Wissenschaftliche Literatur Arbeitnehmererfindung

Markus J. Goetzmann

Die Harmonisierung des Arbeitnehmererfindungsrechts in der Europäischen Union

Probleme der Rechtszuordnung und Vergütung von Arbeitnehmererfindungen in grenzüberschreitenden Forschungs- und Entwicklungskooperationen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Forschung und Entwicklung sind volkswirtschaftliche Faktoren von herausragender Bedeutung. Dem Arbeitnehmererfindungsrecht kommt dabei eine zentrale Bedeutung zu, denn ca. 90% aller patentierten Erfindungen sind solche von Arbeitnehmern. Zudem ist eine starke Zunahme von Forschungs- und Entwicklungskooperationen feststellen. Diese Kooperationen finden verstärkt auch grenzüberschreitend statt.

Trotz der erheblichen wirtschaftlichen Bedeutung des…

Hans-Christian Hausmann

Das Arbeitnehmererfindungsrecht in Deutschland und Großbritannien

Eine Rechtsvergleichung

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Arbeitnehmererfindungsrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern im Hinblick auf Erfindungen. Nach den allgemeinen Grundsätzen des Arbeitsrechts steht das Arbeitsergebnis eines Arbeitnehmers dem Betrieb zu. Hingegen steht nach § 6 Abs. 1 PatG das Recht auf das Patent dem Erfinder zu. Diesen Interessenswiderstreit bezweckt das ArbNErfG zu lösen, indem es dem (Arbeitnehmer-) Erfinder das Recht an der Erfindung zugesteht und der…

Xuelin Liu

Das Recht der Arbeitnehmererfindung

Bundesrepublik Deutschland und Volksrepublik China im Vergleich

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Ausgestaltung des deutschen Zivilrechts beeinflusst längst die chinesische Gesetzgebung. Auch im Bereich des Arbeitnehmererfindungsrechts haben das ArbEG, die Vergütungsrichtlinie sowie der jüngst gescheiterte Referentenentwurf in Deutschland das Interesse der chinesischen Ministerien zuständig für geistiges Eigentum geweckt. Das Werk untersucht die rechtliche Behandlung der Arbeitnehmererfindungen in Theorie und Praxis im Vergleich zwischen der Bundesrepublik…

Markus Benjamin Lenhart

Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbegriff im Arbeitnehmererfindungsrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

80-90 % der in Deutschland zur Anmeldung gebrachten Patente entstehen im Rahmen von Arbeitsverhältnissen. Die Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer erfahren in Bezug auf die Rechte an und aus solchen Erfindungen in dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen seit über 40 Jahren eine umfassende Regelung. Die Untersuchung des persönlichen Anwendungsbereichs dieser Vorschriften ist somit nicht nur in rechtswissenschaftlicher Hinsicht, sondern auch aus Sicht der…

Markus Benjamin Marcel Körting

Das Arbeitnehmererfindungsrecht und die innerbetriebliche Innovationsförderung

Ansichten im internationalen Kontext

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das deutsche Gesetz über Arbeitnehmererfindungen von 1957 (ArbNErfG) steht regelmäßig im Mittelpunkt der Diskussion. So wird die Berechtigung des Gesetzes in der aktuellen Fassung sowohl von Arbeitgeber- aber auch von Arbeitnehmerseite kritisiert. Aber auch aus volkswirtschaftlicher Sicht wachsen Zweifel an die Sinnhaftigkeit des ArbNErfG.

Das ArbNErfG ist ein Schutzgesetz zu Gunsten des in abhängiger Stellung tätigen Erfinders. Durch das Gesetz wird dem…

Cornelia Marquardt

Freie Erfindungen im Arbeitsverhältnis

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit über 80 % stammt die deutliche Mehrheit aller deutschen Erfindungen von Erfindern, die in einem Arbeitsverhältnis stehen. Mit diesen sog. Arbeitnehmererfindungen und den durch sie erreichten technischen Fortschritten sind für die Arbeitgeberunternehmen beträchtliche Einsparungspotentiale verbunden. Zudem können diese Erfindungen bei der Vermeidung von Fertigungs- und Konstruktionsfehlern helfen.

Ein Großteil dieser Erfindungen sind Diensterfindungen, die mit…