Wissenschaftliche Literatur Leistungsschutz

Karsten Manthey

Designschutz für Automobilkarosserien

Zu den Schutzmöglichkeiten durch Marken- und Lauterkeitsrecht

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Durch die technische Entwicklung ist das Phänomen von Nach?ahmungen auch bei technisch sehr aufwändigen Produkten mehr und mehr verbreitet. Dies gilt vermehrt auch für ganze Fahrzeuge, so dass die europäischen Automobilhersteller auf die Schutzmöglichkeiten des gewerblichen Rechtschutzes angewiesen sind, um ihre Fahrzeuge und Entwicklungen vor „Plagiaten“ aus fernöstlicher Produktion zu schützen. Neben dem Schutz technischer Neuerungen gilt dies vor allem für das Design…

Till Kruse

Die rechtliche Differenzierung zwischen Urhebern und ausübenden Künstlern unter besonderer Berücksichtigung des § 79 UrhG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Verfasser untersucht die dogmatischen und rechtssystematischen Fragen nach den Gemeinsamkeiten und Unterschieden zwischen den Leistungen der Urheber und ausübenden Künstler. Dabei wird schwerpunktmäßig auf § 79 UrhG eingegangen. In dieser Bestimmung liegen vertragsrechtliche Ungereimtheiten, die die rechtlichen Unterschiede zwischen den ausübenden Künstlern und den Urhebern besonders deutlich hervorheben. [...]

Sebastian Schwarz

Das wirtschaftliche Eigentum an Rechten

Eine Untersuchung der wirtschaftlichen Zurechnung immaterieller Wirtschaftsgüter nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz am Beispiel der bilanziellen Behandlung von Medienfonds

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Studie untersucht die wirtschaftliche Zurechnung von immateriellen Wirtschaftsgütern und ihre Aktivierung in der Steuerbilanz.

In diesem Zusammenhang wird im Besonderen auf die bilanzielle Behandlung von Medienfonds eingegangen. Anhand dieses in der Praxis stark diskutierten Themas, von dem aktuell ca. 150 Medienfonds mit mehr als 100.000 Anlegern und einem geschätzten Anlagebetrag von 15 Mrd. Euro betroffen sind, wird das wirtschaftliche Eigentum an…

Arno Malcher

Personalisierte Webradios – Sendung oder Abruf

Die urheberrechtliche Einordnung internetbasierter Musikdienste am Beispiel personalisierter Webradios

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Autor untersucht die verwertungsrechtliche Zuordnung von Streaming-Musikdiensten am Beispiel sog. personalisierter Webradios.

Praktische Relevanz besitzt die Abgrenzung vor allem für leistungsschutzberechtigte Künstler und Tonträgerhersteller: Nur bei einer Zuordnung zum Recht der öffentlichen Zugänglichmachung steht ihnen ein ausschließliches Verwertungsrecht an ihren Leistungen zu. Bei einer Zuordnung zur Sendung reduzieren sich ihre Rechte aufgrund des…

Marian Klingebiel

Rechtsprobleme des Web 2.0

Blogs, Wikis und Videoportale

Recht der Neuen Medien

Das Web 2.0 hat eine Vielzahl von Neuerungen hervorgebracht: Blogs, Wikipedia, YouTube, Social Media, Social Software, user generated content und vieles mehr. Die zugrundeliegenden technischen Lösungen eröffnen bisher nicht bestehende Möglichkeiten für Internetangebote. Die Anzahl der verschiedenen Web 2.0-Angebote ist enorm. Allen dieser Formen ist jedoch gemein, dass Nutzer, anders als früher üblich, nun nicht nur Inhalte konsumieren, sondern gleichzeitig unmittelbar…

Claudia Wildmann

Das Europäische Kurzberichterstattungsrecht im Lichte der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste

Schriften zum Medienrecht

Ende 2007 trat die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (kurz: AVMDR) in Kraft. Diese Richtlinie änderte die bis dahin geltende Fernsehrichtlinie mit dem Ziel, diese an die geänderten tatsächlichen Gegebenheiten und den medialen sowie technischen Fortschritt anzupassen. Vor dem Hintergrund der zunehmenden Konvergenz sollte plattformneutral ein zukunftsfähiger Rechtsrahmen nicht nur für den Rundfunk, sondern für audiovisuelle Medien ganz allgemein geschaffen…

Paul-Vincent Hahn

Schutz vor „Look-alikes“

unter besonderer Berücksichtigung des §5 II UWG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Einführung des „lauterkeitsrechtlichen Verwechslungsschutzes“ (§ 5 Abs. 2 UWG) stellt das bisherige System zum Schutz vor Produktnach?ahmungen in Frage. Die Vorschrift geht auf das Gemeinschaftsrecht zurück und sieht einen Schutz der Verbraucher vor Marken- und Produktverwechslungen vor. Ein ehemals durch die Vorrangthese festgesetzter pauschaler Ausschluss lauterkeitsrechtlicher Ansprüche ist mit der neuen Regelung unvereinbar. Neben den bekannten…

Andreas Grunert

Das Verhältnis des UWG-Nachahmungsschutzes zum gewerblichen Rechtsschutz unter besonderer Berücksichtigung des Markenrechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Schutz vor Nachahmung fremder, gewerblich verwertbarer Leistungs- und Arbeitsergebnisse gewähren im deutschen Recht insbesondere der gewerbliche Rechtsschutz und das Urheberrecht.

Bereits das Reichsgericht hat in ständiger Rechtsprechung aber anerkannt, dass hierfür unter Umständen auch Ansprüche aus dem Wettbewerbsrecht auf der Grundlage des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Betracht kommen können. Wie die Praxis gezeigt hat, geht die Verletzung…

Tobias Schwinge

Leistungsschutzrechte von ausübenden Künstlern im Arbeitsverhältnis

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der ausübende Künstler, der bei der Aufführung eines Bühnen- oder Musikwerkes mitwirkt, unterfällt mangels eigener Schöpfung grundsätzlich nicht dem Schutz des Urheberrechts. Wohl aber erbringt er, indem er ein von einem Urheber geschaffenes Werk wiedergibt, eine eigenständige künstlerische Leistung, die ihrerseits schutzwürdig ist. Das UrhG gewährt dem ausübenden Künstler daher in den §§ 74 ff. UrhG sog. Leistungsschutzrechte, auf Grund derer er über die Nutzung…

Tobias Peter C. Wahl

Das Einschieben in eine fremde Serie

Der Schutz modularer Erzeugnisse durch die „Lego-Doktrin“

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Verfasser widmet sich einer Materie, die die Rechtsprechung bereits seit mehreren Jahrzehnten durch alle Instanzen beschäftigt. Seit in den frühen sechziger Jahren ein Unternehmen erstmalig die weltbekannten Klemmbausteine der Firma LEGO nachgeahmt hat, stellt sich in Wissenschaft und Rechtsprechung die Frage nach der Zulässigkeit eines solchen Verhaltens.

Die Studie bringt Licht in einen Jahrzehnte alten Streit, der in der Rechtsprechung und juristischen…