Dissertation: Rückruf und Entfernung – Neue Ansprüche im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht

Rückruf und Entfernung – Neue Ansprüche im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht, Band 88

Hamburg 2012, 252 Seiten
ISBN 978-3-8300-6199-1 (Print & eBook)

Rezension

[...] Dem Autor gelingt insgesamt eine runde und gut lesbare Kommentierung zu den seit 2008 in den Gesetzen zu den gewerblichen Schutzrechten und in dem Urheberrechtsgesetz neu kodifizierten Ansprüchen auf Rückruf und Entfernung schutzrechtsverletzender Produkte aus den Vertriebswegen. [...]

Sebastian Heim, in:
UFITA - Archiv für Urheber-, Film- und Medienrecht, 2013/II

Abnehmer, Anspruch, Enforcement Richtlinie, Entfernung, gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Patentrecht, Rechtsverletzung, Rechtswissenschaft, Rückruf, Vertriebswege

Zum Inhalt

Die Ansprüche auf Rückruf und Entfernung aus den Vertriebswegen sind neu in den Rechtsgebieten des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts. Bislang gab es diese Ansprüche im deutschen Recht nicht. Sie sind durch die Umsetzung der EU-Enforcement-Richtlinie ins deutsche Immaterialgüterrecht gelangt. Neue Ansprüche führen in der Rechtsanwendung anfangs indes immer zu Problemen. Es gibt noch keine gefestigte Auslegung der Anspruchsgrundlagen und daher Unsicherheiten bei der Auslegung im Einzelfall. Fraglich ist, welche Voraussetzungen und Rechtsfolgen die Ansprüche haben.

Durch diese Untersuchung sollen die Unsicherheiten und Probleme in der Rechtsanwendung aufgeklärt werden, indem Voraussetzungen und Rechtsfolgen der neuen Ansprüche erläutert werden. Gleichzeitig werden bisherige Literaturstimmen und die Rechtsprechung der Instanzgerichte dargestellt und kritisch gewürdigt. Es wird dargelegt, welche Waren und Produkte unter welchen Voraussetzungen zurückzurufen und zu entfernen sind und auf welche Art und Weise dies geschieht. Darüber hinaus wird untersucht, wie die Abwicklung des Rückrufs und der Entfernung im Einzelfall gelingt und wie das Verhältnis zwischen demjenigen, der auf Rückruf oder Entfernung in Anspruch genommen wird und seinen Abnehmern der Waren und deren Abnehmern aussieht und ob diese untereinander Ansprüche haben. Abschließend wird die prozessuale Durchsetzung der Ansprüche erläutert.

Ziel der Untersuchung ist es, einen Beitrag zur Darstellung des Anspruchssystems bei Verletzungen von den Immaterialgütern im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht zu leisten. Dabei soll aufgezeigt werden, wie die neuen Ansprüche auf Rückruf und Entfernung dieses System ergänzen und vervollständigen.



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