Susanne BastyDie sachliche Erledigung der Verfassungsbeschwerde

Zum Inhalt

Die Verfassungsbeschwerde dient spätestens seit der letzten Änderung des Annahmeverfahrens im Jahr 1993 nicht mehr vorwiegend dem Individualgrundrechtsschutz. Sie wird immer mehr zu einem Instrument des allgemeinen Grundrechtsschutzes. Diese Funktionsverschiebung wirkt sich erheblich sowohl auf die Rücknahmefähigkeit als auch die Erledigung von Verfassungsbeschwerden aus. Rechtsprechung und Literatur haben dies größtenteils noch nicht vollständig nachvollzogen.

Das Buch befasst sich ausführlich mit der Problematik der sachlichen Erledigung von Verfassungsbeschwerden. Einerseits wird die Senatsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in Erledigungssachen umfassend dargestellt und ausgewertet. Andererseits wird ein eigenständiges, schlüssiges und praxistaugliches Konzept zur Behandlung von Erledigungsfällen aller Art entwickelt.

So zeigt die Autorin detailliert auf,

• welcher Zusammenhang zwischen Verfahrenszweck und Erledigung besteht;
• welche Zweckbestimmung sich für Verfassungsbeschwerden aus dem Grundgesetz ergibt;
• welche Zwecke das einfache Recht der Verfassungsbeschwerde im Rahmen der grundgesetzlichen Vorgaben zuweist;
• welcher Zusammenhang zwischen den Annahmevoraussetzungen des § 93a Abs. 2 BVerfGG und der Erledigung besteht;
• wann sich eine Verfassungsbeschwerde im Allgemeininteresse erledigt;
• wann sich eine Beschwerde im Individualinteresse erledigt;
• welche Entscheidung im Erledigungsfall ergeht;
• in welchen Fällen das Verfassungsbeschwerdeverfahren trotz Erledigung fortgesetzt werden kann;
• welchen Inhalt eine stattgebende Entscheidung bei Fortsetzung haben kann;
• ob und wann eine Überprüfung erledigter Grundrechtseingriffe durch die Fachgerichtsbarkeit angezeigt ist und wann die Verfassungsbeschwerde in der Pflicht steht.