Wissenschaftliche Literatur Unerlaubter Wettbewerb

Andreas Saidi

„Wildes“ Plakatieren

Wettbewerb durch Behinderung und Rechtsbruch vor und nach der UWG-Reform 2004

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Verfasser beschäftigt sich mit der wettbewerbsrechtlichen Bewertung des „wilden“ Plakatierens vor und nach der UWG – Reform 2004.

Unter „wildem“ Plakatieren versteht man das Bekleben von öffentlichem oder privatem Eigentum mit Plakaten, für das entweder keine öffentlich-rechtliche Sondernutzungserlaubnis vorliegt bzw. bei dem die Nutzungsrechte anderer verletzt werden. Plakate werden hierzu unerlaubt an bereits verpachtete Werbeflächen, an Litfaßsäulen, Bauzäunen, Brückengeländern, Hauswänden oder ähnlichem angebracht. Eine solche Vorgehensweise hat sich…

Astrid Harmsen

E-Commerce mit Arzneimitteln

Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Geschäftstätigkeit von Internet-Apotheken in Deutschland unter Berücksichtigung europarechtlicher Aspekte

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Am 11. Dezember 2003 erließ der Europäische Gerichtshof das bahnbrechende "Doc-Morris"-Urteil. Der Gerichtshof entschied, dass das frühere deutsche Versandverbot für Arzneimittel (§ 43 Abs. 1 Satz 1 AMG a.F) sowie die entsprechenden Werbeverbote des HWG insofern gegen die Warenverkehrsfreiheit verstoßen, als nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel betroffen sind. Etwa einen Monat vor Erlass der EuGH-Entscheidung hatte der deutsche Gesetzgeber das GKV-Modernisierungsgesetz (BGBl. 2003 I, 2190 (Nr. 55)) erlassen. Nach der seit dem 1. Januar 2004 geltenden Rechtslage…