Wissenschaftliche Literatur SGB XI

Lisa von Laffert

Sozialgerichtliche Kontrolle von Schiedsstellenentscheidungen

Unter besonderer Berücksichtigung der Schiedsstellen nach den §§76 SGB XI und 80 SGB XII

Studien zum Sozialrecht

Konflikte zwischen Sozialleistungsträgern und Leistungserbringern etwa im Rahmen von Vergütungsvereinbarungen werden regelmäßig von paritätisch besetzten Schiedsstellen geschlichtet. Bundessozialgericht und Bundesverwaltungsgericht haben den Schiedsstellen nach § 76 SGB XI und § 80 SGB XII dabei einen weiten Beurteilungsspielraum zugestanden: Der Schiedsspruch soll gerichtlich nur dahingehend überprüft werden, ob ein zutreffender Sachverhalt zugrundegelegt wurde und die…

Michael Götz

Die vertragliche Konzeption des Leistungserbringungsrechts der sozialen Pflegeversicherung

Unter besonderer Berücksichtigung von vergabe- und kartellrechtlichen Problemstellungen

Studien zum Sozialrecht

Das Leistungserbringungsrecht der sozialen Pflegeversicherung wird durch eine Vielzahl von gesetzlich vorgesehenen Vertragsbeziehungen geprägt. Die Leistungserbringer und Pflegekassen sind an Versorgungs-, Finanzierungs- Hilfsmittel-, und Rahmenverträge im unterschiedlichen Maße gebunden. Zudem wird zwischen Einzel- und Kollektivverträgen unterschieden. Der Autor analysiert die komplexen vertraglichen Beziehungen zwischen den Leistungserbringern und den Pflegekassen.…

Dana Staegemann

Investitionsförderung in der Pflegeversicherung

Zur Verfassungsmäßigkeit der Länderregelungen zu §9 SGB XI

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das Werk setzt sich mit der Investitionskostenförderung der Länder im Bereich der Pflegeversicherung und ihren verfassungsrechtlichen wie europarechtlichen Konsequenzen auseinander.

Die Zulassung der Pflegeeinrichtung zur pflegerischen Versorgung wird durch den § 72 SGB XI geregelt. Jede geeignete Einrichtung hat einen Rechtsanspruch auf den Abschluss eines Versorgungsvertrages. Der Bundesgesetzgeber hat dabei bewusst auf die Angebotssteuerung durch…

Dana Frederik Martell

Der Schutz des Verbrauchers im Heimrecht

Studien zum Vertragsrecht

Das Buch widmet sich der Frage, ob der Gesetzgeber durch das am 1. Oktober 2009 in Kraft getretene Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) einen effektiven Schutz älterer und pflegebedürftiger Menschen sichergestellt hat. Um dies beurteilen zu können, stellt der Autor zunächst die Grundlagen des Verbraucherschutzes dar. Daran anknüpfend werden, unter Berücksichtigung der relevanten Normen des Elften und Zwölften Sozialgesetzbuches, die einzelnen Vorschriften des WBVG…

Dana Susanne Held

Die Verfassungsmäßigkeit der Arbeitgeberbeiträge zu den Sozialversicherungen

Studien zum Sozialrecht

Dass die Arbeitgeber wesentlich an der sozialen Sicherung des Großteils der Bevölkerung beteiligt werden, hat eine lange Tradition und gilt nach wie vor als unabdingbar für die finanzielle Stabilität des Systems. Wohl aus diesen Gründen haben die Arbeitgeberbeiträge zu den Sozialversicherungen bislang verfassungsrechtlich einen bemerkenswerten Sonderstatus genossen. Während der überwiegende Teil der Literatur deren Rechtfertigungsbedürftigkeit gegenüber den Arbeitgebern…

Birgit Wagner

Geriatrische Versorgung in Deutschland

Versorgungsketten zwischen Krankenhaus, Rehabilitation und Pflege?

Studien zur Gerontologie

Die Diskussionen um die Ausgaben im Gesundheitswesen erreichen seit Jahren stets neue Höhepunkte. Gleichzeitig erleben wir eine demographische Alterung unserer Gesellschaft. In diesem Spannungsfeld ist die Frage nach der geriatrischen Versorgung in Deutschland brisant. In diesem Buch wird eine breite Untersuchung der geriatrischen Versorgung in Deutschland vorgelegt, die der Frage nachgeht ob in der geriatrischen Versorgung Versorgungsketten über Schnittstellen hinweg…