Wissenschaftliche Literatur Vertragsrecht

Felix Schmitt

Erlaubte Stimmbindungsvereinbarungen und verbotener Stimmenkauf im deutschen Kapitalgesellschaftsrecht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Obwohl die generelle Zulässigkeit von Stimmbindungsvereinbarungen allgemein anerkannt ist, sind die Schranken ihrer Zulässigkeit in vielen Bereichen umstritten und für die Praxis kaum zu überblicken. Eine dieser Zulässigkeitsschranken liegt in dem weitgehend unbekannten Stimmenkaufverbot des § 405 Abs. 3 Nrn. 6 und 7 AktG, welches über das allgemeine Sittenwidrigkeitsverbot des § 138 Abs. 1 BGB auch auf die GmbH Anwendung findet. Im Rahmen dieser Untersuchung soll der…

Richard Schwander

Wirksamkeit automatischer Verlängerungsklauseln in Verbraucherverträgen

Schriften zum Verbraucherrecht

Allgemeine Geschäftsbedingungen, die eine automatische Verlängerung des Vertrages nach Ablauf einer Erstlaufzeit vorsehen, waren dem Verbraucher schon seit jeher ein Ärgernis: lang blieb man an einen missliebigen Vertrag gebunden, nur weil man die rechtzeitige Kündigung vergessen hatte. Dieses Ärgernis wurde zu-letzt dadurch in den Blick des Gesetzgebers gerückt, dass derartige Klauseln in immer mehr Lebensbereichen Einzug hielten. Waren solche Klauseln früher vor allem…

Jurek Schwannecke

Internationale Verwaltungsabkommen

Eine rechtstatsächliche, vergleichende und empirische Untersuchung der völkervertraglichen Staatspraxis der Bundesrepublik Deutschland

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Globalisierung ruft nach internationaler Kooperation. Die internationale Kooperationsnotwendigkeit verlangt einen rechtlichen Rahmen. Diesen bieten völkerrechtliche Abkommen. Doch gehen mit der Proliferation von fallspezifischen Regelungen in Form von völkerrechtlichen Abkommen Herausforderungen für die völkervertragsrechtliche Staatspraxis einher, die in ihrer kombinierten qualitativen und quantitativen Dimension für die völkervertragsrechtliche Staatspraxis, auch die…

Julian Pier

Beendigungsvereinbarungen in Anstellungsverträgen von GmbH-Geschäftsführern und AG-Vorständen

Gestaltungsmöglichkeiten unter Beachtung rechtlicher Grenzen und der Vorgaben einer AGB-Kontrolle

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das Anstellungsverhältnis von Organvertretern von Kapitalgesellschaften ist auf der rechtlichen Schnittstelle zwischen Gesellschaftsrecht und Arbeitsrecht verortet. Dementsprechend fehlt es in vielen Fällen an besonders auf diese Gruppe zugeschnittenen Rechtsnormen oder es besteht Unsicherheit, inwieweit etwa arbeitnehmerschützende Normen entsprechend anzuwenden sind. Daher kommt der individuellen Gestaltung des Anstellungsvertrags, insbesondere auch bei der…

Christian Strunck

Der schuldrechtlich wirkende Tarifvertrag und Unternehmensentscheidungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Diese Dissertation beschäftigt sich im Kern mit der Frage, welche unternehmerischen Entscheidungen Gegenstand einer schuldrechtlichen Regelung innerhalb eines Tarifvertrags sein können, welchen Grenzen die Tarifparteien hierbei unterliegen und ob die Durchsetzung solcher tariflichen Inhalte ein rechtmäßiges Ziel eines Arbeitskampfes sein können. In der Praxis stellen sich diese Fragen u.a. bei von einer Gewerkschaft getragenen Arbeitskampfmaßnahmen, die sich gegen die…

Sarah Boisai

Wissensklauseln im Unternehmenskaufvertrag

Zur Risikoverteilung zwischen Käufer und Verkäufer

Studien zum Vertragsrecht

Diese Studie widmet sich der Frage, wie die vertragliche Risikoverteilung bei Unternehmenskäufen durch Wissensklauseln geregelt bzw. beeinflusst wird.

Im Rahmen von Unternehmenskaufverträgen und diesen zugrundeliegenden Verhandlungsprozessen spielen Haftungsfragen eine erhebliche Rolle. Entwickelt sich das vertragsgegenständliche Zielunternehmen anders als erwartet, so ist die Frage, ob der Käufer (im Rahmen vereinbarter Garantiezusagen) vom Verkäufer…

Lena Hummel

MAC-Klauseln in Unternehmenskaufverträgen

Risikosteuerung bei M&A

Studien zum Vertragsrecht

Material Adverse Change- oder abgekürzt MAC-Klauseln finden sich zwar vermehrt in deutschem Recht unterliegenden Unternehmenskaufverträgen wieder, zu ihrer Auslegung und Anwendung im Einzelfall existiert aber aufgrund der in der Regel zwischen den Parteien vereinbarten Schiedsgerichtsbarkeit keinerlei veröffentlichte Rechtsprechung deutscher Gerichte und nur vereinzelt deutsche Literatur. Da MAC-Klauseln aber sog. legal transplants aus dem…

Jonas Pust

Multi-Tiered Dispute Resolution Clauses

Studien zum Vertragsrecht

Unternehmen agieren in einem immer komplexeren und dynamischeren Umfeld, während die Zeit für Entscheidungen und das Management von Kooperationen effektiv abnimmt. Die Nutzung alternativer Streitbeilegungsverfahren zur Behandlung von Streitigkeiten wird daher immer beliebter. Sie zielen darauf ab, Streitbeilegungsverfahren zu gestalten und langwierige, komplizierte Gerichts- oder Schiedsverfahren zu vermeiden. Dies erfordert eine sinnvolle Kombination von Verfahren. Sie…

Pavel Labuda

Mängelgewährleistung im Dienstrecht?

Eine Untersuchung mit Schwerpunkt im Minderungsrecht

Studien zum Vertragsrecht

In ihrem Alltag schließen die Menschen zahlreiche Dienstverträge ab: mit einem Rechtsanwalt über eine Beratung oder – in gravierenderen Fällen – die Vertretung in einem Gerichtsprozess, mit einem Arzt bzw. seinem Arbeitgeber über eine Untersuchung oder eine Therapie, mit einer Fahrschule oder einem Nachhilfelehrer über Unterricht etc.

Die Dienste haben des Öfteren eine vorhersehbar bedeutende Auswirkung auf das Leben der Gläubiger: Es kann u.a. um ihr…

Trixie-Alexandra Bastian

Die Begrenzung vertraglicher Bindungswirkung in Krisenzeiten

Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Problematik „nachträglich veränderter Umstände“ im deutschen und im italienischen Vertragsrecht

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

„Die Begrenzung vertraglicher Bindungswirkung in Krisenzeiten“ beschäftigt sich, auf Grundlage deutschen und italienischen Rechts, mit der Frage der Beschränkung der vertraglichen Bindungswirkung in einem gegenseitigen, langfristig angelegten Vertragsverhältnis aufgrund verschiedener Auswirkungen einer Wirtschaftskrise. Nach einer ausführlichen Einführung, in der die Autorin die Rechtsinstitute der “Störung der Geschäftsgrundlage? im deutschen Recht sowie der “Eccessiva…