Wissenschaftliche Literatur Leistungserbringungsrecht

Michael Götz

Die vertragliche Konzeption des Leistungserbringungsrechts der sozialen Pflegeversicherung

Unter besonderer Berücksichtigung von vergabe- und kartellrechtlichen Problemstellungen

Studien zum Sozialrecht

Das Leistungserbringungsrecht der sozialen Pflegeversicherung wird durch eine Vielzahl von gesetzlich vorgesehenen Vertragsbeziehungen geprägt. Die Leistungserbringer und Pflegekassen sind an Versorgungs-, Finanzierungs- Hilfsmittel-, und Rahmenverträge im unterschiedlichen Maße gebunden. Zudem wird zwischen Einzel- und Kollektivverträgen unterschieden. Der Autor analysiert die komplexen vertraglichen Beziehungen zwischen den Leistungserbringern und den Pflegekassen.…

Deok Hwan Kim

Das Leistungserbringungsrecht in der deutschen und südkoreanischen Pflegeversicherung

Studien zum Sozialrecht

Südkorea hat am 1. Juli 2008 das gesetzliche Pflegeversicherungsgesetz eingeführt. Im Rahmen dieser Untersuchung hat der Verfasser den Überblick bei Pflegeleistungserbringung der modernen deutschen Gesellschaft wie auch der modernen koreanischen Gesellschaft gegeben. Es wird versucht, die Gemeinsamkeiten und Unterschiede in beiden Ländern zu erfassen. Es geht hier um die Themen der „Zulassung der Pflege“, „Vergütung“ und „Qualitätssicherung“. Hier werden deren Regelungen…

Michael Augustinus Ossege

Fehlbelegungsprüfungen von Maßnahmen der vollstationären Krankenhausbehandlung in der gesetzlichen Krankenversicherung

Studien zum Sozialrecht

Seit Anfang der 80er Jahre ist das Thema "Fehlbelegungen in Krankenhäusern" im Rahmen des SGB-V vermehrt Gegenstand juristischer und politischer Auseinandersetzungen – insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Kosten für Behandlungen im Krankenhaus ca. 1/3 der Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen betragen.

Maßgebend für Vergütungsansprüche der Krankenhäuser waren in der Zeit bis zum 31.12.2002 grundsätzlich tagesgleiche Pflegesätze; seit dem 01.01.2003 sind…

Lisa von Laffert

Sozialgerichtliche Kontrolle von Schiedsstellenentscheidungen

Unter besonderer Berücksichtigung der Schiedsstellen nach den §§76 SGB XI und 80 SGB XII

Studien zum Sozialrecht

Konflikte zwischen Sozialleistungsträgern und Leistungserbringern etwa im Rahmen von Vergütungsvereinbarungen werden regelmäßig von paritätisch besetzten Schiedsstellen geschlichtet. Bundessozialgericht und Bundesverwaltungsgericht haben den Schiedsstellen nach § 76 SGB XI und § 80 SGB XII dabei einen weiten Beurteilungsspielraum zugestanden: Der Schiedsspruch soll gerichtlich nur dahingehend überprüft werden, ob ein zutreffender Sachverhalt zugrundegelegt wurde und die…

Melanie Eykmann

Verfassungsrechtliche Anforderungen an die öffentlich-rechtlichen Gewährleistungen im Gesundheitswesen

Studien zum Sozialrecht

Die Studie beschäftigt sich intensiv mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben für Reformmodelle im Bereich des Krankenversicherungsrechts. Dabei werden zunächst die Rahmenbedingungen verfassungsrechtlich gewährleisteten Schutzes gegen Krankheit aufgezeigt. Diese enthalten Mindestvorgaben an eine Ausgestaltung des staatlichen Krankenversicherungssystems. Entsprechend dieser Vorgaben werden sodann Änderungsmöglichkeiten im Bereich des Leistungsrechtes, des…