Wissenschaftliche Literatur § 1 UWG

Andreas Saidi

„Wildes“ Plakatieren

Wettbewerb durch Behinderung und Rechtsbruch vor und nach der UWG-Reform 2004

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Verfasser beschäftigt sich mit der wettbewerbsrechtlichen Bewertung des „wilden“ Plakatierens vor und nach der UWG – Reform 2004.

Unter „wildem“ Plakatieren versteht man das Bekleben von öffentlichem oder privatem Eigentum mit Plakaten, für das entweder keine öffentlich-rechtliche Sondernutzungserlaubnis vorliegt bzw. bei dem die Nutzungsrechte anderer verletzt werden. Plakate werden hierzu unerlaubt an bereits verpachtete Werbeflächen, an Litfaßsäulen,…

Mathias Poppen

Der Wettbewerb der öffentlichen Hand

Grundlagen und Grenzen unter besonderer Berücksichtigung des §4 Nr. 11 UWG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen sich die öffentliche Hand am wirtschaftlichen Wettbewerb beteiligen darf oder soll, ist ein Dauerbrenner der Rechtswissenschaft, der bis heute an Aktualität und Brisanz nichts verloren hat. Die praktische Relevanz der Fragestellung ist evident: Angesichts vielerorts proklamierter leerer öffentlicher Kassen, fallender Monopole und eines insgesamt forcierteren Wettbewerbs ist festzustellen, dass die unternehmerische Betätigung…

Beate Anders

Subjektive Elemente des Sittenwidrigkeitsbegriffs des § 1 UWG

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Gegenstand dieses Buches auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts ist die Frage, ob und inwieweit subjektive Elemente dem Begriff der guten Sitten des § 1 UWG notwendig immanent sind und von daher zwingend als Anspruchsvoraussetzung dieser Norm zu behandeln sind.

Diese Frage ist eingebettet in den ebenso zentralen wie hochabstrakten Begriff der Sittenwidrigkeit. Wie dieser letztlich auszufüllen ist, ist allerdings im Wettbewerbsrecht in fast jeder Hinsicht umstritten.…

Beate Nikolai Voß

Die Zukunft des ergänzenden wettbewerblichen Leistungsschutzes im Recht der Mode

Untersuchung vor dem Hintergrund des neuen Geschmacksmusterrechtes

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Recht der Mode ist in Bewegung geraten. Lange Zeit war der Schutz von Erzeugnissen der Modeindustrie nahezu ausschließlich dem Wettbewerbsrecht vorbehalten gewesen. Über die durch Richterrecht geschaffene Rechtsfigur des so genannten ergänzenden wettbewerblichen Leistungsschutzes fanden diejenigen Schöpfungen Schutz, die lediglich für eine kurze Zeit -in der Regel eine Saison- am Markt vorhanden sind. Dieser "Saisonschutz" war aus der Not geboren, die bestehenden…

Beate Kerstin Knubben

Die Werbung unter Ausnutzung von Angst

§4 Nr. 2 UWG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

"Die Angst ist eine starke Antriebsfeder des menschlichen Verhaltens." Sie kann verschiedene Ursachen haben: Angst um die Gesundheit, Angst vor der Zukunft oder Angst um das Vermögen. Angst bewegt die meisten Menschen. Daher ist es nicht erstaunlich, dass auch die Werbung in ihren Botschaften die Angst nutzt, und Produkte, für die geworben wird, als Mittel gegen verschiedene Ängste darbietet.

Ziel dieses Buches ist die wettbewerbsrechtliche Beurteilung von…

Jan-Peter Ohrtmann

Schockierende Werbung in Deutschland und den USA

Eine wettbewerbs- und verfassungsrechtliche Beurteilung

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Anfang der neunziger Jahre schien mit der sog. “schockierenden Werbung” eine neue Werbeform dauerhaft Einzug in die deutsche Werbelandschaft zu halten. Spannungsbeladene Themen wurden provokativ dargestellt und mit einem Hinweis auf den Werbungstreibenden verbunden. Ein Unternehmen, das diese Entwicklung maßgeblich geprägt hat, ist der italienische Textilkonzern Benetton SpA.

Zehn Jahre später ist festzustellen, dass sich die “schockierende Werbung” nicht…

Jan-Peter Nicolai Ticic

Die bösgläubige Markenanmeldung als absolutes Schutzhindernis

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Verfasser untersucht den markenrechtlichen Begriff der Bösgläubigkeit unter besonderer Berücksichtigung der Novellierung aus dem Jahre 2004.

In einem ersten Teil wird die Rechtslage im nationalen Markenrecht dargestellt. Gem. § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG sind Marken von der Eintragung in das Register ausgeschlossen, die bösgläubig angemeldet worden sind. Ursprünglich stellte Bösgläubigkeit nur einen nachträglichen Löschungsanspruch (§ 50 Abs. 1 Nr. 4 MarkenG…

Jan-Peter Marc von Kopp

Kostengesichtspunkte in der kartellrechtlichen Missbrauchskontrolle

Eine Analyse der Entwicklung von Kosten- und Preisfaktoren durch die Rechtsprechung und eine Bildung von Fallgruppen

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Im Zentrum der Betrachtungen steht die Behandlung von Kampfpreisen, Preisunterbietungen und Untereinstandspreisen im kartell- und wettbewerbsrechtlichen Zusammenhang. Vor Geltung des GWB wurde der Themenbereich durch § 1 UWG a.F. (heute § 3 UWG) geregelt. Heute ist in § 20 IV 2-4 GWB ein umfassendes Verbot von Verkäufen unter Einstandspreis kodifiziert. Dieses wurde durch das Grundsatzurteil des BGH in Sachen Wal-Mart genauer ausgestaltet. Dabei hat der BGH einige neue…

Daniel Fischer

Direktmarketing im Internet

Eine Betrachtung der Zulässigkeit von unverlangt zugesandter E-Mail-Werbung im Wechselspiel von deutschem und europäischem Recht

Recht der Neuen Medien

Wie kein anderes Kommunikationsmedium haben Internet und E-Mail unsere Welt und unser Leben verändert, ermöglichen sie doch scheinbar grenzenlosen, weltweiten Austausch auf allen Ebenen. Nicht verwunderlich ist es da, dass sich die Wirtschaft diese Möglichkeiten mit großem Interesse für Werbezwecke möglichst umfangreich zu Nutze machen möchte. Das virtuelle Direktmarketing in Form von unverlangt versendeten Werbe-E-Mails ist dabei das Sorgenkind der werbenden Unternehmen,…