Arbeitnehmererfinder
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Kai Neuschäfer
Spin-off-Beteiligungen von Hochschulen
Das Buch dokumentiert im Rahmen von zehn Fallstudien die in Deutschland kaum verbreitete Praxis der Beteiligung von Hochschulen an daraus hervorgegangenen Gründungsunternehmen. Entstanden in den 1970er Jahren in den USA um die Liquidität von Spin-offs bei der Übertragung von Patenten zu schonen, hat sich diese Praxis in vielfältiger Weise […]
Xuelin Liu
Das Recht der Arbeitnehmererfindung
Bundesrepublik Deutschland und Volksrepublik China im Vergleich
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Ausgestaltung des deutschen Zivilrechts beeinflusst längst die chinesische Gesetzgebung. Auch im Bereich des Arbeitnehmererfindungsrechts haben das ArbEG, die Vergütungsrichtlinie sowie der jüngst gescheiterte Referentenentwurf in Deutschland das Interesse der chinesischen Ministerien zuständig für geistiges Eigentum geweckt. Das Werk […]
Hans-Christian Hausmann
Das Arbeitnehmererfindungsrecht in Deutschland und Großbritannien
Eine Rechtsvergleichung
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das Arbeitnehmererfindungsrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern im Hinblick auf Erfindungen. Nach den allgemeinen Grundsätzen des Arbeitsrechts steht das Arbeitsergebnis eines Arbeitnehmers dem Betrieb zu. Hingegen steht nach § 6 Abs. 1 PatG das Recht auf das Patent dem Erfinder zu. Diesen […]
Marcel Körting
Das Arbeitnehmererfindungsrecht und die innerbetriebliche Innovationsförderung
Ansichten im internationalen Kontext
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das deutsche Gesetz über Arbeitnehmererfindungen von 1957 (ArbNErfG) steht regelmäßig im Mittelpunkt der Diskussion. So wird die Berechtigung des Gesetzes in der aktuellen Fassung sowohl von Arbeitgeber- aber auch von Arbeitnehmerseite kritisiert. Aber auch aus volkswirtschaftlicher Sicht wachsen Zweifel an die Sinnhaftigkeit des […]
Lahora Ruzman
Softwareentwicklung durch Arbeitnehmer
Studien zur Rechtswissenschaft
Der IT-Mitarbeiter ist in aller Munde – der Bedarf an Programmierern und Arbeitskräften mit Computerkenntnissen hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Aber auch unabhängig von dem praktischen Beschäftigungsbedürfnis von Computerprogrammierern hat kaum ein anderes Ergebnis geistiger Tätigkeit die Rechtswissenschaft in den letzten Jahren vor […]