Wissenschaftliche Literatur Vertragsrecht

Edmund Rekewitsch

Der Vertragsbindungsgrundsatz und seine Grenzen nach russischem und deutschem Recht

Studien zum Vertragsrecht

Das russische Zivilrecht der Gegenwart ist das Ergebnis einer über 100 jährigen Entwicklung, die ihrerseits durch den Antagonismus diktatorisch-zentralistischer Regulierungsbestrebungen durch die Staatsgewalt einerseits und jüngere Reformbestrebungen hin zu privatwirtschaftlich-marktwirtschaftlichen Strukturen seit 1991 andererseits geprägt ist.

Erste Ansätze für eine Liberalisierung in diesem Sinne gab es bereits in der vorrevolutionären Zeit bis 1917, die…

Thomas Kopelke

Die konsensuale Beendigung bestehender Investitionsschutzverträge

Fortgeltungsklauseln und der Abschluss von Folgeabkommen am Beispiel des deutsch-chinesischen Investitionsschutzvertrages von 2003

Studien zur Rechtswissenschaft

Konsensuale Beendigungen bestehender bilateraler Investitionsschutzabkommen (Bilateral Investment Treaties – BITs) sind zunehmend zu beobachten. Die Beendigung eines BITs zugunsten eines Folgeabkommens nimmt eine als differenziert zu betrachtende Rolle ein, sobald ein Mitgliedsstaat der EU Vertragspartei ist. Bedingt ist dies durch die gemäß Artikel 3 Absatz 1 lit. e) in Verbindung mit Artikel 206 und Artikel 207 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union…

Frederic Brandt

Zur Abstimmung der Regelungsinstrumente in Vertrags- und Lauterkeitsrecht

Studien zum Vertragsrecht

Verhält sich ein Unternehmer gegenüber einem Verbraucher im Kontext eines Vertrages irreführend oder aggressiv, so erfüllt dies sowohl Tatbestände des BGB als auch des UWG. Diese Berührungspunkte wurden durch die Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken 2005/29/EG noch erweitert, indem das UWG nunmehr auch in der vertraglichen Erfüllungsphase zur Verfügung steht.

Das Zusammenwirken beider Gesetze kann teilweise wirtschaftlich erdrückende…

Erik Marschner

Vertrag und Anpassung im Europäischen Vergaberecht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen und englischen Rechts der öffentlichen Auftragsvergabe

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Sowohl das deutsche als auch das englische Vergaberecht haben sich im Zuge der Europäisierung grundlegend gewandelt. Entscheidender Grund hierfür sind vom Gemeinschaftsgesetzgeber erlassene Richtlinien, die oberhalb bestimmter Schwellenwerte Anwendung finden müssen. In beiden Rechtsordnungen folgte der Umsetzungsgesetzgeber dieser Zweiteilung und stellt somit das eigene Recht bewusst dem harmonisierten Recht gegenüber. Diese Entwicklung hat v. a. auch vertragsrechtliche…

Dominik Rauchenberger

Vorvertragliche Informationspflichten nach Art. 246a EGBGB im Lichte aktueller Entwicklungen im E-Commerce

Studien zum Vertragsrecht

Bestandteil unseres alltäglichen Lebens geworden. Insbesondere in Bereichen wie Elektronik oder Bekleidung ist die Online-Bestellung fast normaler geworden als der Kauf im Laden. In der Folge hat der Fernabsatzhandel mittels Internet (sog. „E-Commerce“) insbesondere in den letzten Jahren massiv an Bedeutung gewonnen. Der Onlinehandel wird dadurch mehr und mehr Teil unseres täglichen Lebens.

In jüngerer Vergangenheit haben zudem digitale, sprachgesteuerte…

Marzieh Hakimi Rad

Die Möglichkeit einer vertraglichen Anpassung

Eine rechtsvergleichende Untersuchung im Rahmen des BGB, des iranischen Zivilgesetzbuches, des UN-Kaufrechts und der UNIDROIT-Prinzipien

Studien zum Zivilrecht

Dieses Buch bietet Ihnen eine ausführliche Darstellung der Lehre von der Geschäftsgrundlage und Vertragsanpassung nach deutschem Schuldrecht. Behandelt werden unter anderem auch vergleichend die entsprechende Rechtslage nach iranischem Zivilgesetzbuch, UN-Kaufrecht und UNIDROIT-Prinzipien. Nach einer eingehenden Untersuchung des § 313 BGB befasst sich dieses Buch mit der Problematik der veränderten Umstände im Rahmen der internationalen Regelwerke. Nach einem kurzen…

Joanna Rupa

Die Verwendung der FIDIC-Vertragsbedingungen in Deutschland und Polen

Eine rechtsvergleichende Analyse ausgewählter Praxisfragen

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Die baurechtliche Praxis zeigt, dass in den letzten Jahren nicht nur die Zahl der deutsch-polnischen Investitionen gestiegen ist, sondern auch die Zahl der mit der Ausführung dieser Vorhaben verbundenen, rechtlichen Probleme. Um die Zahl der potentiellen Konfliktfelder zu reduzieren, greifen die Vertragsparteien bei großen Bauvorhaben oft auf internationale Vertragsmuster zurück. Dazu gehören auch die FIDIC Vertragsmuster. Durch deren internationalen Charakter und ihrer…

Danjel-Philippe Newerla

Die wettbewerbswidrige Abschöpfung von Telekommunikationsentgelten

Schriften zum Verbraucherrecht

Vor allem im Telekommunikationsbereich hat die moderne Informationsgesellschaft eine Reihe von missbräuchlichen Praktiken von sog. Abofallen im Internet bis hin zu illegalen Glücksspielen hervorgebracht. Das Buch behandelt drei solcher Fallgruppen, nämlich den Einsatz künstlich in die Länge gezogener kostenpflichtiger Telefonwarteschleifen, manipulierte Fernsehgewinnspiele sowie die Veranstaltung von Pokerspielen über das Internet. [...]

Noel W. Wadenpohl

Die Regelungsbefugnis des Diözesanbischofs im Arbeitsrechtsregelungsrecht der KODA-Ordnungen und dessen richterliche Judizierbarkeit

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Diese Abhandlung befasst sich mit den Herausforderungen der diözesanbischöflichen Machtkompetenzen im kirchlichen Arbeitsrecht. Konkret geht es um die Regelungsbefugnis des Diözesanbischofs im Arbeitsrechtsregelungsrecht der Kommissionen zur Ordnung des Diözesanen Arbeitsvertragsrechts (KODA) innerhalb des sogenannten Dritten Weges.

Dabei wird zunächst auf die verfassungsrechtlichen Vorgaben des Grundgesetzes zum Selbstbestimmungsrecht der Kirchen und die…

Annekatrin Behne

Gibt es nach Inkrafttreten des Patientenrechtegesetzes (§§ 630a ff. BGB) noch ärztliche Behandlungsverträge unter dem Werkvertragsregime?

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Den Vertrag zwischen Arzt und Patient kennzeichnen ein besonderes Vertrauensverhältnis und die Eigenart, dass eine Leistung am Menschen erbracht wird. Vor diesem Hintergrund und mangels einer gesetzlichen Regelung wurde früher viel über die Rechtsnatur dieses besonderen Vertrages diskutiert. Unterschiedliche Auffassungen existierten vor allem zu der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen ärztliche Behandlungsverträge dem Werkvertragsrecht zuzuordnen…