Wissenschaftliche Literatur Leistungsschutz

Cord Schollmeyer

Lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz für technische Erzeugnisse

Schutzvoraussetzungen und Besonderheiten des sogenannten ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes technischer Erzeugnisse in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Nutzung fremder Leistung ist ein wesentliche, unentbehrlicher Teil unserer modernen Wirtschaftsordnung. Ihre Zulässigkeit wird im Bereich technischer Leistungen durch besondere Schutzrechte – im Wesentlichen Patentgesetz und Gebrauchsmustergesetz – geregelt. Diese Gesetze gewähren bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen Ausschließlichkeitsrechte und dienen dem Schutz der Leistung als solcher. Besteht ein Sonderschutz nicht, gilt der Grundsatz der…

Christoph Johannes Gerhard

Leistungsschutzrecht für Presseverleger

Zur Rechtmäßigkeit der Neuregelung des §87f UrhG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Publikation widmet sich dem Leistungsschutzrecht für Presseverleger, das der Gesetzgeber mit Wirkung ab dem 01.08.2013 durch das achte Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes in § 87f UrhG normiert hat. Darin wird dem Presseverleger das ausschließliche Recht der öffentlichen Zugänglichmachung seiner Presseerzeugnisse zu gewerblichen Zwecken zugestanden. Vom Schutzbereich ausgenommen sind gemäß § 87f I UrhG a.E. „einzelne Wörter und kleinste Textausschnitte“.…

Till Evert

Anwendbares Urheberrecht im Internet

Deutsches internationales Urheberrecht und Leistungsschutzrecht unter Bezug auf die Musikwirtschaft: Welches nationale materielle Recht entscheidet über urheberrechtliche und leistungsschutzrechtliche Sachverhalte im internationalen Medium Internet?

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Für das Urheberrecht wie auch das Leistungsschutzrecht gelten vor dem Hintergrund der technologischen Entwicklung sowie der gewandelten sozialen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Umstände und Märkte geänderte Ausgangsbedingungen. Vor allen Dingen das technisch und gesellschaftlich in maßgeblichem Umfang auf mehrstaatliche Wirkung angelegte Medium Internet wirft dabei die Frage nach der angemessenen Handhabung des internationalen Privatrechts, des internationalen…

Daniel Kurzmann

Musikwirtschaft und Recht

Analyse und Diskussion ausgewählter Aspekte im Lichte des VerwGesG 2016

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Musikwirtschaft und Urheberrecht sind eng miteinander verknüpft. Durch die Loslösung von physischen Tonträgern werden Musikwerke heute verstärkt geographisch und zeitlich unabhängig im Internet heruntergeladen, hochgeladen, gestreamt und/oder mit anderen Internet-NutzerInnen auf sog „Filesharing-Plattformen“ geteilt. Diese Nutzungshandlungen stellen Eingriffe in die urheberrechtlich geschützten Verwertungsrechte der UrheberInnen und Leistungsschutzberechtigten dar und…

Andreas Breitschaft

Der Schutz vor Produktnachahmung im deutschen und britischen Lauterkeitsrecht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des ergänzenden lauterkeitsrechtlichen Leistungsschutzes gemäß §4 Nr. 9 UWG und der passing off-Klage

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Vermarktung von Produktnachahmungen erfährt in zahlreichen Wirtschaftsbranchen eine zunehmende Verbreitung. Bei der Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Nachahmungstätigkeit kommt zunächst dem Sonderrechtsschutz, insbesondere dem Markenrecht und dem Geschmacksmusterrecht, Bedeutung zu. Fraglich ist, inwieweit der beeinträchtigte Originalhersteller darüber hinaus die Möglichkeit besitzt, gegen die Herstellung und die Vermarktung eines Nachahmungserzeugnisses mit Hilfe…

Nikolai Voß

Die Zukunft des ergänzenden wettbewerblichen Leistungsschutzes im Recht der Mode

Untersuchung vor dem Hintergrund des neuen Geschmacksmusterrechtes

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Recht der Mode ist in Bewegung geraten. Lange Zeit war der Schutz von Erzeugnissen der Modeindustrie nahezu ausschließlich dem Wettbewerbsrecht vorbehalten gewesen. Über die durch Richterrecht geschaffene Rechtsfigur des so genannten ergänzenden wettbewerblichen Leistungsschutzes fanden diejenigen Schöpfungen Schutz, die lediglich für eine kurze Zeit -in der Regel eine Saison- am Markt vorhanden sind. Dieser "Saisonschutz" war aus der Not geboren, die bestehenden…

Sascha Gieseler

Formloser geschmacksmuster- und wettbewerbsrechtlicher Designschutz

Zugleich eine Untersuchung der Konkurrenz des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes zu den Immaterialgüterrechten

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Das Verhältnis des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes zu den Immaterialgüterrechten ist seit jeher Gegenstand kontroverser Diskussion, die erst kürzlich durch das Jeans-Urteil des Bundesgerichtshofes in Deutschland neue Nahrung erhalten hat. Der Verfasser nimmt die Schaffung des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters zum Anlass, die aus seiner Sicht noch immer unbefriedigend beantwortete Frage des Konkurrenzverhältnisses der Regelungen zu klären und den…

Dana Ferchland

Fotografieschutz im Wandel

Auswirkungen technischer, künstlerischer und rechtlicher Veränderungen auf den Urheberrechtsschutz von Fotografien

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Seit ihrer Entstehung sind Fotografien und fotografieähnliche Bilder Gegenstand rechtswissenschaftlicher Diskussion gewesen. Mit dieser Studie greift die Autorin aktuelle Fragen des Fotografieurheberrechts auf: In einem ersten Schritt wird untersucht, wie virtuelle Fotogramme, im Entwicklungsprozess kreativ gestaltete Fotografien, und Kunstwerke an der Schnittstelle von Fotografie und bildender Kunst im deutschen und europäischen Urheberrecht als Schutzgegenstände erfasst…

Philipp Wehler

Die freie Benutzung im digitalen Zeitalter

Neue Herausforderungen für § 24 UrhG unter besonderer Berücksichtigung der Problematik des Abklammerns von Vorlagen unter urheberrechtlichem Leistungsschutz

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Kreatives Schaffen ist ohne Bezugnahme auf bereits existierendes Kulturgut nicht denkbar. Die Inspiration durch und die Auseinandersetzung mit fremden Werken muss möglich bleiben, wenn auf diesem Wege etwas Neues entsteht und die kulturelle Vielfalt gefördert wird. Dem Rechtsinstitut der freien Benutzung (§ 24 UrhG) liegt diese Wertung zugrunde.

Der Autor untersucht die Urteile des BGH in den Sachen „TV Total“ und „Metall auf Metall“ im Hinblick darauf, ob die…

Fee Schumacher

Urheberschutz für Regieleistungen im Theater

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Trotz der bereits ausführlichen Behandlung des Themas in der juristischen Literatur hat sich am Status des Bühnenregisseurs als „Stiefkind des Urheberrechts“ bislang nichts geändert, obwohl der Urheberschutz in anderen Bereichen immer extensiver wird. Dabei ist die nach wie vor ungeklärte Frage nach dem Urheberrecht des Theaterregisseurs zentraler Aspekt einer Stärkung des Theaters in seiner Eigenständigkeit, seinem Wert und seiner Kompetenz als Kunstform und…