Wissenschaftliche Literatur Patente

Sabrina Backs

Akademische Patente als Mittel zum Wissens- und Technologietransfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft

Simulationsbasierte Managementunterstützung für Technologietransferzentren

Schriftenreihe innovative betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis

Angesichts der gestiegenen Bedeutung von gewerblichen Schutzrechten sowie der Abschaffung des Hochschullehrerprivilegs in vielen Ländern sind Universitäten zunehmend an der Anmeldung der Erfindungen ihrer Wissenschaftler als akademische Patente interessiert. Diese Entwicklung kann vielfältige Auswirkungen auf die Wissenschaft, die Lehre und die Administration an einer Universität haben. Insbesondere im Bereich des Managements von solchen akademischen Patenten sieht sich…

De Wei

Regulations of Competition Law on SEP Related Abuse of Dominant Position

A Law and Economics Perspective

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

The conflict and coordination between intellectual property law and competition law is a long-standing subject of discussion in both legal and economic fields. In the context of SEPs (standard essential patents), this conflict has been made more prominent and complicated. From an economic perspective, SEP holders are always motivated to exercise the market power brought about by standardization for unreasonably high license fees (holdup), which leads to market failure.…

Patrick Schmidt

Zeitpunkt der Ad-hoc-Publizitätspflicht bei gestreckten Sachverhalten

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Mit dieser Arbeit ist der Versuch unternommen worden, Inhalt und Reichweite der dem Anlegerschutz dienenden Ad-hoc-Mitteilungspflicht nicht öffentlicher Vorgänge börsennotierter Unternehmen zu untersuchen, offene Schwachstellen auszumachen und Verbesserungsvorschläge zu unterbreiten.

Speziell geht es um solche Abläufe, die nicht in einem einzigen Ereignis bestehen, sondern sich über Zeiträume erstrecken, was die rechtliche Einordnung erschwert und gegebenenfalls…

Bennet Brüns

Textbasierte Stand-der-Technik-Analyse zur Sicherung eigener Patentqualität

Theoretische Fundierung, semantische Ähnlichkeitsmessung, zweckmäßige Gestaltungshinweise

Schriftenreihe innovative betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis

Die strategische Ausrichtung von Unternehmen auf Basis ihrer Ressourcen ist in der Theorie der Betriebswirtschaftslehre fest verankert. Insbesondere bei der Frage nach Wettbewerbsvorteilen stoßen Unternehmen an eine Grenze bei der Bewertung der eigenen erfinderischen Tätigkeiten bzw. der eigenen Schutzrechte.

In einfachen Fällen sind diese unmittelbar mit Einkünften verbunden, deren Wert kann jedoch oftmals nur geschätzt werden, was durch eine subjektive…

Katja Marx

Die kartellrechtliche Bewertung von Patentpools

Die Vorgaben des Unionskartellrechts für Technologiemärkte

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Neu aufkommende Technologiebereiche scheinen zunehmend das gesamte Patentrechtssystem und seine Rechtfertigung auf den Kopf zu stellen. Hersteller von Produkten der Software-, Halbleiter- oder Informations- und Kommunikationstechnologie sehen sich aufgrund der Schnelllebigkeit der Branchen und der Komplexität der Produkte mit einer schier nicht mehr zu überblickenden Anzahl an Patenten unterschiedlicher Inhaber konfrontiert. Es ist die Rede von Patentdickichten und der…

Jennifer Lenzen

Patente und Lizenzen im Umwandlungssteuerrecht

Unter besonderer Berücksichtigung von nationalen und europäischen Umwandlungen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin untersucht die bilanzielle Behandlung und Besteuerung von Patenten und Lizenzen des Betriebsvermögens zum Umwandlungszeitpunkt im Rahmen verschiedener nationaler und grenzüberschreitender (Hinaus-) Umwandlungskonstellationen innerhalb eines Kapitalgesellschaftskonzerns im Kontext der neueren gesetzlichen Entwicklungen und Rechtsprechungstendenzen.

Die schon bei nationalen Verschmelzungen von Kapitalgesellschaften, Aufspaltungen von…

Kristina Bausen

Softwarepatente in den USA und Deutschland

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

In dem Wettbewerb der Technologiebranche wird es immer wichtiger, die eigenen Innovationen zu schützen. Das Patentrecht bietet dabei einen umfassenden Schutz für gewerbliche Erfindungen. Unter welchen Voraussetzungen der patentrechtliche Schutz auch für Software erlangt werden kann, wird in diesem Buch behandelt. Das Patentrecht ist ein technisches Schutzrecht, das es bereits seit dem 19. Jahrhundert gibt. Mit der Frage der Patentierbarkeit von Software steht das…

Ioannis Ntouvas

Patentierbarkeit computerimplementierter Geschäftsmethoden

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Ein am 23. Juli 1998 vom US-amerikanischen Court of Appeals for the Federal Circuit erlassenes Urteil sorgte für Aufregung unter den Patentrechtlern: Entgegen früherer allgemeiner Praxis erklärte es ein Patent für eine EDV-gestützte Finanzdienstleistungsmethode für gültig. Im Gegensatz dazu lehnte eine Technische Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts zwei Jahre später eine Patentanmeldung für einen ähnlichen Gegenstand ab. Folglich und auch wegen ihrer zunehmenden…

Alla Jörin

Patent- und Know-how-Lizenzvertrag im Konzern

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Dieses Buch befasst sich mit Fragen, die in einem international tätigen Konzern infolge gegenseitiger Beeinflussung von dessen Strukturen, Organisation und IP-Management aufgeworfen werden. Die Arbeit ist in zwei thematische Bereiche − Konzern und Patent- und Know-how-Lizenzvertrag − unterteilt. Dabei bildet die Untersuchung der Patent- und Know-how-Lizenzverträge im Konzern den Schwerpunkt dieser Abhandlung.

Im Themenbereich Konzern werden das Konzernphänomen,…

Antonia Selkinski

Immaterielle Vermögensrechte beim Unternehmenskauf

Die Übertragung gewerblicher Schutzrechte im Rahmen eines Unternehmenskaufs

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Angesichts der wachsenden Bedeutung immaterieller Vermögens?,rechte ist ihre Behandlung im Kontext eines Unternehmenskaufs ein Thema von wissenschaftlichem und praktischem Interesse.

Die Untersuchung befasst sich mit den immateriellen Vermögensrechten beim Kauf eines Unternehmens. Im Mittelpunkt stehen die gewerblichen Schutzrechte und insbesondere die immaterialgüterrechtlichen Grundsätze der Kennzeichen- und Patentrechte. Das Schwergewicht wird auf die…