Tobias HomannVersicherungsvertragsrechtliche und versicherungsaufsichtsrechtliche Implikationen internationaler Versicherungsprogramme

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Seit 1990 haben sich weltweit die grenzüberschreitenden Direktinvestitionen versechsfacht. Beliefen sie sich 1990 noch auf 244 Mrd. USD, wurden 2018 weltweit ca. 1,3 Billionen USD für den grenzüberschreitenden Erwerb von Beteiligungen an bestehenden Unternehmen und die Errichtung bzw. Erweiterung ausländischer Produktions- und Vertriebsstandorten aufgewendet. Die weltweit zu beobachtende Tendenz zur steigenden Internationalisierung von Unternehmen ist auch und gerade in deutschen Unternehmen zu beobachten.

Spiegelbildlich zu den Auslandsinvestitionen steigen die von deutschen Unternehmen erwirtschafteten Umsätze mit im Ausland ansässigen Tochtergesellschaften/ Niederlassungen; ebenso gewinnen ausländische Standorte eine immer größere Bedeutung für den reibungslosen Ablauf von Prozess- und Produktionsketten. Dementsprechend hoch ist die Bedeutung ausländischer Tochtergesellschaften/Niederlassungen für deutsche Unternehmen, woraus sich ein wirtschaftliches Bedürfnis der Unternehmen zur Absicherung getätigter Auslandsinvestitionen ergibt.

Der Verfasser beschäftigt sich im Schwerpunkt mit versicherungsvertraglichen und versicherungsaufsichtsrechtlichen Aspekten internationaler Versicherungsprogramme. Hierbei greift der Verfasser die bestehenden Fragen zu internationalen Versicherungsprogrammen auf und überführt sie in eine systematische Untersuchung. Hierbei wird die Untersuchung den Fokus auf das versicherte Risiko/Interesse internationaler Versicherungsprogramme richten und hiermit verbundene Voraussetzungen und Grenzen erarbeiten. Ferner wird ein weiterer Schwerpunkt auf verschiedene Anwendungsvoraussetzungen nationalstaatlicher Versicherungsaufsichtsrechte gelegt. Hierbei sollen verschiedene Modelle gegenübergestellt und daraus resultierende Auswirkungen auf die Gestaltung internationaler Versicherungsprogramme abgeleitet werden. Hierzu wird ein Perspektivwechsel in das schweizerische und chinesische Versicherungsaufsichtsrecht vorgenommen.

Zur Untersuchung der aufgeworfenen Aspekte wird sich die Untersuchung auf eine deutsche Muttergesellschaft, die bei einem deutschen Versicherer ein internationales Versicherungsprogramm zeichnet, konzentrieren. Hierbei wird davon ausgegangen, dass die Muttergesellschaft in China, der Schweiz und verschiedenen weiteren Ländern innerhalb und außerhalb der EU/EWR Tochtergesellschaften/ Niederlassungen besitzt. Ferner wird davon ausgegangen, dass der Programmversicherer in Staaten außerhalb der EU/EWR nicht zum Betrieb von Versicherungsgeschäft zugelassen ist.

Die Untersuchung beschränkt sich auf internationale Haftpflichtprogramme, wobei internationale D&O-Programme vom Untersuchungsumfang ausgenommen sind.

Ebenfalls außer Betracht gelassen wird, dass internationale Versicherungsprogramme nicht von einem Versicherer alleine gezeichnet werden, sondern vielmehr als Mit- oder Exzedentenversicherungen anzutreffen sind. Da sich hieraus aber keine Besonderheiten für internationale Versicherungsprogramme an sich ergeben, wird dieser Aspekt in der Folge vernachlässigt.

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