Wissenschaftliche Literatur ArbEG

Xuelin Liu

Das Recht der Arbeitnehmererfindung

Bundesrepublik Deutschland und Volksrepublik China im Vergleich

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Ausgestaltung des deutschen Zivilrechts beeinflusst längst die chinesische Gesetzgebung. Auch im Bereich des Arbeitnehmererfindungsrechts haben das ArbEG, die Vergütungsrichtlinie sowie der jüngst gescheiterte Referentenentwurf in Deutschland das Interesse der chinesischen Ministerien zuständig für geistiges Eigentum geweckt. Das Werk untersucht die rechtliche Behandlung der Arbeitnehmererfindungen in Theorie und Praxis im Vergleich zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China anhand der einschlägigen Vorschriften über Arbeitnehmererfindungen…

Markus J. Goetzmann

Die Harmonisierung des Arbeitnehmererfindungsrechts in der Europäischen Union

Probleme der Rechtszuordnung und Vergütung von Arbeitnehmererfindungen in grenzüberschreitenden Forschungs- und Entwicklungskooperationen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Forschung und Entwicklung sind volkswirtschaftliche Faktoren von herausragender Bedeutung. Dem Arbeitnehmererfindungsrecht kommt dabei eine zentrale Bedeutung zu, denn ca. 90% aller patentierten Erfindungen sind solche von Arbeitnehmern. Zudem ist eine starke Zunahme von Forschungs- und Entwicklungskooperationen feststellen. Diese Kooperationen finden verstärkt auch grenzüberschreitend statt.

Trotz der erheblichen wirtschaftlichen Bedeutung des Arbeitnehmererfindungsrechts fehlt es an einer internationalen Regelung. Die Regelungen der EU-Mitgliedstaaten führen…