel der Europäischen Union aus drei unterschiedlichen Eigenmittelarten zusammen: traditionelle Eigenmittel, Abrufsatz auf die Mehrwertsteuer-Bemessungsgrundlage sowie Abrufsatz auf den Gesamtbetrag des Bruttonationaleinkommens (BNE) der Mitgliedstaaten.…

Eva Stark

DatenschutzrechtlicheGrenzen der Aufgabenwahrnehmung des Betriebsrats

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Arbeitnehmerdatenschutz entwickelt sich in den Unternehmen, befeuert durch die rasante technische Entwicklung und prominenter Datenschutzskandale, in den letzten Jahren zu einem Dauerthema. Mit Geltung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und dem neuen Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) hat das Thema nochmals zusätzlich an Brisanz und Aktualität gewonnen.

Dabei liegt der Fokus der Diskussion in Wissenschaft und Rechtsprechung bisher jedoch fast ausschließlich…

Elisa Maria Seidl

Die rechtlichen Grenzen für Vereinbarungen über die Verjährung

Unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Kauf-, Werk- und Mietrechts

Studien zum Zivilrecht

Die Verkürzung der regelmäßigen Verjährungsfrist, verbunden mit einer Subjektivierung des Verjährungsbeginns war wohl die wesentlichste Neuerung mit Wirkung für alle Teilbereiche des BGB, welche die Schuldrechtsmodernisierung 2002 mit sich brachte.

Daneben hat der Gesetzgeber mit § 202 BGB den Vertragsparteien einen Freiraum geschaffen, selbständig verjährungsverlängernde und verjährungsverkürzende Vereinbarungen über die einzelnen Verjährungsfristen zu treffen.…

Kristian Sonntag

Digitale Ermittlungsmethoden nach § 100a StPO und § 100b StPO im Lichte ihrer normativen Voraussetzungen und Grenzen

Schriften zum Strafprozessrecht

Nicht erst durch Medienberichte über den „Bundestrojaner“ und den NSA-Skandal erregen verdeckte digitale Überwachungsmaßnahmen des Staates Aufsehen und sorgten für kontroverse Diskussionen. Doch wie weit darf der Staat bei der verdeckten Überwachung von IT-Systemen seiner Bürger zum Zwecke der Strafverfolgung gehen?

Durch das Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens wurden die repressive…

Johannes Krause

Mittelstandsförderung im Vergaberecht

RechtlicheGrenzen des Mittelstandsschutzes unter Berücksichtigung der Reform der Mittelstandsklausel des §97 Abs. 3 GWB

Schriften zur Praxis des Wirtschaftsrechts

Der Mittelstand gilt als das Herz der deutschen Wirtschaft und der Motor für Wachstum und Beschäftigung. Er hat eine besondere Bedeutung bei der Schaffung von Arbeitsplätzen und wird als eine der Säulen für soziale Stabilität und wirtschaftliche Dynamik angesehen. Daher gibt es bei kaum einem wirtschaftspolitischen Ziel einen so breiten politischen Konsens, wie bei der Förderung des Mittelstandes.

Gerade bei der öffentlichen Auftragsvergabe, die vielfach mit…

Birgit Koch

Interdisziplinäre Zusammenarbeit von Wirtschaftsprüfern, Steuerberatern und Rechtsanwälten in Deutschland

Gesellschaftsrechtliche Möglichkeiten und berufsrechtlicheGrenzen

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Ist oder war es rechtlich in Deutschland möglich, daß Wirtschaftsprüfer, Steuerberater und Rechtsanwälte gemeinsam, in einer Gesellschaft für ihre Mandanten Wirtschaftsprüfung, Steuerberatung und Rechtsberatung erbringen?

Zunächst wird der Bedarf nach und die Zweckmäßigkeit von interdisziplinärer Zusammenarbeit von Wirtschaftsprüfern, Steuerberatern und Rechtsanwälten untersucht. In diesem Zusammenhang werden kurz die allgemeinen Berufspflichten von…

Birgit Janet Lacher

RechtlicheGrenzen der Kommunikation über ärztliche Leistungen

Arztwerberecht, Ärzte-Rankings, Arztbewertungsportale

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Bei der Suche nach einem guten Arzt vertrauen viele auf Empfehlungen aus dem Verwandten-, Freundes- und Kollegenkreis. Lange Zeit gab es für die Bevölkerung neben den Erfahrungen anderer keine weiteren Informationsmöglichkeiten. Werbung war Ärzten bis zur Jahrtausendwende untersagt, so dass diese als Informationsquelle nicht in Betracht kam. In den vergangenen Jahren erfuhr das einst strikte Werbeverbot allerdings eine immer weitergehende Liberalisierung. Grund war…

Birgit Philipp Konstantin Kauffmann

Das Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung schwerer staatsgefährdender Gewalttaten

Strafrechtsdogmatische und verfassungsrechtlicheGrenzen der §§89a, 89b und 91 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Dezentralisierung hierarchischer Strukturen sowie die technisch-mediale Ausrichtung des transnationalen Terrorismus haben zunehmend zu einer Gefahrenverlagerung auf terroristische Einzeltäter geführt, die eine paramilitärische Ausbildung in sog. Terrorcamps erfahren haben.

Aufgrund dieser Risikoverlagerung wurde ein Rahmenbeschluss zur Terrorismusbekämpfung vom 9. Dezember 2008 erlassen, der die Aufnahme von Straftatbeständen hinsichtlich der Ausbildung zu…