Sgb Xi
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Lisa von Laffert
Sozialgerichtliche Kontrolle von Schiedsstellenentscheidungen
Unter besonderer Berücksichtigung der Schiedsstellen nach den §§76 SGB XI und 80 SGB XII
Konflikte zwischen Sozialleistungsträgern und Leistungserbringern etwa im Rahmen von Vergütungsvereinbarungen werden regelmäßig von paritätisch besetzten Schiedsstellen geschlichtet. Bundessozialgericht und Bundesverwaltungsgericht haben den Schiedsstellen nach § 76 SGB XI und § 80 SGB XII dabei einen weiten Beurteilungsspielraum zugestanden: […]
Michael Götz
Die vertragliche Konzeption des Leistungserbringungsrechts der sozialen Pflegeversicherung
Unter besonderer Berücksichtigung von vergabe- und kartellrechtlichen Problemstellungen
Das Leistungserbringungsrecht der sozialen Pflegeversicherung wird durch eine Vielzahl von gesetzlich vorgesehenen Vertragsbeziehungen geprägt. Die Leistungserbringer und Pflegekassen sind an Versorgungs-, Finanzierungs- Hilfsmittel-, und Rahmenverträge im unterschiedlichen Maße gebunden. Zudem wird zwischen Einzel- und Kollektivverträgen […]
Dana Staegemann
Investitionsförderung in der Pflegeversicherung
Zur Verfassungsmäßigkeit der Länderregelungen zu §9 SGB XI
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Das Werk setzt sich mit der Investitionskostenförderung der Länder im Bereich der Pflegeversicherung und ihren verfassungsrechtlichen wie europarechtlichen Konsequenzen auseinander.
Die Zulassung der Pflegeeinrichtung zur pflegerischen Versorgung wird durch den § 72 SGB XI geregelt. Jede geeignete Einrichtung hat einen Rechtsanspruch […]
Frederik Martell
Der Schutz des Verbrauchers im Heimrecht
Das Buch widmet sich der Frage, ob der Gesetzgeber durch das am 1. Oktober 2009 in Kraft getretene Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) einen effektiven Schutz älterer und pflegebedürftiger Menschen sichergestellt hat. Um dies beurteilen zu können, stellt der Autor zunächst die Grundlagen des Verbraucherschutzes dar. Daran anknüpfend […]
Susanne Held
Die Verfassungsmäßigkeit der Arbeitgeberbeiträge zu den Sozialversicherungen
Dass die Arbeitgeber wesentlich an der sozialen Sicherung des Großteils der Bevölkerung beteiligt werden, hat eine lange Tradition und gilt nach wie vor als unabdingbar für die finanzielle Stabilität des Systems. Wohl aus diesen Gründen haben die Arbeitgeberbeiträge zu den Sozialversicherungen bislang verfassungsrechtlich einen bemerkenswerten […]
Birgit Wagner
Geriatrische Versorgung in Deutschland
Versorgungsketten zwischen Krankenhaus, Rehabilitation und Pflege?
Die Diskussionen um die Ausgaben im Gesundheitswesen erreichen seit Jahren stets neue Höhepunkte. Gleichzeitig erleben wir eine demographische Alterung unserer Gesellschaft. In diesem Spannungsfeld ist die Frage nach der geriatrischen Versorgung in Deutschland brisant. In diesem Buch wird eine breite Untersuchung der geriatrischen Versorgung in […]