Sadrettin SeranTürkisches Tarifvertragsrecht

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In der türkischen Tarifvertragsgeschichte entstand die kollektive Handlungsfähigkeit anders als in der Entwicklung in den westlichen Industrieländern nicht durch die Arbeitnehmerbewegung „von unten“ erkämpft, sondern per Gesetzesregelung diktiert. Da die Türkei keine richtige industrielle Revolution erlebt hat, wurde das Tarifvertragsrecht als vom Staat angebotenes Recht angesehen. Die gesetzliche Regelung im türkischen Tarifvertragsrecht wurde zuerst im türkischen bürgerlichen Recht bzw. Schuldgesetz von 1926 und dann in der Verfassung von 1961 und 1982 getroffen und entwickelt.

Das türkische Arbeits- und Tarifrechtssystem stand und steht unter dem Einfluss des europäischen Rechtsverständnisses. Vergleichbar dem zivilrechtlichen Regelungssystem der Türkei, das weitestgehend an das schweizerische Zivilgesetzbuch angelehnt ist, sind zahlreiche Regelungen zum Arbeitsrecht dem deutschen und dem schweizerischen Rechtssystem entnommen und angeglichen, obwohl das türkische Arbeitsrechtssystem dem ersten Anschein nach eine eigenständige Rechtsdogmatik vorweist. Daher sind letztlich auch die Interessenkonflikte ähnlich und vergleichbar.

In Deutschland wurde in letzter Zeit der Grundsatz der Tarifeinheit kontrovers diskutiert. In der Türkei war die Tarifeinheit bis zum in Kraft treten des Gesetzes Nr. 6356 STİSK gesetzlich geregelt. Eine Tarifpluralität bestand nicht und wurde auch nicht diskutiert.

Die Türkei liegt sowohl in Europa als auch in Asien. In diesem Rahmen muss die Türkei gesehen und ihr Rechtssystem gewertet werden. Diese Promotionsarbeit soll den Zugang zum türkischen Arbeitsrecht ermöglichen und vielleicht einige Aspekte des türkischen Arbeitsrechts etwas weniger „fremd“ erscheinen lassen.

Die Studie stellt die Eckpunkte des Tarifrechts dar. Es werden die Grundlagen des Tarifrechts erklärt und an einigen Punkten auch näher dargelegt. Dies soll insbesondere an den Stellen ausführlich geschehen, an denen sich Unterschiede zu den Begrifflichkeiten auftun, die auch das deutsche Tarifrecht kennt.

Außerdem wurde an einigen Stellen die Regelung des aktuell geltenden Gesetzes Nr. 6356 über Gewerkschaft und Tarifvertrag mit dem alten Gesetz Nr. 275 und das Gesetz Nr. 2822 über Tarifvertrag, Streik und Aussperrung verglichen, um einen Blick auf die Verbindung und Entwicklung der türkischen Tarifvertragsregelungen zu werfen.

Die Studie beschränkt sich nicht nur auf eine Kommentierung des türkischen Gesetzes. Es wird vielmehr anhand der türkischen Literatur und einschlägiger Entscheidungen aufgezeigt, wie die gesetzlichen Vorschriften in der Praxis angewandt und umgesetzt werden.

Seit Jahren sind sowohl zahlreiche deutsche bzw. europäische Firmen in der Türkei tätig als auch umgekehrt türkische Firmen in Europa. Überdies wird seit Jahren über die Beitrittskandidatur der Türkei zur Europäischen Union verhandelt. Mit dieser Studie wird das türkische Tarifvertragsrecht näher dargelegt und an einigen Stellen mit der Rechtslage in Deutschland verglichen, um das türkische Tarifrecht für deutsche Leser anschaulicher darzustellen.