Wissenschaftliche Literatur Arbeitnehmererfinder

Kai Neuschäfer

Spin-off-Beteiligungen von Hochschulen

LEHRE & FORSCHUNG – Hochschule im Fokus.
Interdisziplinäre Schriftenreihe zu Hochschulbildung, Hochschulleben, Hochschulmanagement und Hochschulpolitik

Das Buch dokumentiert im Rahmen von zehn Fallstudien die in Deutschland kaum verbreitete Praxis der Beteiligung von Hochschulen an daraus hervorgegangenen Gründungsunternehmen. Entstanden in den 1970er Jahren in den USA um die Liquidität von Spin-offs bei der Übertragung von Patenten zu schonen, hat sich diese Praxis in vielfältiger Weise weiterentwickelt und seit der Reform des Arbeitnehmererfindergesetzes auch hierzulande vermehrt Einzug gehalten. [...]

Xuelin Liu

Das Recht der Arbeitnehmererfindung

Bundesrepublik Deutschland und Volksrepublik China im Vergleich

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Ausgestaltung des deutschen Zivilrechts beeinflusst längst die chinesische Gesetzgebung. Auch im Bereich des Arbeitnehmererfindungsrechts haben das ArbEG, die Vergütungsrichtlinie sowie der jüngst gescheiterte Referentenentwurf in Deutschland das Interesse der chinesischen Ministerien zuständig für geistiges Eigentum geweckt. Das Werk untersucht die rechtliche Behandlung der Arbeitnehmererfindungen in Theorie und Praxis im Vergleich zwischen der Bundesrepublik…

Hans-Christian Hausmann

Das Arbeitnehmererfindungsrecht in Deutschland und Großbritannien

Eine Rechtsvergleichung

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Arbeitnehmererfindungsrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern im Hinblick auf Erfindungen. Nach den allgemeinen Grundsätzen des Arbeitsrechts steht das Arbeitsergebnis eines Arbeitnehmers dem Betrieb zu. Hingegen steht nach § 6 Abs. 1 PatG das Recht auf das Patent dem Erfinder zu. Diesen Interessenswiderstreit bezweckt das ArbNErfG zu lösen, indem es dem (Arbeitnehmer-) Erfinder das Recht an der Erfindung zugesteht und der…

Marcel Körting

Das Arbeitnehmererfindungsrecht und die innerbetriebliche Innovationsförderung

Ansichten im internationalen Kontext

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das deutsche Gesetz über Arbeitnehmererfindungen von 1957 (ArbNErfG) steht regelmäßig im Mittelpunkt der Diskussion. So wird die Berechtigung des Gesetzes in der aktuellen Fassung sowohl von Arbeitgeber- aber auch von Arbeitnehmerseite kritisiert. Aber auch aus volkswirtschaftlicher Sicht wachsen Zweifel an die Sinnhaftigkeit des ArbNErfG.

Das ArbNErfG ist ein Schutzgesetz zu Gunsten des in abhängiger Stellung tätigen Erfinders. Durch das Gesetz wird dem…

Lahora Ruzman

Softwareentwicklung durch Arbeitnehmer

Studien zur Rechtswissenschaft

Der IT-Mitarbeiter ist in aller Munde – der Bedarf an Programmierern und Arbeitskräften mit Computerkenntnissen hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Aber auch unabhängig von dem praktischen Beschäftigungsbedürfnis von Computerprogrammierern hat kaum ein anderes Ergebnis geistiger Tätigkeit die Rechtswissenschaft in den letzten Jahren vor so vielfältige Definitions- und Zuordnungsprobleme gestellt wie Computersoftware. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die…